§ 160 SGG – Rechtsprechung (26.536 Entscheidungen) – Seite 440

LSG NRW Urteil 05.07.2007

Streitig ist Gewährung von Verletztenrente wegen Arbeitsunfallfolgen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 8. Senat Urteil 04.07.2007

Streitig ist noch der Anspruch des Klägers auf Auszahlung von Rente für den Monat April 2003 sowie auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 04.07.2007

Streitig ist zwischen den Beteiligten die Höhe des Arbeitslosengeldes (Alg) ab dem 1. März 2005

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.07.2007 zitiert von 4

Der Kläger begehrt von der Beklagten Regelaltersrente nach Maßgabe des Gesetzes zur Zahlbarmachung von Renten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.07.2007

Ob der Abschmelzungsbescheid des Beklagten vom 21. Juli 2003 rechtmäßig ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 04.07.2007

Der Kläger begehrt die Anerkennung seiner Hepatitis B-Infektion als Berufskrankheit (BK) nach Nr. 3101 der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.07.2007 zitiert von 3

Streitig ist die teilweise Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg) und die Erstattung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.07.2007 zitiert von 1

Streitig ist die Höhe des Arbeitslosengeldes (Alg)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 29.06.2007

Höhe der dem Kläger zustehenden Rente wegen voller Erwerbsminderung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.06.2007

Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) wegen Eintritts einer Sperrzeit von zwölf Wochen Dauer …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.06.2007

Der Kläger begehrt vom Beklagten die Zuerkennung der gesundheitlichen Voraussetzungen des Merkzeichens "H" …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 28.06.2007

Streitig ist die Anerkennung und Entschädigung einer chronischen obstruktiven Bronchitis und/oder eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.06.2007

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Hinterbliebenleistungen wegen einer Berufskrankheit (chronische …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 28.06.2007

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Leistungen wegen einer Berufskrankheit (BK)

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 28.06.2007

Streitig ist die Nachentrichtung von Gesamtsozialversicherungsbeiträgen in Höhe von (nur noch) 6.945,65 EUR …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 28.06.2007 zitiert von 12

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Beklagte von den an die Klägerin erbrachten Leistungen der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.06.2007 zitiert von 2

Feststellung der Versicherungspflicht von Mitarbeitern der Klägerin, den Beigeladenen zu 9. bis 15., und die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 28.06.2007 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Überprüfung bestandskräftiger Bewilligungsbescheide über Leistungen der Grundsicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.06.2007

Der Kläger wendet sich gegen seine von der Beklagten festgestellte Versicherungspflicht in der gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 27.06.2007 LS

Impfschadensrecht – unmittelbarer Impfschaden

Beweisgrad · Kannversorgung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein Urteil 27.06.2007

Einen Kostenerstattungsanspruch der Klägerin für eine photodynamische Therapie (PDT)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 27.06.2007

Der Kläger begehrt von der Beklagten Erstattung der Kosten einer Photodynamischen Therapie (PDT) seines …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 27.06.2007 zitiert von 3

Streitig ist ein krankheitsbedingter Mehrbedarf des Klägers für kostenaufwändige Ernährung bei Diabetes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 26.06.2007

Der Kläger begehrt höhere Rente unter Zugrundelegung eines ungekürzten Zugangs-faktors unter Berufung auf das …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 26.06.2007

Einen Anspruch auf Elterngeld für ein 2006 geborenes Kind

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen 13. Kammer Urteil 26.06.2007

Einen Anspruch auf Elterngeld für ein 2006 geborenes Kind

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 26.06.2007

Ob der Kläger als selbstständiger Handwerker versicherungspflichtig in der gesetzlichen Rentenversicherung ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.06.2007

Die Klägerin wehrt sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld ab dem 17.06.2005 und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.06.2007

Die Kläger begehren für die Zeit vom 1. April bis 31. Juli 2005 höhere Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.06.2007 zitiert von 1

Streitig ist die Höhe der dem Kläger in der Zeit vom 1. Januar bis 31. Mai 2005 zustehenden Leistungen nach …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Endurteil 21.06.2007

Die Beteiligten streiten um die Pflicht des Berufungsklägers, sich bei der Berufungsbeklagten in der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 21.06.2007 LS

Selbstbestimmungsrecht des Pflegebedürftigen

freie Auswahl der Pflegeperson

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Beschluss 20.06.2007 zitiert von 2

Nachträgliche Heranziehung eines Vertragsarztes bei Defiziten in einer Notdienstzentrale

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.06.2007

Zwischen den Beteiligten ist die Frage streitig, ob Verwarnungsgelder, die die Klägerin für die bei ihr …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 20.06.2007

Ob die Beigeladene im Architekturbüro des Klägers abhängig beschäftigt gewesen ist und der Kläger deshalb …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.06.2007

Versorgung des Klägers mit einer Teilhandprothese (Epithese)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.06.2007

Streitig ist die teilweise Aufhebung der Bewilligung von Leistungen der Eingliederungshilfe wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.06.2007 zitiert von 1

Ob die Beklagte Berufskrankheiten (BKen) nach Nrn. 1102 (Erkrankungen durch Quecksilber oder seine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.06.2007 zitiert von 6

Umstritten ist die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld II (Alg II) ab 01.03.2005, die Erstattung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 20.06.2007 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Regelaltersrente nach Maßgabe des Gesetzes zur Zahlbarmachung von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.06.2007

Die Kläger begehren die Gewährung von Leistungen nach§ 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 19.06.2007

Anrechnung von Kindererziehungszeiten in der gesetzliche Rentenversicherung bei Mitgliedschaft im …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 19.06.2007

Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in entsprechender Anwendung des Zwölften Buch …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 19.06.2007 zitiert von 1

Die Kläger begehren die Gewährung von Leistungen nach§ 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) für die Zeit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 19.06.2007

Ausschluss der Beitragserstattung bei Recht zur freiwilligen Versicherung in der gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.06.2007

Der Kläger begehrt die Gewährung von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) ohne …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 18.06.2007

Die Kläger begehren höhere Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.06.2007 zitiert von 1

Streitig ist die Verpflichtung der Beklagten, der Klägerin für das Jahr 2005 eine Weihnachtsbeihilfe in Höhe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.06.2007 zitiert von 1

Der Kläger begehrt im Rahmen seiner Regelaltersrente die Berücksichtigung einer Ersatzzeit wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 14.06.2007

Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) wegen Eintritts einer Sperrzeit von zwölf Wochen Dauer …

Sozialrecht Aufgehoben