§ 160 SGG – Rechtsprechung (26.531 Entscheidungen) – Seite 372

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 31.05.2011

Der Berufungskläger erstrebt die Anerkennung des Unfallereignisses vom 15. Februar 2003 als Arbeitsunfall

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 15. Senat Urteil 31.05.2011

Die Klägerin wendet sich gegen die Entziehung der Rente wegen einer wesentlichen Besserung im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Urteil 31.05.2011 LS zitiert von 3

Vermögensberücksichtigung · Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung gegen die … · Nichtigkeit des Vertrages wegen fehlender notarieller … · keine baldige Beschaffung eines Hausgrundstücks

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 30.05.2011

Die Klägerin wendet sich gegen die Entziehung von Leistungen aus der Pflegeversicherung zum 1. Oktober 2006

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 30.05.2011

Anspruch auf Pflegegeld nach Pflegestufe II bei Fortschreiten einer Demenzerkrankung

Zeitpunkt der Änderung der Sachlage

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 30.05.2011

Gewährung von Leistungen der Pflegeversicherung im Zeitraum vom 15. April 2004 bis 28. Februar 2005

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 30.05.2011

Gesetzliche Pflegeversicherung – Entzug von Pflegeleistungen wegen wesentlicher Änderung der Verhältnisse

Beweislast

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 30.05.2011

Gesetzliche Pflegeversicherung – Anspruch auf Gewährung von Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfe bei …

verwahrloste Wohnung · Ablehnung von Hilfeleistungen und Verweigerung des Zutritts …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 30.05.2011

Die Beteiligten streiten noch für den Zeitraum von Dezember 2006 bis Dezember 2008 über die Gewährung von …

Sozialrecht Abgeändert

BSG 12. Senat Beschluss 27.05.2011 zitiert von 6

Nichtzulassungsbeschwerde – Bezeichnung des Verfahrensmangels

Verletzung von § 103 SGG

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BSG 11. Senat Beschluss 27.05.2011 zitiert von 2

Nichtzulassungsbeschwerde – Darlegung eines Verfahrensmangels

Bindung an die rechtliche Beurteilung des Revisionsgerichts …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 27.05.2011

Dauer eines Anspruchs auf Arbeitslosengeld (Alg)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil 26.05.2011

Verpflichtung des Klägers, für verspätet entrichtete Nachversicherungsbeiträge zur gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 26.05.2011 zitiert von 1

Ausschluss einer fiktiven Einbeziehung in das Zusatzversorgungssystem der technischen Intelligenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 26.05.2011

Ob die Beklagte vom Kläger zu Recht Sozialversicherungsbeiträge nachfordern kann

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil 26.05.2011

Gesetzliche Rentenversicherung: Nachversicherung nach Ausscheiden aus dem Beamtenverhältnis, Erhebung von …

Verjährung von Säumniszuschlägen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 26.05.2011

Bewertung im Beitrittsgebiet zurückgelegter Zeiten der Schul- bzw. Berufsausbildung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 26.05.2011

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 26.05.2011

Gesetzliche Rentenversicherung – Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit

Verweisbarkeit eines Baufachwerkers der Fachrichtung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 26.05.2011

Der Kläger begehrt von der Beklagten eine Ausgleichsleistung nach dem Gesetz über die Errichtung einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 26.05.2011

Berechnung einer Altersrente unter Berücksichtigung im Beitrittsgebiet zurückgelegter Versicherungszeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 11. Senat Beschluss 26.05.2011 zitiert von 14

Revisionszulassung – Verfahrensmangel

mangelnde Begründung des Urteils

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 26.05.2011 LS

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

betriebliche Voraussetzung · keine Modifizierung des Neueinbeziehungsverbotes durch den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 26.05.2011

Gesetzliche Unfallversicherung: Einstufung eines Rodelunfalls während einer vom Arbeitgeber finanzierten …

Anforderungen an die Annahme einer Dienstreise und eines … · Zulässigkeit eines Grundurteils zur Beurteilung des …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 26.05.2011

Die Klägerin begehrt die Anerkennung des Unfallereignisses vom 13. März 2005 als Arbeitsunfall

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 26.05.2011 LS

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

persönliche Voraussetzung · Agraringenieurökonom · Fachingenieur · Sonderrechtsnachfolge

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 26.05.2011

Der Kläger begehrt eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 26.05.2011

Gesetzliche Rentenversicherung – Zusatzversorgungskasse für Arbeitnehmer in der Land- und Forstwirtschaft

Ausgleichsleistung · Abgrenzung zwischen Betrieben des Gartenbaus und solchen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland 2. Senat Urteil 25.05.2011 LS zitiert von 1

Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 5101

Unterlassungszwang · schwere Hauterkrankung · Masseur

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 25.05.2011 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Übergangsleistung gem § 3 Abs 2 BKV

einkommensabhängige Leistung · Ermittlung des Erwerbseinkommens · Ausgleich einer Verdienstminderung · Vorteil

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Saarland 2. Senat Urteil 25.05.2011 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz gem § 6 Abs 1 Nr 3 SGB 7

ehrenamtliche Tätigkeit · Vorstandsmitglied eines Sportvereins · Arbeitsunfall · sachlicher Zusammenhang

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 12. Senat Beschluss 25.05.2011 zitiert von 12

Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Zurückweisung der Berufung durch Beschluss · rechtliches Gehör · Erfordernis erneuter Anhörungsmitteilung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 25.05.2011

Der Kläger begehrt eine höhere Vergütung seiner im Quartal III/2004 als ermächtigter Krankenhausarzt …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland 2. Senat Urteil 25.05.2011 LS

Sozialversicherungspflicht – Beschäftigung im Betrieb der Mutter

rechtswidriger Statusfeststellungsbescheid · Rücknahme für die Vergangenheit · Ermessensausübung der Einzugsstelle

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 25.05.2011 zitiert von 1

Der Kläger begehrt eine höhere Vergütung seiner im Quartal II/2003 als ermächtigter Krankenhausarzt …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 25.05.2011

Unfallversicherungsschutz für ein auf dem Weg zu einem Vorstellungsgespräch erlittenen Unfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 13. Senat Urteil 25.05.2011 zitiert von 1

Ob dem Kläger eine Versorgung nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) in Verbindung mit dem …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil 25.05.2011

Gesetzliche Rentenversicherung – Altersversorgung der wissenschaftlichen Intelligenz

Erfüllung der betriebliche Voraussetzung · Institut für Forstwissenschaften Eberswalde

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil 25.05.2011

Zwischen den Beteiligten ist nur noch streitig, ob die Beklagte als Versorgungsträger verpflichtet ist, den …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 25.05.2011

Beweismaßstab der hinreichenden Wahrscheinlichkeit im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 5. Senat Beschluss 24.05.2011 zitiert von 1

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

Vereinbarkeit einer Vorschrift mit dem GG

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 24.05.2011 LS

Aufwendung für die Erneuerung eines Hoftores gehören nicht zu den Unterkunftskosten i. S. des § 22 Abs. 1 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 24.05.2011

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Klägerin die von der Beklagten bereits gewährte …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 24.05.2011

Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute

Leistungszuschlag für überwiegend unter Tage ausgeübte … · ständige Arbeiten unter Tage · Beitrittsgebiet

Sozialrecht Aufgehoben

SG Berlin 149. Kammer Urteil 24.05.2011 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger · europarechtskonforme Auslegung · Gleichbehandlungsgebot

Sozialrecht Aufgehoben