§ 160 SGG – Rechtsprechung (26.536 Entscheidungen) – Seite 436

Überzahlung aus Zuordnung zur Leistungsgruppe · dauerndes Getrenntleben von dem im Ausland lebenden … · fehlende Sprachkenntnisse · Unwirksamkeit einer Erklärung ohne Hinzuziehung eines …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 17. Senat Beschluss 04.12.2007

Streitig ist, ob beim Kläger Berufskrankheiten (BKen) nach den Nummern 2101 bzw. 2103 der Anlage zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 04.12.2007

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob dem Kläger Kosten für häusliche Krankenpflege in der Zeit vom 8. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 04.12.2007

gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

freiwillig versicherte Taxifahrerin · innerer Zusammenhang · sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 03.12.2007 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten, ob die Beklagte bei den Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 03.12.2007 zitiert von 2

Anspruch auf Grundsicherung bei Eigentum an großflächiger Wohnimmobilie

Grundsicherung SGB II · Angemessenheit der Unterkunft · Eigentumswohnung · Leistungsanspruch · Wohnfläche

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 30.11.2007 zitiert von 1

Hinterbliebenenrentenanspruch – Widerlegung der gesetzlichen Vermutung einer Versorgungsehe

plötzlicher Herztod eines chronisch Kranken · Beweislast

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Mecklenburg-Vorpommern Urteil 29.11.2007 zitiert von 4

Höhe der erstattungsfähigen Rechtsanwaltsgebühren im Widerspruchsverfahren zur Grundsicherung

Rechtsanwaltsgebühren · Widerspruchsverfahren · Grundsicherung · RVG · Erstattungsfähigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 28.11.2007

Ob die Klägerin gegenüber der Beklagten einen Anspruch auf Erstattung ihrer Kosten für die Implantation eines …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.11.2007

Arbeitslosengeld und Bezug einer vorgezogenen Altersrente

Arbeitslosengeld · Altersrente · SGB III · Ruhe des Anspruchs · Versorgungswerk

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 28.11.2007 LS

Wirtschaftlichkeitsprüfung – Verordnung von physikalisch-therapeutischen Leistungen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Saarland Urteil 28.11.2007

Versorgung der Klägerin mit einer Unterarmprothese nach Maß in Silikontechnik

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 28.11.2007

Die Klägerin wendet sich gegen eine Beitragsforderung, die die Beklagte im Rahmen der Entleiherhaftung bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.11.2007 zitiert von 3

Versorgungsanspruch bei sexuellem Missbrauch in der Kindheit

Opferentschädigungsgesetz · posttraumatische Belastungsstörung · MdE-Prüfung · sexueller Missbrauch · Versorgungsleistung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Aachen Urteil 27.11.2007

Höhe der Erwerbsminderungsrente vom 01.10.2003 bis 30.09.2006

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 23.11.2007

Die Beteiligten streiten im Berufungsverfahren noch darüber, ob der Beklagte im Rahmen der Gewährung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 23.11.2007

Streitig ist, ob der Freibetrag auf Nebeneinkommen aus dem Monat Dezember 2004, das bereits auf den Anspruch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.11.2007

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Regelaltersrente aus der deutschen Rentenversicherung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein Urteil 22.11.2007

Eine rückwirkende Erhöhung von Beiträgen zur gesetzlichen Unfallversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.11.2007

Behandlungskosten von nur noch 128,98 EUR

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.11.2007 zitiert von 1

Die Kläger begehren höhere Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) entsprechend dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.11.2007 zitiert von 1

Verpflichtung des Beklagten zur Kostenerstattung nach § 107 des Bundessozialhilfegesetzes (BSHG) mit Blick …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 22.11.2007

Umstritten ist die Versicherungspflicht des Klägers nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG)

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 22.11.2007 zitiert von 1

Umstritten ist, ob die Klägerin im Zeitraum vom 1.6.2003 bis zum 30.9.2004 bei der Beklagten oder bei der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.11.2007 zitiert von 5

Die Kläger begehren höhere Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) entsprechend dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.11.2007 zitiert von 3

Ob der Beklagte verpflichtet ist, die Kosten einer nicht verordnungsfähigen so genannten Basissalbe als Hilfe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.11.2007

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte der Klägerin eine Altersrente zu gewähren hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.11.2007

Der Kläger ist als Zahnarzt niedergelassen und nimmt an der vertragszahnärztlichen Versorgung teil

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 20.11.2007

Die Beteiligten streiten im Zugunstenverfahren darüber, ob die Beklagte verpflichtet war, der Klägerin …

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 19.11.2007

Der Kläger wendet sich gegen die Berechnung seiner Altersrente und begehrt eine höhere Rente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 16.11.2007

Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob die Klägerin verpflichtet ist, in der von ihr betriebenen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 15.11.2007

Der Kläger verfolgt mit der Berufung sein auf Gewährung eines behinderungsbedingten Mehrbedarfs gerichtetes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.11.2007 zitiert von 3

Rechtmäßigkeit eines Regresses wegen unzulässiger Arzneimittelverordnungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.11.2007

Einen Regress wegen Sprechstundenbedarf (SSB) wegen koaxialer Interventionssets in Höhe von 144.301,03 Euro …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 14.11.2007 zitiert von 2

Der Kläger begehrt eine Sonderzulassung als Belegarzt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 17. Senat Urteil 14.11.2007

Ob der Kläger bei einem am 14.05.2005 erlittenen Unfall unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.11.2007 zitiert von 7

Kostenerstattung bei Widerspruchsverfahren gegen Honorarkürzungen

Wirtschaftlichkeitsprüfung · Kostenerstattung · Sozialgesetzbuch V · Rechtsverteidigungskosten · Widerspruchsverfahren

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.11.2007

Anrechnung einer Erstattung von Stromkosten als Einkommen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 13.11.2007

Die Klägerin begehrt höheres Honorar für Quartale ab III/03. Streitig sind die Rechtmäßigkeit der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 13.11.2007 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen Honorarbegrenzungen in Gestalt individueller Punktzahlvolumina (IPZV) für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 12.11.2007

Streitig ist, ob die rente des Klägers wegen Erwerbsminderung (EWM) mit dem Zugangsfaktor 1,00 zu berechnen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 08.11.2007

Streitig ist die Rechtmäßigkeit einer Aufsichtsmaßnahme des Bundesversicherungsamtes der Beklagten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.11.2007 zitiert von 4

Streitig ist noch die Verpflichtung der Beklagten zur anteiligen Übernahme der Kosten der Unterkunft des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen