Urteile zu § 160 SGG – Seite 463

Sozialgerichtsgesetz

26.536 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.536 Entscheidungen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 19.05.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob für den Beigeladenen zu 1 in der Zeit vom 1. April 1994 bis 14. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 19.05.2005

Ob der Klägerin gegen die Beklagte ein Anspruch auf Erstattung überzahlter Rentenleistungen zusteht

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 19.05.2005

Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.05.2005

Streitig ist die Rechtmäßigkeit einer Honorarkürzung für das dritte und vierte Quartal des Jahres 1996 sowie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 18.05.2005

Höhe der Hinterbliebenenrente nach dem Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Rentenversicherung – (SGB VI)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 18.05.2005

Der Kläger begehrt die Aufhebung von Sprechstundenbedarfsregressen für die Quartale I/1994 bis IV/1996

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 13.05.2005

Ob der Kläger als selbständig tätiger Handwerker Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung in Höhe des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.05.2005

Mit seiner Klage begehrt der Kläger die Zahlung von Krankengeld

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 12.05.2005

Minderung des Anspruchs des Klägers auf Arbeitslosengeld (Alg) wegen verspäteter Meldung als arbeitsuchend

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 11.05.2005

Ob bei dem Berufungskläger das Merkzeichen „B“ (Notwendigkeit ständiger Begleitung) festzustellen ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.05.2005 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten besteht Streit darüber, ob der Kläger berechtigt ist, Leistungen nach den Ziffern …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.05.2005

Die Beteiligten streiten, ob der Kläger Anspruch auf Rente wegen Erwerbs- oder Berufsunfähigkeit hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.05.2005

Der Kläger begehrt die Gewährung von Wegegeld statt Fahrtkostenerstattung in den Quartalen III und IV/1999

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 03.05.2005

Umstritten ist der Umfang der Beitragserhebung zur Krankenversicherung der Rentner (KVdR)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 29.04.2005

Zwischen den Beteiligten ist die Versicherungspflicht der Klägerin für die Zeit von April bis Oktober 1999 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.04.2005

Die Klägerin begehrt von der Beklagten im Rahmen einer Überprüfungsentscheidung die Erstattung der Kosten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 28.04.2005

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung einer Berufskrankheit nach Nr. 2108 der Anlage zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.04.2005

Streitig ist die Rückzahlung eines an die Klägerin als Arbeitgeberin gezahlten Eingliederungszuschusses für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 28.04.2005

Die Beteiligten streiten darum, ob die bei dem Kläger aufgetretene HIV-Infektion als Berufskrankheit (BK) …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.04.2005 zitiert von 1

Erstattung der Kosten einer täglichen Katheterisierung der Klägerin während des Schulbesuchs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.04.2005

Die Klägerin begehrt von der Beklagten hinsichtlich der ihr bewilligten Altersrente für Frauen eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.04.2005

Dauer des Arbeitslosengeld(Alg)anspruchs

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 28.04.2005

Streitig ist die Gewährung von Halbwaisenrente über die Vollendung des 18. Lebensjahres hinaus

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.04.2005

Erstattung der Kosten einer täglichen Katheterisierung der Klägerin während ihres Besuchs eines Kindergartens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.04.2005

Der Kläger wendet sich gegen die sachlich-rechnerische Berichtigung von Leistungen der farbcodierten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 27.04.2005

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bzw. wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.04.2005

Der Kläger wendet sich gegen die sachlich-rechnerische Berichtigung von Leistungen der farbcodierten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.04.2005

Die Beteiligten streiten um die Zuerkennung und die korrekte Bemessung des Zusatzbudgets "Allergologie …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.04.2005

Der Kläger, ein zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassener Facharzt für Innere Medizin mit der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.04.2005

Der seit Januar 1999 als Dermatologe mit Praxissitz in D. zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassene …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.04.2005

Der Kläger wendet sich gegen die sachlich-rechnerische Berichtigung von Leistungen der farbcodierten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.04.2005

Höhe der Vergütung belegärztlich erbrachter nuklearmedizinischer Behandlungen, insbesondere der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.04.2005

Versicherungs- und Beitragspflicht einer Tätigkeit der Beigeladenen zu 1) für den Kläger und dessen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 27.04.2005 LS

(sozialgerichtliches Verfahren – ordnungsgemäße Besetzung der Richterbank

Entscheidungsbefugnis des Spruchkörpers · Fortdauer des Amtes eines ehrenamtlichen Richters gem § 13 … · sachgerechter und billigenswerter Grund · derzeitige Untätigkeit des Justizministeriums bzgl …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 27.04.2005

Die Beteiligten streiten, wie im Rahmen der Nachversicherung des Klägers die ihm gezahlte Sonderzuwendung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.04.2005

Einen Anspruch auf Arbeitslosenhilfe ab dem 27.01.2003

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 22.04.2005 zitiert von 1

Rechtmäßigkeit der Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 21.04.2005 zitiert von 1

Umstritten ist ein Anspruch auf Krankengeld vom 12.3.1999 bis 15.7.1999

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 21.04.2005

Ob der Beigeladene zu 1) vor dem 01.05.2001 im Betrieb der Klägerin versicherungspflichtig beschäftigt war …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 21.04.2005 LS

Krankenversicherung – Haushaltshilfe

chronische Erkrankung <hier Epstein-Barr-Virus-Infektion>

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.04.2005

Streitig ist, in welcher Höhe Beiträge für nicht gewerbsmäßige Bauarbeiten zu entrichten sind

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 20.04.2005

Ob die Beklagte einen Skiunfall als Arbeitsunfall anzuerkennen und dem Kläger deshalb Leistungen aus der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.04.2005

Der Kläger begehrt eine Dauerrente wegen Erwerbsunfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 19.04.2005

Ob die Beklagte den sich aus § 305 Abs. 1 Satz 1 Sozialgesetzbuch 5. Buch (SGB V) ergebenden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 15.04.2005

Höhe des dem Kläger zustehenden Arbeitslosengeldes (Alg)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.04.2005

Die Klägerin begehrt eine Erhöhung der ihr bewilligten Regelaltersrente unter Anrechnung weiterer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 14.04.2005 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten um eine Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 14.04.2005 zitiert von 2

Ob der Kläger wegen einer Berufskrankheit im Sinne der Ziffer 2101 der Anlage l zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.04.2005

Die Klägerin begehrt die Zahlung von Pflegegeld aus der Pflegeversicherung bei häuslicher Pflege

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.04.2005

Der Kläger streitet um die Erstattung der Kosten privatärztlicher Krankenhausbehandlung (§ 13 Abs. 3 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen