Urteile zu § 160 SGG – Seite 386

Sozialgerichtsgesetz

26.531 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.531 Entscheidungen

BSG 12. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Begründungserfordernis

Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung bei … · Verfassungsmäßigkeit des Ausschlusses der … · Bezeichnung einer Divergenz

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Verstoß gegen § 128 Abs 1 S 1 SGG · kein Gegenstand der Nichtzulassungsbeschwerde

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütung · vollstationäre Krankenhausbehandlung · Zinsanspruch · Beschränkung der Amtsermittlungspflicht im gerichtlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil
Rente wegen Erwerbsminderung

Mitwirkungspflicht des Rentenbeziehers an der medizinischen … · Folgen der Verweigerung einer gutachterlichen Untersuchung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Beschluss zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Prozessgrundrecht auf ein faires Verfahren · Verbot des widersprüchlichen Verhaltens · Aussage des ersten Berichterstatters · keine Bindungswirkung für den gesamten Spruchkörper

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 8. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

rechtliches Gehör · nicht ordnungsgemäße Ladung zur mündlichen Verhandlung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen