Urteile zu § 160 SGG – Seite 47

Sozialgerichtsgesetz

26.520 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.520 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Behandlung einer Aszites bei bekannter Leberzirrhose · keine Behandlung der unheilbaren Leberzirrhose · Aszites als Hauptdiagnose

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 174. Kammer Urteil LS
Bürgergeld – Unterkunft und Heizung

Betriebskostenguthaben · Zufluss · Maßgeblichkeit der Verbuchung auf dem Mieterkonto oder des …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 12. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

einklagbarer Anspruch auf Feststellung der Überlänge · Zulässigkeit der isolierten Feststellungsklage · Rechtsschutzbedürfnis · Einräumen der Überlänge durch das beklagte Land in der …

Sozialrecht
BSG 12. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Formulierung einer klärungsbedürftigen Rechtsfrage · Subsumierung bestimmter Tatsachen unter den Begriff der …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Nullfestsetzung · Pflicht zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · Nichtfeststellbarkeit der Hilfebedürftigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherung – Beitragsforderung

Beschäftigung bei einem Arbeitgeber mit Sitz in Israel · Erbringung der Arbeitsleistung aus Deutschland in Form … · Beitragszahlungspflicht der Beschäftigten nach § 28m SGB 4 · Beitreibung der Sozialversicherungsbeiträge seitens der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Minderung des Arbeitslosengeld II

Sanktion wegen Nichtaufnahme einer zumutbaren Arbeit · Geltendmachung gesundheitlicher Gründe · Fehlen von Nachweisen · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Lücke zwischen Beendigung des Versicherungsverhältnisses …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 7. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Anspruch auf rechtliches Gehör · Recht auf den gesetzlichen Richter · Entscheidung über einen Prozesskostenhilfeantrag und ein …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

Neubestimmung der Rentenhöhe gem § 62 Abs 2 S 2 SGB 7 … · Aufhebung einer früheren Feststellung der Unfallfolgen gem … · MdE-Bemessung · allgemeine Erfahrungssätze

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Recht zur lediglich einmaligen Korrektur/Ergänzung von … · Unerheblichkeit des Grundes der ersten Korrektur/Ergänzung · Ausschluss einer zweiten Korrektur/Ergänzung auch bei …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – soziale Pflegeversicherung

Pflegegrad 1 · kein Rechtsschutzinteresse an einer Zuerkennung für … · keine Klageerweiterung, wenn erstinstanzlich "wenigstens" …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Fahrradkurier · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende · Rückausnahme nach § 7 Abs 6 Nr 2 Buchst b SGB 2 · Besuch einer Berufsfachschule · Antrag auf Ausbildungsförderung

Sozialrecht Abgeändert