§ 160 SGG – Rechtsprechung (26.536 Entscheidungen) – Seite 448

Wahlrecht des Gerichts bei der Prüfung der … · Schutz des Eigentums · Regelung <hier § 8> des Gesetzes über die … · weitere Anwendung der Regelungen zur erweiterten …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 31.10.2006

Ob dem Kläger zu 1) ein Versorgungsanspruch nach dem Gesetz über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein Urteil 30.10.2006

Streitig ist, ob die Deutsche Rentenversicherung Bund als Versorgungsträger für die Zusatzversorgungssysteme …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Karlsruhe Urteil 27.10.2006

Die Klägerin wendet sich gegen die der Beigeladenen zu 8 erteilte Verlängerung einer Ermächtigung zur …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 27.10.2006

Streitig ist zwischen den Beteiligten die teilweise Kostenerstattung für vom 31. Oktober 2003 bis 19. Juni …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.10.2006

Streitig ist (nur noch) ein Anspruch der Klägerin auf Vergütung von Leistungen der häuslichen Krankenpflege …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.10.2006 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten, ob der dem klagenden Dienstordnungs-(DO)- Angestellten ab Mai 2002 gezahlte …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 25.10.2006

Die Kläger begehrt von der Beklagten die Zusicherung eines Rentenbeginns ab dem 01.01.1992

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.10.2006 zitiert von 8

Die Beteiligten streiten um die Zahlung von 548,03 EUR

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.10.2006

Der Kläger begehrt die Eintragung in das Arztregister als Psychologischer Psychotherapeut

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.10.2006

Streitig ist der Anspruch des Klägers auf Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom 12. bis 14.03.2004

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 3. Senat Urteil 24.10.2006

gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

stationäre Heilbehandlung · sachlicher Zusammenhang · eigenwirtschaftliche Tätigkeit · weg zur Notdurftverrichtung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.10.2006

Der Kläger begehrt die Feststellung der Rechtswidrigkeit eines Bescheides, mit dem ihm Leistungen für einen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.10.2006

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Übernahme einer Mietkaution sowie die Erstattung von Transportkosten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 19.10.2006

Rentenversicherungspflicht – Bezug von Vorruhestandsgeld

Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer · endgültiges Ausscheiden aus dem Erwerbsleben

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.10.2006

Der Kläger begehrt die Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung für Landwirte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 19.10.2006

Der klagende Landkreis begehrt als örtlicher Sozialhilfeträger von der beklagten Krankenkasse die Erstattung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 19.10.2006

Ob der in Spanien lebende Kläger, der eine deutsche und eine spanische Rente bezieht, in der deutschen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.10.2006

Zwischen den Beteiligten ist noch streitig, ob die Beklagte von der Klägerin als land- und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 18.10.2006 zitiert von 10

Die Beteiligten streiten um die Rückzahlung von 167,20 Euro

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.10.2006

Die Beteiligten streiten um die Rückzahlung von 413,30 Euro

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.10.2006

Streitbefangen sind die Feststellung von Gesundheitsstörungen als Schädigungsfolgen nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 16.10.2006 zitiert von 2

Streitig ist die Verjährung von Ansprüchen auf Säumniszuschläge

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.10.2006

Die Beteiligten streiten, ob dem Kläger trotz fehlender Hilfebedürftigkeit für Regelleistungen und Leistungen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.10.2006 zitiert von 5

Ob Tilgungsraten für eine selbst genutzte Eigentumswohnung bei den Leistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein Urteil 13.10.2006

Höhe der Vergütung der Klägerin für die Quartale I/00 bis IV/00

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Urteil 11.10.2006 LS

(kindergeldrechtliche Nachbesserung nach Maßgabe des FamFöG für Zeiträume zwischen 1983 und 1985

bestandskräftiger Kindergeldbescheid · Antrag nach § 44 SGB 10 · verfassungsrechtliche Vorgaben

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 11.10.2006 LS

Arbeitslosengeldanspruch – Ruhen

Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe · wichtiger Grund · Gesundheitsgefährdung · Nichtraucher

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 9. Senat Urteil 09.10.2006

Eingliederungszuschuss – Regelförderungsdauer

Ermessensentscheidung · Begrenzung der Förderungsdauer

Sozialrecht Aufgehoben

SG Stuttgart Urteil 09.10.2006

Rechtmäßigkeit des zusätzlichen Beitragssatzes von 0,9 % zur gesetzlichen Krankenversicherung und die dadurch …

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 09.10.2006

Ob der Kläger Anspruch auf eine Verletztenrente wegen einer Berufskrankheit der Nr. 1317 der Anlage 1 zur …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Koblenz Urteil 05.10.2006

Höhe der vom Kläger für den Zeitraum vom 01.06.2005 bis 31.05.2006 zu entrichtenden Beiträge als freiwillig …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 04.10.2006 zitiert von 1

Streitig ist im Berufungsverfahren nur noch, in welcher Höhe die dem Kläger und seiner Ehefrau am 15.03.2005 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 28.09.2006

Die Klägerin begehrt die Gewährung einer Hinterbliebenenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 28.09.2006

Rechtmäßigkeit einer Disziplinarmaßnahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 28.09.2006 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Gewährung einer höheren Rente ab einem früheren Zeitpunkt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen