Urteile zu § 160 SGG – Seite 400

Sozialgerichtsgesetz

26.535 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.535 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Betriebsprüfung – Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen

Allgemeinverbindlichkeitserklärung für Tarifvertrag mit … · Tarifvertrag für das Maler- und Lackiererhandwerk des … · Wirksamkeit · Beweislast des Vorliegens der Voraussetzungen der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Altersrente für schwerbehinderte Menschen

Schutzfrist des § 116 Abs 1 SGB 9 · Bestandskraft der Entscheidung über den Grad der Behinderung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil
Anspruch auf Halbwaisenrente

Stiefkind · versicherungsrechtliche Voraussetzungen · Haushaltsaufnahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 6. Senat Urteil LS
Elterngeld – Bezugszeitraum

Anrechnung von anderen Leistungen · Mutterschaftsgeld · anteiliger Anspruch für einen Lebensmonat des Kindes · anteilige fiktive Elterngeldbezugszeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

Versicherungsfreiheit wegen Geringfügigkeit · Versicherungsfreiheit wegen Bezugs einer Vollrente wegen … · ausländische Altersrente · Bezug einer polnischen Altersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 7. Senat Urteil LS
Rücknahme der Arbeitslosenhilfebewilligung für die Vergangenheit

Überzahlung durch fehlerhafte Währungsumstellung · grob fahrlässige Unkenntnis der Rechtswidrigkeit · objektive Beweislast der BA · fehlerhafte Auskunft bei Vorsprache des Arbeitslosen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil LS zitiert von 6
Krankenversicherung – Kostenübernahme

Einsatz der freiwilligen Feuerwehr auf Veranlassung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil LS zitiert von 7
Erstattung von Fahrkosten

Anspruch auf Freistellung von Taxikosten unterliegt nicht … · keine Kostenerstattung als selbstbeschaffte Leistung · keine Vermeidung einer gebotenen Krankenhausbehandlung · kein Therapieschema mit hoher Behandlungsfrequenz nach …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Anforderungen an die Begründung · Geordnetheit des Vortrags · Sichtung und rechtliche Durchdringung des Sach- und …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen