§ 160 SGG – Rechtsprechung (26.536 Entscheidungen) – Seite 419

Versicherungspflicht bzw -freiheit in einer weiteren … · Bestehen einer Aktiengesellschaft · Handelsregistereintag vor dem 6.11.2003 · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 02.07.2009 LS zitiert von 3

Krankenversicherung – keine Versorgung mit Zahnimplantaten bei Vorliegen eines psychisch bedingten …

enge Interpretation von Ausnahmeindikationen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 02.07.2009 zitiert von 3

Streitig ist die Rechtmäßigkeit einer von der Beklagten erklärten Aufrechnung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.06.2009

Die Klägerin begehrt die Zuerkennung des Merkzeichens "Bl" (Blindheit)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 30.06.2009 LS

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

sachliche und betriebliche Voraussetzung · fiktive Einbeziehung · Stichtagsregelung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 26.06.2009

Verrechnung von Unterhaltsvorschussleistungen nach SGB I

Unterhaltsvorschussgesetz · SGB I § 52 · Leistungsträger · Verrechnungsersuchen · Sozialhilfe

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 25.06.2009

Streitig ist, ob der Beigeladene zu 4) in der Zeit vom 11.05.1992 bis zum 15.09.2008 bei Ausübung seiner …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.06.2009

Streitig ist die Gewährung von Rente aus der deutschen gesetzlichen Rentenversicherung (GRV)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.06.2009

Der Kläger begehrt die Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung, streitig ist die Erfüllung der besonderen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 25.06.2009

Erstattungsanspruch des unzuständigen gegenüber dem zuständigen Leistungsträger

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 25.06.2009

Berechnung der Altersrente wegen Arbeitslosigkeit mit ausländischen Versicherungszeiten

Altersrente wegen Arbeitslosigkeit · internationaler Versicherungsverlauf · Entgeltpunkte · ausländische Versicherungszeiten · Rente nach deutschem Sozialrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 24.06.2009 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um eine Belegarztanerkennung der Klägerin für ihren angestellten Arzt Dr. H

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Urteil 24.06.2009 zitiert von 1

Erbringung von belegärztlichen Leistungen durch Medizinische Versorgungszentren

Länge des regelmäßigen Fahrweges zwischen Wohnung und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 24.06.2009

Streitig ist, ob bei dem Kläger eine Berufskrankheit (BK) im Sinne der Nr. 2108 der Anlage zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 24.06.2009 zitiert von 4

Vertragsärztliche Versorgung – Rechtmäßigkeit von Bemessungsgrundlagenbescheiden

Bindung der Vertragsparteien eines … · Rechtmäßigkeit der Ausnahme von ärztlichen Berichten … · Rechtmäßigkeit einer Ausgleichsregelung zur Vermeidung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 24.06.2009

Bescheidungsurteil bei kombinierter Anfechtungs- und Leistungsklage im Bereich der gebundenen Verwaltung

Befugnis des Bewertungsausschusses im Zusammenhang mit dem … · Bindung der Vertragspartner der Honorarverteilungsverträge · Vergütung von stationären Anästhesieleistungen außerhalb …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen