Urteile zu § 160 SGG – Seite 36

Sozialgerichtsgesetz

26.519 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.519 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Miteigentümer eines selbst genutzten Hausgrundstücks · Schonvermögen · angemessene Größe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Urteil

Übergabe an die Geschäftsstelle · Überschreitung der Fünfmonatsfrist · Fehlen von Gründen · Verfahrensfehler

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Klagefrist

Widerspruchsbescheid · Inhalt der Rechtsbehelfsbelehrung · elektronischer Rechtsverkehr · Hinweis nur auf einen sicheren Übermittlungsweg (hier …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 5. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · sozialrechtliches Verfahren · Rücknahmeentscheidung nach § 44 Abs 1 SGB 10 · keine rückwirkende Zahlung zunächst rechtswidrig versagter …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtsverfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · absoluter Revisionsgrund · Tatsachenangabe · fehlende Entscheidungsgründe

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 4. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · Rechtsprechung eines anderen obersten Gerichtshofs des … · Gerichtsbescheid

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Kindergeld für ein nicht im Haushalt des … · nachweisliche Weiterleitung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Sonderregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie · Angemessenheitsfiktion · Anwendungsbereich · Neuanmietung ohne vorherige Zusicherung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Nichterforderlichkeit der stationären Krankenhausbehandlung · Erfüllung der Kriterien einer stationären … · keine Vergütung nach den Maßstäben des fiktiven …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz

Elterngeldrecht · nachgeburtliches Einkommen · Durchschnittsberechnung · Begrenzung des Anwendungsbereichs des § 2 Abs 3 BEEG nur …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Arbeitsförderung – berufliche Weiterbildung

Anspruch auf Weiterbildungsprämie · Abschluss in einem Ausbildungsberuf · beschleunigte Grundqualifikation für den Güterkraftverkehr

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 2. Senat Urteil zitiert von 2
Arbeitsförderung – Arbeitslosengeldanspruch

Bemessungsentgelt · Berechnung · sozialgerichtliches Verfahren · Kostenentscheidung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen