Urteile zu § 160 SGG – Seite 451

Sozialgerichtsgesetz

26.536 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.536 Entscheidungen

LSG Hessen 9. Senat Urteil
Einstellungszuschuss bei Neugründung

Förderungsausschluss · Einstellung beim früheren Arbeitgeber · Einzelkaufmann mit mehreren Betrieben · Arbeitgeberbegriff

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

Pflegedienst · Auslegung · Vergütungsvereinbarung · Anspruch auf Vergütung von Medikamentengabe bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – Pflegedienst

Abrechnung der Leistung Arzneimittelabgabe und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 4. Senat Urteil LS
Erweiterte Honorarverteilung <EHV>

keine Teilnahme von Psychologischen Psychotherapeuten · ausreichende Rechtsgrundlage für EHV · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 9. Senat Urteil
Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge

Einrede der Verjährung durch die Bundesagentur für Arbeit · Ermessensentscheidung · besondere Härte · Betriebsprüfung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hessen 9. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld – Anspruchsdauer

Entfall der Minderung nach Gleichwohlgewährung · Berücksichtigung der Sozialversicherungsbeiträge · Erlöschen des Anspruchs

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hessen 9. Senat Urteil
Aufhebung der Arbeitslosenhilfebewilligung

Beschäftigungssuche · fehlender Nachweis von Eigenbemühungen · Aufhebungszeitraum · Aufnahme einer Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen