§ 160 SGG – Rechtsprechung (26.536 Entscheidungen) – Seite 456

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.02.2006 zitiert von 1

Streitig ist, ob die Klägerin als Rentenantragstellerin versicherungspflichtig in der Krankenversicherung der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 14.02.2006

Ob der Klägerin ein Versorgungsanspruch nach dem Gesetz über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.02.2006 zitiert von 14

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Regelaltersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 3. Senat Urteil 13.02.2006

Der Kläger begehrt von der Beklagten Regelaltersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 10.02.2006

Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 10.02.2006

Die Beteiligten streiten um die rückwirkende Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) sowie die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.02.2006

Bewilligung von Insolvenzgeld sowie über die Rückforderung eines Vorschusses

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.02.2006

Streitig ist der Anspruch des Klägers auf Erteilung einer Arbeitserlaubnis zur Ausübung einer Tätigkeit als …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Urteil 03.02.2006 zitiert von 7

Der Kläger begehrt die Zahlung von Altersruhegeld (ARG) unter Berücksichtigung von Beitragszeiten nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 03.02.2006 zitiert von 7

Die Klägerin begehrt die Gewährung eines Altersruhegeldes (ARG) unter Berücksichtigung von Beitragszeiten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 02.02.2006 zitiert von 1

Umstritten ist die Rechtmäßigkeit sachlich-rechnerischer Berichtigungen, welche die Beklagte für die Quartale …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 02.02.2006 zitiert von 9

Zwischen den Beteiligten ist im Rahmen von Statusprüfungsverfahren gemäß § 7a Sozialgesetzbuch Viertes Buch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 02.02.2006

Der Kläger begehrt von der Beklagten rückwirkend die Zahlung von Krankengeld für den Zeitraum vom 01.04.2001 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 02.02.2006 zitiert von 3

Umstritten ist die Rechtmäßigkeit der mit Wirkung für die Vergangenheit erfolgten Rücknahme der dem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 02.02.2006

Umstritten ist die Rechtmäßigkeit der Vorstands- und Funktionswahlen am 13.10.2004 zu der seit dem 1.1.2005 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 02.02.2006

Die Beteiligten streiten im Berufungsverfahren noch über die Gültigkeit der Wahlen des Vorstands und des 1. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.01.2006

Streitig ist die Gewährung einer großen Witwenrente an den Kläger als Sonderrechtsnachfolger seiner …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.01.2006

Ob der von dem verstorbenen Ehemann der Klägerin erlittene anaphylaktische Schock mit …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein Urteil 31.01.2006

Ob der Kläger im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung ambulante Herzschrittmacherimplantationen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 31.01.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Rente wegen Berufs- bzw. Erwerbsunfähigkeit und insofern …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 31.01.2006

Rechtmäßigkeit der zusätzlichen Beitragserhebung in der Krankenversicherung (KV) der Rentner und die Höhe des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 31.01.2006

Änderung des Geburtsdatums

türkischer Staatsangehöriger · Berichtigung · Versicherungsnummer · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 2. Senat Urteil 31.01.2006

Anspruch des Klägers auf Kostenerstattung für neue Hörgeräte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 31.01.2006 LS

Rücküberweisung von für die Zeit nach dem Tod des Berechtigten auf ein Konto bei einem Geldinstitut …

Entreicherungseinwand · Unkenntnis des Namens und der Anschrift des Verfügenden am …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 31.01.2006

Ob die Beklagten berechtigt sind, vom Kläger rückwirkend für die Zeit vom 01.03.-30.09.2005 den monatlichen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 27.01.2006 zitiert von 7

Die Klägerin begehrt die Zahlung von Altersruhegeld (ARG) unter Berücksichtigung von Beitragszeiten für eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 27.01.2006

Streitig ist zwischen den Beteiligten die Zustimmung zur Abrechnung eines Investitionskostenzuschlags nach § …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 26.01.2006

Rückwirkende Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) für den Zeitraum vom 01.01.1997 bis …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Saarland Urteil 26.01.2006

Ob die Klägerin verpflichtet ist, überzahlte Rentenleistungen iHv 2.285,32 EUR (= 4.469,70 DM) und einen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 26.01.2006

Vorliegen eines Arbeitsunfalls (Wegeunfall) im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.01.2006

Streitig ist hinsichtlich der Höhe der dem Kläger ab 23.12.2002 bis 05.10.2004 zu zahlenden Arbeitslosenhilfe …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein Urteil 25.01.2006

Streitig ist der sozialversicherungsrechtliche Status der Beigeladenen zu 1) und 3)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.01.2006

Der 1922 geborene Kläger begehrt die Anerkennung von Verschleißerscheinungen im Bereich des rechten Armes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.01.2006

Kostenerstattung für eine im Rahmen einer stationären Behandlung durchgeführte autologe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.01.2006 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung (Beitragspflicht der …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.01.2006

Die Beteiligten streiten um den Entzug der der Klägerin gewährten Rente wegen Erwerbsunfähigkeit auf Dauer ab …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Gerichtsbescheid 23.01.2006

Streitig ist, ob der Kläger ab dem 01.07.2005 von dem zusätzlichen Beitragssatz zur gesetzlichen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 23.01.2006

Streitig ist die Gewährung von Hinterbliebenenleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung an die …

Sozialrecht

LSG Hessen 8. Senat Beschluss 23.01.2006

Krankenversicherung – keine Kostenerstattung einer stationären Krebsbehandlung im Ausland mit Yttrium-DOTATOC

Nichtanwendung der BVerfG-Entscheidung vom 6.12.2005 bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 20.01.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Aufhebung und Rückforderung bezogener Arbeitslosenhilfe (Alhi) streitig

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 20.01.2006

Streitig ist die Gewährung einer Regelaltersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 19.01.2006 zitiert von 7

Verpflichtung der Beklagten zur Kostenerstattung wegen einer Bauchdeckenkorrekturoperation vom September 2003

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.01.2006 zitiert von 3

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Erstattung der für die stationäre Entwöhnungsbehandlung des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 19.01.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der den Klägern ab 1. Januar 2005 zustehenden Leistungen streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.01.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 19.01.2006

Umstritten ist, ob die Beklagte der Klägerin ein Speedy-Elektra Rollstuhlzuggerät (elektrisch betriebenes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.01.2006

Streitig ist die Frage, ob die Beklagte den Klägern für die Zeit ab 1. Januar 2005 Leistungen nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 19.01.2006

Umstritten ist die Höhe der Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung der Beklagten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.01.2006

Zahlung eines höheren Insolvenzgeldes (InsG)

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 19.01.2006

Streitig ist die Gewährung von Pflegegeld nach der Pflegestufe III

Sozialrecht Abgeändert