§ 160 SGG – Rechtsprechung (26.536 Entscheidungen) – Seite 433

LSG Hessen 3. Senat Urteil 18.03.2008

Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · Betriebssport · Ausgleichscharakter · Regelmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 18.03.2008

Streitig ist zwischen den Beteiligten die Rechtmäßigkeit einer Entscheidung der Beklagten über die Absenkung …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 17.03.2008

Rückforderung von nach Tod überwiesener Rentenzahlung

Rückzahlung von Sozialleistungen · Unrechtmäßige Bereicherung · Todesfall und Rentenzahlung · Geldwäscheverdacht · Kontoabrechnung nach Tod

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 14.03.2008 zitiert von 1

Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung

Erstattungspflicht des Arbeitslosen · Nahtlosigkeitsregelung · Feststellung der verminderten Erwerbsfähigkeit durch den … · Jahresfrist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 14.03.2008

Anspruch auf Blindheitshilfe wegen Gesichtsfeldausfall und Sehschärfe

Blindheitshilfe · Gesichtsfeld · Sehschärfe · Erwerbsunfähigkeit · Sozialhilferecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 13.03.2008 zitiert von 1

Streitig ist ein Anspruch der Klägerin auf Arbeitslosengeld II (Alg II) ab 23. März 2005

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.03.2008 zitiert von 6

Streitig sind Honorarkürzungen für die Quartale 1/1999 bis 4/2001 in Höhe von (i.H.v.) 20.371,08 EUR

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.03.2008

In welcher Höhe der Beigeladenen zu 5) in Vorverfahren entstandene Kosten zu erstatten sind

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 12.03.2008 zitiert von 3

Im Streit steht, ob die Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger für den Zeitraum vom 01.05.2005 bis 31.10.2005 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.03.2008 zitiert von 2

Umstritten ist, nach welcher Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) dem Kläger Versorgung nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.03.2008

In welcher Höhe dem Kläger in Ausführung eines gerichtlichen Vergleichs Versorgungskrankengeld (VKG) nach den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.03.2008 zitiert von 4

Umstritten ist, ob die Klägerin Anspruch auf Versorgung nach dem Gesetz über die Entschädigung von Opfern von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 11.03.2008

Die Kläger begehren, die Beklagte für den Bewilligungszeitraum vom 01.01. bis zum 30.06.2005 zur Gewährung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 11.03.2008 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist ein Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem Zweiten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 11.03.2008 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten sind nur noch die Kosten für Unterkunft ohne Heizung für den Zeitraum vom 01. April …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 10.03.2008

Streitig ist ein Anspruch der Kläger auf Leistungen gemäß § 2 Abs. 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 10.03.2008 zitiert von 6

Erstattung von Passbeschaffungskosten bei Asylbewerbern

Asylbewerberleistungsgesetz · Passbeschaffungskosten · Sozialhilfeleistungen · Mitwirkungspflicht · Aufenthaltsgesetz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.03.2008 zitiert von 1

Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Leistungen nach § 2 Abs. 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 10.03.2008

Im Streit steht, ob der Unfall vom 11. April 2004 ein versicherter Wegeunfall war

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 06.03.2008

Streitig ist Gewährung von Rente wegen Erwerbs- und Berufsunfähigkeit

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 06.03.2008

Der Kläger begehrt von der Beklagten eine isolierte Kostenerstattung für eine am 16.04.2004 bei dem als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.03.2008

Der am 00.00.1900 geborene Kläger wurde am 03.11.1948 im deutschen Steinkohlenbergbau angelegt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.03.2008 zitiert von 2

Streitig ist ein Anspruch auf Berufsschadensausgleich (BSA) wegen vorzeitigen Ausscheidens aus dem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 05.03.2008

Der am 00.00.1928 in Kaunas geborene Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Altersrente unter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.03.2008

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte der Klägerin eine Altersrente zu gewähren hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.03.2008 zitiert von 11

Ob für die bei dem Kläger vorliegende Teilhabebeeinträchtigung nach § 69 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.03.2008

Veranlagung der Klägerin nach dem für die Jahre 2001 bis 2006 gültigen Gefahrtarif der Beklagten (GT 2001)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.03.2008

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte der Klägerin eine Altersrente zu gewähren hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 04.03.2008

Die Beteiligten streiten um die Frage der Anrechnung einer Steuererstattung als Einkommen nach § 11 Abs. 1 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 04.03.2008

Die Beteiligten streiten um die Frage der Anrechnung von Leistungen als Einkommen, die der Kläger zu 2. …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 03.03.2008

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.03.2008

Der Kläger wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 10.04.2003 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 29.02.2008

Rücknahme eines Bescheides über eine Rentennachzahlung

Hinzuverdienst · grobe Fahrlässigkeit · Anwaltsverschulden

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.02.2008

Streitig ist die Höhe von Übergangsleistungen nach § 3 Abs 2 Berufskrankheitenverordnung (BKV)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 28.02.2008 zitiert von 1

Ob dem Kläger ein Anspruch auf Gewährung von Arbeitslosengeld (Alg) bereits mit dem Eintritt von …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.02.2008

Die Beteiligten streiten zunächst darüber, ob das Verfahren L 2 KN 78/07 U durch Rücknahme des Rechtsmittels …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 28.02.2008

Streitig ist, ob die Beklagte berechtigt ist, von der Altersrente der Klägerin Beiträge nach dem vollen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.02.2008

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Altersrente unter Berücksichtigung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 27.02.2008

Beitragshöhe zur Kranken- und Pflegeversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.02.2008

Der Kläger begehrt als Rechtsnachfolger seines Vaters von der Beklagten die Gewährung einer Altersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 27.02.2008

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Erstattung weiterer Kosten für einen Krankentransport mit einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 27.02.2008

Belegarzt – persönliche Leistungen werden nicht über Pflegesätze vergütet

Abrechnung · Leistungen für Belegpatienten und Neugeborene durch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.02.2008

Streitbefangen ist die Anerkennung eines Impfschadens i.S.d

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.02.2008 zitiert von 1

Gewährung von Erwerbsminderungsrente bei depressiver Entwicklung und körperlichen Beeinträchtigungen

Erwerbsminderungsrente · Arbeitsfähigkeit · medizinische Gutachten · psychische Belastbarkeit · körperliche Einschränkungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.02.2008 zitiert von 1

Feststellung des Grades der Behinderung bei insulinpflichtigem Diabetes mellitus Typ I

Grad der Behinderung · Diabetes mellitus Typ I · Insulinpumpentherapie · Sozialgesetzbuch Neuntes Buch · Einstellbarkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 26.02.2008

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung · Beendigung · objektive Umstände

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 25.02.2008

Insolvenzgeldanspruch bei Schadensersatz wegen nicht gewährtem Ersatzurlaub

Insolvenzgeld · Ersatzurlaub · Urlaubsabgeltung · Bundesurlaubsgesetz · Insolvenzverfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.02.2008 zitiert von 7

Die Klägerin begehrt die Gewährung eines Mehrbedarfs wegen Erwerbsminderung für den Zeitraum von Januar 2004 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 25.02.2008 zitiert von 3

Erstattung stationärer Krankenhauskosten bei fehlender Antragstellung

Kostenübernahme · Bundessozialhilfegesetz · Fristversäumnis · vorsorgliche Anmeldung · Sozialhilfeträger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 21.02.2008

Umstritten ist, ob bei dem verstorbenen Ehemann der Klägerin in Bezug auf dessen amyotrophe Lateralsklerose …

Sozialrecht