§ 160 SGG – Rechtsprechung (26.536 Entscheidungen) – Seite 443

LSG Saarland Urteil 24.04.2007 zitiert von 1

Ob beim Kläger, der Opfer eines vorsätzlichen, rechtswidrigen tätlichen Angriffs geworden ist, weitere …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.04.2007

Höhe der den Klägern zustehenden Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.04.2007 zitiert von 4

Die Beteiligten streiten, ob die Beklagte der Klägerin für Sozialhilfeleistungen Kostenerstattung leisten muss

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.04.2007

Streitig ist der Anspruch der Klägerin auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem Zweiten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stuttgart Urteil 23.04.2007

Streitig ist die Höhe der von der Klägerin zu entrichtenden Künstlersozialabgabe

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 23.04.2007

Die Beteiligten streiten noch über die Erstattung von Sozialhilfeleistungen, die die Klägerin dem Zeugen Q …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 23.04.2007 zitiert von 6

Die Beteiligten streiten um die Höhe der von der Beklagten zu erstattenden Kosten eines für den Kläger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 23.04.2007 LS

Arbeitsbeschaffungsmaßnahme – Rückzahlungspflicht

außerordentliche Kündigung · Handlungsfreiheit · Berufsfreiheit · Gleichheitsgrundsatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 14. Senat Urteil 20.04.2007

Streitig ist, ob der Kläger Anspruch auf eine höhere Altersrente durch eine günstigere Einstufung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.04.2007 zitiert von 2

Kostenerstattung für eine Hörhilfe, die Frau S (S) erhalten hat

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.04.2007

Anrechnung von Verletztengeld auf Rente wegen voller Erwerbsminderung

Verletztengeld · Erwerbsminderungsrente · Anrechnung · Berufskrankheit · Sozialgesetzbuch VI

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.04.2007

Aufhebung der Arbeitslosenhilfe wegen Einkommens des Ehegatten

Arbeitslosenhilfe · Einkommensanrechnung · Ehegattenvermögen · Sozialhilfe · Rente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.04.2007

Leistungsanspruch nach Asylbewerberleistungsgesetz nach Passvernichtung

Asylbewerberleistungsgesetz · Duldung · Leistungsbeschränkung · Rechtsmissbrauch · Passvernichtung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.04.2007

Die Klägerin begehrt im Rahmen einer Fortsetzungsfeststellungsklage noch die Feststellung, dass die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.04.2007

Der Kläger wendet sich gegen eine Sperrzeit vom 01.02.2003 bis 25.04.2003 und begehrt Arbeitslosengeld für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 18.04.2007

Streitig sind der frühere Beginn und die Höhe einer Altersrente für schwerbehinderte Menschen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.04.2007

Der schwerbehinderte Kläger begehrt von der Beklagten einen Zuschuss zu seiner Beförderung im Pkw seiner …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 13.04.2007

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten die Zahlung des Differenzbetrages zwischen den Pflegesätzen der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 12.04.2007 zitiert von 1

Krankenversicherung – Bildtelefon kein notwendiges Hilfsmittel

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.04.2007

Ob die von der Klägerin im Haushalt ihres Vaters, des Beigeladenen zu 1), verrichteten hauswirtschaftlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 05.04.2007 zitiert von 1

Umstritten ist, ob die Beklagte die Kosten für eine Perücke zu übernehmen hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 05.04.2007

Die Beklagte wendet sich gegen ihre erstinstanzliche Verurteilung zur Zahlung der Vergütung einer stationären …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 04.04.2007

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Altersrente unter Berücksichtigung von Ghetto-Beitragszeiten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 02.04.2007

Streitbefangen ist eine Kürzung des dem verstorbenen Ehemann der Klägerin gewährten Berufsschadensausgleichs …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 29.03.2007

Versicherungs- und Beitragspflicht eines ehrenamtlichen Beigeordneten in einer hessischen Kommune in der …

abhängiges Beschäftigungsverhältnis · Weisungsrecht des Arbeitgebers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 29.03.2007 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig der Anspruch der Klägerin auf Befreiung von der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 29.03.2007

Rentenversicherung – Versicherungspflicht

Nebentätigkeit eines Richters · Geringfügigkeitsgrenze · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.03.2007

Ob die Beklagte der Klägerin aufgrund eines Wegeunfalls vom 18. Dezember 1995 höhere Verletztenrente gewähren …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 28.03.2007

Einen Anspruch der Klägerin auf Kostenübernahme für eine Haushaltshilfe in der Zeit vom 4. bis 11. Januar 2005

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 28.03.2007

Beitragshöhe in der gesetzlichen Krankenversicherung für die Versorgungsbezüge des Klägers ab 1. Januar 2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.03.2007

Ob die Beklagte dem Kläger wegen einer Dienstbeschädigung vom 21. November 1974 Verletztenrente aus der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 28.03.2007

Einen Anspruch des Klägers auf Krankengeld während seiner Arbeitsunfähigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 27.03.2007

Zwischen den Beteiligten besteht nur noch Streit darüber, ob die Beklagte für die selbständige Tätigkeit der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 27.03.2007

Der Kläger beansprucht die Zuerkennung der Pflegestufe II für die Zeit vom 02.12.2003 bis 31.12.2006

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 27.03.2007 zitiert von 1

Ob der Klägerin auch für die Zeit vom 08. bis 31. August 2005 Leistungen nach dem Zweiten Buch des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.03.2007

Streitig ist die Herabbemessung der dem Kläger ab 26.06.2003 bewilligten Arbeitslosenhilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.03.2007 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte der Klägerin einen Betrag von 610,45 EUR nach § 118 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 23.03.2007

Einen Anspruch des Klägers auf Gewährung von Fahrkostenbeihilfe

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.03.2007

Der Kläger begehrt für den Monat Dezember 2004 Leistungen der Sozialhilfe - Hilfe zum Lebensunterhalt - ohne …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.03.2007

Der Kläger begehrt von der Beklagten Leistungen für seine angemessene Alterssicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 22.03.2007

Befreiung von Versicherungspflicht in landwirtschaftlicher Alterskasse und Beitragsnachforderung

Versicherungspflicht · Beitragsnachforderung · Befreiung wegen Arbeitsentgelt · Beurlaubung · landwirtschaftliche Alterskasse

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 22.03.2007

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob bei Eintritt des Todes des Klägers ein Anspruch auf sog. Sterbegeld …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.03.2007 zitiert von 1

Der Rechtsstreit betrifft die Frage, ob die Beklagte als Sozialhilfeträger nach dem Umzug einer …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 21.03.2007 zitiert von 2

Höhe des Arbeitslosengeldes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 21.03.2007

Einen Anspruch auf Witwenrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung, insbesondere darüber, ob dieser …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.03.2007 zitiert von 3

Die Kläger nehmen die Beklagte auf Zahlung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 20.03.2007

Streitig ist die Einstufung von Versicherungszeiten des Klägers in die Qualifikationsgruppen der Anlage 13 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 20.03.2007 zitiert von 5

Die Klägerin und Berufungsbeklagte (künftig: Klägerin) begehrt festzustellen, die Beklagte habe einen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 19.03.2007 zitiert von 1

Anrechnung des an die Eltern des Klägers gezahlten Kindergeldes auf die ihm gewährten Leistungen der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.03.2007

Der Kläger verlangt von der Beklagten im Wege eines Erstattungsanspruchs nach den §§ 102 ff des Zehnten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen