§ 160 SGG – Rechtsprechung (26.536 Entscheidungen) – Seite 424

Ermittlung des zeitlichen Umfangs der Pflegetätigkeit · Mindestpflegezeit · Berücksichtigung von über die Grundpflege und … · verrichtungsbezogener Hilfebedarf

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.01.2009 zitiert von 5

Ob und inwieweit der Beklagte verpflichtet ist, gegen den Beigeladenen zu 8) wegen Verordnung von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 28.01.2009

Der Kläger betreibt ein gleichnamiges Altenwohn- und Pflegeheim, in welchem die 1921 geborene und bei der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 28.01.2009 zitiert von 1

Streitig ist die Feststellung eines Härtefalls iSd Härtefallrichtlinien (Richtlinien der Spitzenverbände der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.01.2009

Ob die Geltendmachung eines Schadensersatzanspruchs wegen unzulässiger Arzneimittelverordnung wegen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.01.2009 zitiert von 1

Streitig ist die Sozialversicherungspflicht der Klägerin in der Künstlersozialversicherung für die Zeit vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.01.2009

Anspruch auf Anerkennung eines Arbeitsunfalls bei Rettungshandlung

Arbeitsunfall · Nothilfe · Versicherungsschutz · SGB VII · § 2 Abs. 1 Nr. 13a

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 27.01.2009 zitiert von 4

Die Klägerin begehrt von der beklagten Krankenkasse Erstattung bzw. Übernahme der Kosten für eine Nadel bzw. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 27.01.2009

Gewährung von Erziehungsgeld bei Nachzahlung von Gehaltsansprüchen

Erziehungsgeld · Einkommensgrenze · Nachzahlung von Gehalt · Bundeserziehungsgeldgesetz · Einkommensberechnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.01.2009

Höhe des Insolvenzgeldes bei abgetretenen Ansprüchen aus 2003 und 2004

Insolvenzgeld · Abtretung von Lohnansprüchen · Rückwirkungsverbot · Beitragsbemessungsgrenze · SGB III

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 26.01.2009 LS zitiert von 2

Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Vermögensberücksichtigung · Bausparvertrag · baldige Beschaffung einer angemessenen Eigentumswohnung · Prognoseentscheidung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 26.01.2009 zitiert von 1

Streitig ist die Förderung einer Ausbildung zum Sozialversicherungsfachangestellten als Maßnahme der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.01.2009 zitiert von 13

Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob die Beigeladenen auch als Pharmaberater von der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.01.2009 LS

Für die Beurteilung, ob Erkrankungen einen Mehrkosten verursachenden erhöhten Ernährungsaufwand erfordern …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 22.01.2009

Die Beteiligten streiten um die Versicherungspflicht des Klägers in der Kranken-, Pflege- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.01.2009 zitiert von 3

Zwischen den Beteiligten ist die Übernahme einer Betriebs- und Heizkostennachforderung für das Kalenderjahr …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 22.01.2009

Streitig ist die Beitragspflicht aus außerlandwirtschaftlichen Einkommen des Klägers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.01.2009

Der Kläger begehrt die Gewährung von (Zwischen-)Übergangsgeld für den Zeitraum vom 24. Oktober bis 8. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.01.2009

Die Kläger (im Berufungsverfahren nur noch die Kläger zu 1.), 6.) und 7.)) begehren die Gewährung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Beschluss 20.01.2009

Vertragsärztliche Versorgung – Nichtabrechnung klinisch-neurologischer Basisdiagnostik, gastroenterologischer …

Geltung der sich aus dem Vertragsarztrecht ergebenden … · ergänzende Vereinbarung zur Reform des EBM-Ä 2005 · allgemeiner und besonderer Sicherstellungsauftrag der … · keine Rechtsgrundlagen zur Erweiterung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen