Urteile zu § 160 SGG – Seite 405

Sozialgerichtsgesetz

26.536 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.536 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil
Rente wegen Erwerbsunfähigkeit

Weitergewährung · Änderung der tatsächlichen Verhältnisse · wesentliche Besserung des Gesundheitszustandes · Rentenentziehung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil
Minderung der Erwerbsfähigkeit

Wahrscheinlichkeit ihrer Ursache durch das versicherte … · Erfordernis der positiven Feststellung des …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

HWS-Distorsion · Schwindel · morphologisches Verletzungskorrelat · Fraktur

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 6
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · Beweisantrag · hinreichender Grund iS des § 160 Abs 2 Nr 3 für die … · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Hessen 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Hilfe in anderen Lebenslagen

Bestattungskosten · Zumutbarkeit der Kostentragung durch den Heimträger, der … · Anspruch der juristischen Person des Öffentlichen Rechts … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil
Schwerbehindertenrecht – Nachteilsausgleich

Merkzeichen "RF" · Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht · Anhaltspunkte 2004 · Ausschluss von dem Besuch öffentlicher Veranstaltungen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Beschluss LS zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Verletzung des Grundsatzes des gesetzlichen Richters · Fehlen eines Übertragungsbeschlusses gem § 153 Abs 5 SGG · kleiner Senat

Sozialrecht
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Zufluss einer Krankengeldnachzahlung nach Antragstellung · Verbrauch zur Schuldentilgung · Rücknahme der rechtwidrigen Leistungsbewilligung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung

Anspruch auf Gründungszuschuss · Zulässigkeit einer Fingierung der 90-Tage-Regelung durch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Voraussetzung der Zuerkennung eines Mehrbedarfs beim Bezug …

Sozialrecht Aufgehoben