§ 160 SGG – Rechtsprechung (26.536 Entscheidungen) – Seite 415

LSG Baden-Württemberg Urteil 17.12.2009

Im Streit stehen Ansprüche der Klägerin nach dem Altersteilzeitgesetz (AltTZG)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 17.12.2009

Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit bei einem Kraftfahrer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 17.12.2009 LS

Eine Tätigkeit im Entwicklungsdienst der GTZ auf der Basis eines Gutachter- und Beratervertrages kann eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.12.2009 zitiert von 3

Ob die Klägerin von der Beklagten geforderte Nachversicherungsbeiträge zugunsten des Beigeladenen zu zahlen …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 16.12.2009

Der Kläger begehrt im Überprüfungsverfahren nach § 44 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.12.2009

Ob der Berufungskläger mit seinem angefochtenen Bescheid vom 19. Februar 2007 in der Gestalt des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.12.2009 zitiert von 14

Der 1949 geborene Kläger beansprucht die Zuerkennung des Merkzeichens "G" (erhebliche Gehbehinderung)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.12.2009 zitiert von 1

Die Berufungsklägerin begehrt die Zahlung einer höheren Aufwandsentschädigung von mindestens 3.556,00 Euro …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.12.2009

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung von Arbeitslosengeld (Alg) vom 1. bis zum 30. April 2008

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.12.2009

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung eines Implantat gestützten Zahnersatzes (zwei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 11.12.2009 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um Überbrückungsgeld (Übbg) bzw. um einen Gründungszuschuss nach § 57 Drittes Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 11.12.2009

Einen Anspruch der Klägerin auf Arbeitslosengeld (Alg) ab 11. Februar 2004

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 10.12.2009 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten um die versicherungsrechtliche Beurteilung des Beschäftigungsverhältnisses des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 10.12.2009

Der Kläger wendet sich gegen seine Heranziehung zu Umlagen nach dem Aufwendungsausgleichsgesetz - AAG …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 10.12.2009

Die Beteiligten streiten um die Nachzahlung von Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung für die Zeit …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 10.12.2009

Streitig ist die Erstattung der Kosten für eine Gamma-Knife-Behandlung in Höhe von 7.542,38 €

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.12.2009

Streitig ist das Honorar der Klägerin für ärztliche Leistungen, die sie aufgrund vertragszahnärztlicher …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 09.12.2009

Streitig ist die Einstellung von Leistungen nach der Pflegestufe I ab dem 01.05.2005

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 09.12.2009 zitiert von 1

Rechtmäßigkeit einer Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe im Sinne des § 144 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.12.2009 zitiert von 1

Ob die Beklagte für die Monate April bis Juni 2007 die dem Kläger zustehenden Leistungen zu Recht auf die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.12.2009

Der Kläger beansprucht einen Zuschusses zu den Einbaukosten eines Treppenliftes

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 09.12.2009 LS

Ein sozialpädiatrisches Zentrum, das seine Ermächtigung nach § 119 SGB V beantragt hat, bietet nicht die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 09.12.2009

Streitig ist die versicherungsrechtliche Beurteilung des Beschäftigungsverhältnisses des Beigeladenen zu 1) …

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 09.12.2009

Der Beklagte wendet sich im Berufungsverfahren gegen die Verurteilung zur Zahlung einer einmaligen Beihilfe …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 07.12.2009

Zwischen den Beteiligten ist die Anwendbarkeit der Bestimmung des § 82 Abs. 3 S. 2 SGB XII bei der Berechnung …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 03.12.2009 LS

Zur Frage der Absetzbarkeit von Beiträgen zur privaten Altersvorsorge nach § 11 Abs. 2 Nr. 3 SGB II. 2. …

Sozialrecht

LSG Mecklenburg-Vorpommern Urteil 03.12.2009

Die Beteiligten streiten ausschließlich um höhere Leistungen für die Kosten der Unterkunft und Heizung nach …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 01.12.2009

Zwischen den Beteiligten ist in diesem Rechtsstreit die Anerkennung einer Lendenwirbelsäulen-Berufskrankheit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 01.12.2009 zitiert von 1

Streitig ist die teilweise Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld II (Alg II) im Hinblick auf …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 01.12.2009 zitiert von 1

Streitig ist, ob der Kläger einen Anspruch gegen die Beklagte auf Zahlung von Leistungen der Grundsicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 01.12.2009

Die Beteiligten streiten, ob der Kläger bei seiner Tätigkeit als Schweißhundeführer bei der jagdlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 01.12.2009 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsausfüllende Kausalität · psychischer Schaden · Mobbing · Folgeunfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Beschluss 30.11.2009

Nachzahlung von Gesamtsozialversicherungsbeiträgen bei Lohnaufteilung in einen niedrigeren Bruttolohn und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.11.2009

Die Klägerin begehrt die Gewährung von höheren Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein Urteil 26.11.2009 zitiert von 1

Ob der Kläger über den 16. März 2006 hinaus Anspruch auf Krankengeld hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.11.2009 LS

Auf die Berufung der Klägerin werden der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hildesheim vom 4. Juli 2007 und …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 25.11.2009

Die Klägerin begehrt die Zulassung als Psychologische Psychotherapeutin in M

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.11.2009

Der am 00.00.1999 geborene Kläger begehrt Leistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.11.2009

Die Klägerin beansprucht Versorgungsleistungen nach dem Gesetz über die Entschädigung für Opfer von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 25.11.2009

Elterngeld – Berechnung

Einkommensermittlung · fehlerhafte Gehaltsabrechnung · Nachzahlung von Dienstbezügen im folgenden Kalenderjahr …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 25.11.2009

Höhe des Grades der Behinderung (GdB) des Klägers nach dem Sozialgesetzbuch – Rehabilitation und Teilhabe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 25.11.2009

Elterngeld – Berechnung der Höhe des Elterngeldes

Bemessungszeitraum · Einkommen aus einem Gewerbebetrieb und einem weiteren nicht …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.11.2009

Die klagende Krankenkasse beansprucht von der beklagten Krankenhausbetreiberin die Gewährung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.11.2009

Streitig ist die Anerkennung und Entschädigung wegen einer Berufskrankheit (BK) der Nr. 1102 der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Beschluss 23.11.2009

Die Beteiligten streiten um Honorarberichtigungen wegen unwirtschaftlicher Behandlungsweise im Bereich des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 20.11.2009

Der Kläger wendet sich gegen die Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) in der Zeit vom 9. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 20.11.2009 zitiert von 1

Ob der Kläger in der Zeit vom 05. Juli 2001 bis zum 10. Oktober 2007 in einem Beschäftigungsverhältnis zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 20.11.2009 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Übernahme von Essensgeld, das er an Tagen eines ganztägigen Schulbesuchs in der Zeit …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 20.11.2009 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen die Zahlung von Beiträgen zur gesetzlichen Kranken- (KV) und sozialen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 19.11.2009

Rechtmäßigkeit eines Schiedsspruches betreffend die Vergütung einer Psychiatrischen Institutsambulanz (PIA)

Sozialrecht