§ 160 SGG – Rechtsprechung (26.536 Entscheidungen) – Seite 453

haftungsbegründende Kausalität · Nachweis einer besonderen Infektionsgefährdung · zeitlicher Zusammenhang zwischen Gefährdung und … · Beschäftigter im Gesundheitsdienst

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Saarland Urteil 25.04.2006

Ob der Kläger am Neujahrstag 1999 Opfer eines vorsätzlichen, rechtswidrigen tätlichen Angriffs geworden ist …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 25.04.2006 LS

gesetzliche Unfallversicherung – landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft

Zuständigkeit · Beitragserhebung · gesonderte Beitragsveranlagung · landwirtschaftliches Nebenunternehmen von mehr als 5 ha

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Saarland Urteil 25.04.2006

Ob die Klägerin dem Beklagten überzahlte Versorgungsbezüge zu erstatten hat

Sozialrecht

LSG Hessen 9. Senat Urteil 24.04.2006 LS

Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung für die Vergangenheit

Beschäftigungsaufnahme und Arbeitsentgeltzahlung · Doppelleistung bzw Überzahlung · Augenfälligkeit · Bösgläubigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 24.04.2006

Insolvenzgeld – Versäumung der Antragsfrist

Zurechnung des Verschuldens des Bevollmächtigten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.04.2006

Ob der Kläger von der Beklagten die Gewährung einer Regelaltersrente beanspruchen kann

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 21.04.2006

Der Kläger wendet sich gegen eine Minderung des Arbeitslosengeldes (Alg) wegen verspäteter Meldung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.04.2006

Der Kläger begehrte von der Beklagten nach einem Umzug einmalige Leistungen nach dem Bundessozialhilfegesetz …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.04.2006

Die stationär untergebrachte Klägerin wendet sich gegen einen Kostenbeitragsbescheid des Beklagten, mit dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.04.2006 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten höhere Leistungen nach dem Grundsicherungsgesetz und zwar eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 13.04.2006

Soziales Entschädigungsrecht – besonderes berufliches Betroffensein

Berufsschadensausgleich · Vergleichsberuf · hypothetischer Berufsweg · Parlamentarischer Staatssekretär

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 11.04.2006 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung (Beitragspflicht für …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 10.04.2006

Streitig ist, ob der Kläger von der Beklagten für eine von ihm betriebene Hofkäserei zur Beitragsleistung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 10.04.2006

Rehabilitation – Kostenerstattung einer selbstbeschafften stationären Behandlung durch den …

Vertragsklinik

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 10.04.2006 LS

Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes

Vertrauensschutz · Verletzung der Sorgfaltspflicht · grobe Fahrlässigkeit · Kennenmüssen der Unrichtigkeit der Leistungshöhe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.04.2006

Streitig ist der Anspruch auf Insolvenzgeld (InsG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.04.2006

Streitig ist nur noch, ob der Klägerin gegen die Beklagte - wie in einer Vielzahl vergleichbarer Fälle, die …

Sozialrecht Abgeändert