Urteile zu § 160 SGG – Seite 388

Sozialgerichtsgesetz

26.531 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.531 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS
Berücksichtigungszeiten wegen Kindererziehung

Kindererziehung zu gleichen Teilen · Zuordnung zur Kindesmutter im Zweifelsfall · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Rentenberechnung – Vorausbescheinigung

Hochrechnung nach § 194 Abs 1 SGB 6 · zu berücksichtigende Einnahmen · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil
Schwerbehindertenrecht – rückwirkende Statusfeststellung

beschränkte Rückwirkung auf den Zeitpunkt der Antragstellung · Anwendbarkeit der Kriterien der Deutschen … · Prüfung der Insulintherapie und der Auswirkung auf die … · Berücksichtigung von Einstellungsqualität und …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Grad der Behinderung

psychische Erkrankung in Form einer Zwangsstörung · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Abgrenzung zwischen leichter psychischer Störung und … · Beschluss des Ärztlichen Sachverständigenbeirats …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Gutachtenauftrag bzw ergänzende gutachtliche Stellungnahme · Erstellung nicht durch den gerichtlich beauftragten …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 11
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · fehlende medizinische Sachkunde des Gerichts · Nichtdarlegung der Gründe für die richterliche …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 6
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Verstoß gegen die Untersuchungsmaxime · schriftliche Zeugenaussage · antizipiertes Sachverständigengutachten · inhaltliche Klärung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · Beweisantrag nicht rechtskundig vertretener Beteiligter im …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – kein Verfahrensfehler

Übertragung der Berufung auf Berichterstatter durch … · kein Verbrauch des Verzichtes auf mündliche Verhandlung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen