§ 160 SGG – Rechtsprechung (26.531 Entscheidungen) – Seite 377

BSG 9. Senat Beschluss 07.04.2011 zitiert von 23

Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · ohne hinreichende Begründung unterlassene Beweiserhebung · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil 07.04.2011 LS

Soziale Probleme aufgrund einer Alkoholkrankheit stehen einer Aufnahme des Stiefkindes in den Haushalt des …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil 07.04.2011 LS

Halbwaisenrentenanspruch – Stiefkind

Aufnahme in den Haushalt

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 9. Senat Beschluss 07.04.2011 zitiert von 6

Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Einverständnis mit einer Entscheidung ohne mündliche … · wesentliche Änderung der Prozesslage · Verlust der Wirksamkeit der Einverständniserklärung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 9. Senat Beschluss 07.04.2011 zitiert von 100

Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · Beweisantrag · hinreichender Grund iS des § 160 Abs 2 Nr 3 für die … · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 9. Senat Beschluss 07.04.2011 zitiert von 4

Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · ohne hinreichende Begründung unterlassenen Beweiserhebung · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 07.04.2011

Gewaltopferentschädigung – Härteregelung nach § 10a OEG

Sexueller Missbrauch durch den Vater · psychische Störung · Schwerbeschädigung · Vorschaden

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 9. Senat Beschluss 07.04.2011 zitiert von 3

Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

rechtliches Gehör · Überraschungsentscheidung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil 07.04.2011 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule

Konsensempfehlungen · herrschende Meinung in der medizinischen Wissenschaft · Kausalitätsbeurteilung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 06.04.2011

Ob der im Berufungsverfahren beigeladene Herr L am 02.06.2003 einen Arbeitsunfall erlitten hat, insbesondere …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 06.04.2011 zitiert von 3

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.04.2011

Ob der der Klägerin zu 2) aus einer Erbschaft im April 2008 zugeflossene Betrag von 22.650,42 EUR als einer …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 06.04.2011 zitiert von 6

Die Beteiligten streiten zuletzt noch um die Gewährung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 06.04.2011

Streitig ist die Höhe des dem Kläger für das Quartal II/2009 zuzuweisenden Regel-leistungsvolumens

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil 06.04.2011 zitiert von 1

Anerkennung einer Berufskrankheit aufgrund Verfahrensfehlers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 06.04.2011 LS

Soweit die (zahn)ärztliche Dokumentationspflicht in erster Linie therapeutischen Zwecken dient, wird sie im …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 06.04.2011

Der Kläger wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 05.04.2011 LS

Ein nach § 66 SGB I ergangener Versagungsbescheid kann nur mit der isolierten Anfechtungsklage nach § 54 Abs. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 05.04.2011

Streitig ist, ob der Klägerin auch für den Zeitraum vom 01.07.1997 bis zum 31.12.2004 die gemäß den …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 05.04.2011 zitiert von 1

Anspruch auf Witwenrente nach Fremdrentengesetz

Witwenrente · Fremdrentengesetz · Entgeltpunkte · Rückwirkungsverbot · Spätaussiedler

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Beschluss 04.04.2011

Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute; Anrechnung ausländischer (hier

ungarischer) Versicherungszeiten · Rechtmäßigkeit der Versicherungszeitenfestlegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Beschluss 04.04.2011

Streitig ist die Gewährung von Altersrente (AR) für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute für die Zeit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 04.04.2011

Die Beteiligten streiten darum, ob dem Kläger die von der Beklagten bereits gewährte Regelaltersrente unter …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 04.04.2011

Die Kläger begehren die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 04.04.2011

Die Beteiligten streiten darum, ob der Klägerin die von der Beklagten bereits gewährte Regelaltersrente unter …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 04.04.2011

Die Beteiligten streiten darum, ob der Klägerin die von der Beklagten bereits gewährte Regelaltersrente unter …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 04.04.2011

Die Beteiligten streiten darum, ob dem Kläger die von der Beklagten bereits gewährte Regelaltersrente unter …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 31.03.2011

Der Kläger begehrt gegenüber der Beklagten die Feststellung, dass das Ereignis am 21. August 2001 ein …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.03.2011

Die Beteiligten streiten um die Erstattung von Bestattungskosten i.H.v. 412,87 EUR

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 31.03.2011

Befördern eines Arbeitsgerätes als unfallversicherte Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.03.2011 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Jahresarbeitsverdienstes (JAV)

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 31.03.2011

Streitig ist die Anerkennung eines Ereignisses vom 03. Januar 2004 als Arbeitsunfall

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 31.03.2011

Die Klägerin wendet sich gegen die Herabsetzung des zu ihren Gunsten festgestellten Grades der Behinderung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.03.2011 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Gewährung eines sozialhilferechtlichen Zusatzbarbetrages

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 31.03.2011

Maßgeblicher Prüfungszeitpunkt des Gerichts bei und Anforderungen an die Herabsetzung des Grades der …

Notwendigkeit des Abwartens einer Heilungsbewährung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 31.03.2011

Anerkennung des berufsbedingten Anblicks eines sterbenden Unfallopfers als Arbeitsunfall

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 31.03.2011

Höhe der Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung gemäß §§ 41 ff. Zwölftes Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 17. Senat Urteil 30.03.2011

Gesetzliche Rentenversicherung – Altersversorgung der technischen Intelligenz

Erfüllung der betrieblichen Voraussetzung durch Tätigkeit … · VEB Kreisbaubetrieb Senftenberg

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 30.03.2011 zitiert von 4

Die Klägerin beansprucht die Erstattung der seit dem 01.01.2005 entstandenen Kosten durch die Gewährung von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 17. Senat Urteil 30.03.2011

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte als Versorgungsträger für das Zusatzversorgungssystem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 12. Senat Beschluss 30.03.2011 zitiert von 3

Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

Entscheidung durch Einzelrichter · Verletzung des Grundsatzes des gesetzlichen Richters

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.03.2011

Der Kläger begehrt höheres Arbeitslosengeld (Alg) ab 01. Juli 2006

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Beschluss 29.03.2011

Personeller Anwendungsbereich des AAÜG

Zugehörigkeitszeiten zu einem Zusatzversorgungssystem

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Beschluss 29.03.2011

Streitig ist, ob die Beklagte als Versorgungsträger verpflichtet ist, für Beschäftigungszeiten der Klägerin …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 29.03.2011 LS

Ermittlung des Monatsbetrags der Rente

Beitrittsgebiet · Bildung von persönlichen Entgeltpunkten Ost und einem … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 28.03.2011 LS

Ambulante Reha-Leistungen im Sinne des § 40 Abs. 1 SGB V können auch Maßnahmen der Intensivierten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 28.03.2011 LS

Krankenversicherung – ambulante Rehabilitationsleistungen

Maßnahmen der Intensivierten Rehabilitationsnachsorge

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.03.2011

Zwischen den Beteiligten sind die Aufhebung und die Rückforderung von Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 25.03.2011 zitiert von 20

Streit um Leistungen für Unterkunft und Heizung bei Eigenheimbesitz

Unterkunftskosten · Heizkosten · Sozialhilfe · Eigenheim · Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 5. Senat Urteil 25.03.2011 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit nach dem Sechsten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen