Urteile zu § 160 SGG – Seite 340

Sozialgerichtsgesetz

26.531 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.531 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 1. Senat Urteil LS

arbeitstechnische Voraussetzung · ionisierende Strahlung · Radarstrahlenexposition · Nachweisschwierigkeiten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Urteil LS zitiert von 3

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Überbrückungsgeld für Haftentlassene nach § 51 StVollzG · Einkommen bei Auszahlung nach Beantragung von … · einmalige Einnahme

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS

mitarbeitender Minderheitsgesellschafter · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil

Kosten der Unterkunft · Angemessenheitsprüfung im Land Berlin · Mietspiegel als Bezugsnorm für die Angemessenheitsprüfung · Anforderungen an die Zusicherung der Übernahme von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS

Grad der Minderung der Erwerbsfähigkeit · nicht nur vorübergehende Gesundheitsstörung · über 6 Monate hinaus verbliebender Schaden · Schwankungen im Gesundheitszustand

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS

Nutzung eines Teils der Geschäftsräume als Wohnung · Vereinbarung einer hohen Miete im Wohnraummietvertrag · Mieter gleichzeitig Vermieter · Personenidentität

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil

Aufhebung einer Leistungsbewilligung wegen Überzahlung nach … · Ermessen des Sozialleistungsträgers bei der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS

keine tatsächlichen Aufwendungen bei Mietvertrag mit … · Personenidentität · Selbstkontrahierung · keine Vertragsbindung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 9

Angemessenheitsprüfung · Wohnflächengrenze für Einpersonenhaushalt in Sachsen-Anhalt · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzeptes im Salzlandkreis … · Heranziehung der Wohngeldtabelle mit Sicherheitszuschlag

Sozialrecht Aufgehoben