Urteile zu § 160 SGG – Seite 391

Sozialgerichtsgesetz

26.531 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.531 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss

JAV · Stellung als mitarbeitende Familienangehörige auf … · Versicherungsfreiheit für unter 21-jährige bei Höfen bis 20 … · Berücksichtigung weiterer rentenrechtlicher Zeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Beschluss

Verletzung der Amtsermittlungspflicht · Verletzung der Amtsermittlungspflicht · Nichteinholung eines Sachverständigengutachtens · Feststellung einer etwaigen absolute Fahruntüchtigkeit bei …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Beschluss

grundsätzliche Bedeutung der Rechtsfrage · Darlegung der Klärungsfähigkeit · Sozialhilfe · Kostenerstattungsanspruch zwischen Sozialhilfeträgern

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss LS

Bedarfsgemeinschaft · eheähnliche Gemeinschaft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 6

Prozessbevollmächtigter · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 22

Begriff der Einzelfallprüfung · Dosierung · Beachtung · Therapieempfehlung der Roten Liste und Fachinformation

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 1

Anforderungen an die Darlegung einer Verletzung des … · Nichtzulassungsbeschwerde · neuer Vortrag nach Ablauf der Begründungsfrist

Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
LSG Rheinland-Pfalz 1. Senat Urteil LS

Verletzung der Pflicht zur Mitteilung einer … · Versendung der Änderungsmitteilung mit einfachem Brief · keine grobe Fahrlässigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil

Erwerbsminderungsrente · Gutachten · Leistungsfähigkeit · Simulationsverdacht · Sozialversicherungsrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil

weitere Gesundheitsstörung · haftungsausfüllende Kausalität · Nachweis · hirnorganischen Psychosyndrom

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen