Urteile zu § 160 SGG – Seite 398

Sozialgerichtsgesetz

26.535 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.535 Entscheidungen

BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – Darlegung eines Verfahrensmangels

Verletzung rechtlichen Gehörs · Anordnung des persönlichen Erscheinens · Terminverlegung · Glaubhaftmachung der erheblichen Gründe

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Kostenerstattung für eine stationär durchgeführte Mastektomie

Wirksamkeit einer zivilrechtlichen Zahlungsverpflichtung … · Vergütungsanspruch des Krankenhauses · Nichtigkeit einer Vergütungsabrede zwischen Krankenhaus und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 35
Fehlende Zulassung der Berufung

Berufungsfähigkeit · Arbeitslosengeld II als laufende Leistung · Begrenzung des Streitgegenstandes durch 6monatigen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 7. Senat Beschluss zitiert von 36
sozialgerichtliches Verfahren – Vertretungszwang vor dem BSG

Prozessbevollmächtigter · Unzulässigkeit der Bezugnahme auf Schriftsätze der … · keine Aufklärungspflicht des Vorsitzenden über Formfehler · keine Kostenfreiheit bei Streit über Arbeitsbescheinigung …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 36
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verstoß gegen die tatrichterliche Sachaufklärungspflicht · Beschwerdebegründung · Bezeichnung eines Beweisantrags

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 4
Vermittlung Arbeitsloser und Arbeitsuchender

Selbst- bzw Berufsinformationssystem (SIS bzw BIZ) der BA · personenbezogene Nutzerregistrierung für Internetseiten … · kein Anspruch auf anonyme Nutzung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht