§ 160 SGG – Rechtsprechung (26.536 Entscheidungen) – Seite 471

LSG NRW Urteil 15.07.2004

Die Beteiligten streiten noch um die Rechtmäßigkeit des Eintritts einer 12wöchigen Sperrzeit vom 12.07.2001 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 15.07.2004

Streitig ist, ob der Kläger anstelle der Beigeladenen zu 1) in den Jahren 1994 und 1995 Anspruch auf …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 14.07.2004

Streitig ist in der Hauptsache, ob bei der Klägerin eine berufsbedingte Atemwegserkrankung nach den Nrn. 4301 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 14.07.2004

Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.07.2004 zitiert von 1

Arzneiregresse in den Quartalen I/1999, III/1999 und IV/1999 im Rahmen der sogenannten Richtgrößenprüfung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.07.2004

Streitig ist der Anspruch auf Verletztenrente wegen der Folgen des Arbeitsunfalls vom 28.05.1997

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.07.2004

Arzneiregresse in den Quartalen I/1999 bis IV/1999 im Rahmen der sogenannten Richtgrößenprüfung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.07.2004

Umstritten ist die Höhe des Grades der Behinderung (GdB) wegen wesentlicher Änderung der Verhältnisse (§ 48 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 13.07.2004

Ob dem Kläger im Wege des Zugunstenverfahrens (§ 44 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB X - ) ein …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 13.07.2004

Der Rechtsstreit wird um die Anerkennung und Entschädigung von Erkrankungen der Hals- und Lendenwirbelsäule …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 13.07.2004

Ob die bei dem Kläger vorliegende Lungenkrebserkrankung als Berufskrankheit (BK) nach Nr. 4104 der Anlage zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.07.2004

Streitig ist die Vergütung von Krankenhausleistungen

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 08.07.2004

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob das Altersruhegeld der Klägerin nach den Vorschriften des Gesetzes …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 08.07.2004

Streitig ist die Erstattung von Kosten für selbst beschaffte Leistungen der häuslichen Krankenpflege

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.07.2004

Streitig ist die Zahlung höherer Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom 01.03.1999 bis 31.05.2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.07.2004

Streitig ist der Anspruch des Klägers auf Arbeitslosenhilfe vom 24.02.2003 bis 15.12.2003

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 07.07.2004

Ob die Bronchialkrebserkrankung des Klägers wie eine Berufskrankheit (BK) zu entschädigen ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 01.07.2004 zitiert von 1

Höhe der Arbeitslosenhilfe (Alhi) ab 14.05.2003

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.06.2004

Streitig ist der Eintritt einer zwölfwöchigen Sperrzeit und die damit verbundene Aufhebung der Bewilligung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 30.06.2004 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten besteht Streit darüber, ob der Kläger, der bei der Katholischen Kirchengemeinde in F …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 30.06.2004

Streitig ist, ob die Beigeladene Ziff. 1) (A.), die bei der Klägerin in Gottesdiensten aller Art Orgel spielt …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.06.2004

Die Kläger sind als Fachärzte für Neurologie und Psychiatrie in H. zur vertrags-ärztlichen Versorgung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.06.2004

Die Beteiligten streiten (nach Abtrennung weiterer Streitgegenstände) im Berufungsverfahren noch um die …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 30.06.2004 zitiert von 1

Ob der Kläger ab 01.01.1999 aufgrund seiner Tätigkeit als A-Berater von der Versicherungspflicht zu befreien …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 30.06.2004

Der Kläger begehrt Arbeitslosengeld, hilfsweise Arbeitslosenhilfe

Sozialrecht

LSG Hessen 2. Senat Urteil 29.06.2004 zitiert von 1

Witwerrentenanspruch – Zweitehe

Wiederheirat · Rücknahme des Rentenbescheids für die Zukunft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.06.2004

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Altersrente für den zwischenzeitlich verstorbenen Ehemann …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 24.06.2004

Der Kläger wendet sich gegen den Eintritt einer 12-wöchigen Sperrzeit

Sozialrecht

LSG Saarland Urteil 24.06.2004 zitiert von 1

Ob der Klägerin eine höhere Witwenrente unter ungekürzter Berücksichtigung der Entgeltpunkte aus in P. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.06.2004

Streitig ist die Zahlung von Sterbegeld und Überführungskosten (§§ 63,64 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch [SGB …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 23.06.2004

Höhe des Arbeitslosengeldes der Klägerin im Zeitraum vom 01.07.1999 bis zum 31.10.1999 und insbesondere …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.06.2004

Streitig ist noch, ob die Klägerin in der Zeit vom 1. Januar 2001 bis 31. März 2003 als Tagesmutter in der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.06.2004

Ob dem Kläger Ansprüche nach dem Gesetz über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten (OEG) i.V.m. dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 18.06.2004 zitiert von 1

Ob der Kläger die Ausschlussfrist für die Beantragung von Insolvenzgeld versäumt hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 18.06.2004

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung eines Reha-Kinderwagens streitig

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 17.06.2004

Streitig ist die Gewährung von Verletztenrente wegen der Folgen eines Arbeitsunfalls aus dem Jahre 1974

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 17.06.2004

Zwischen den Beteiligten ist die Veranlagung des klägerischen Unternehmens bei der Beklagten nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.06.2004

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Kostenübernahme für Behandlungen nach der Methode Dr Kozijavkin in …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 16.06.2004

Die Beteiligten streiten um die Höhe des den Klägern von der Beklagten im Jahr 1999 zu gewährenden Honorars

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.06.2004 LS

Die pulsierende Signaltherapie entsprach im Jahre 2000 nicht dem allgemein anerkannten Stand der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.06.2004

Der Kläger begehrt die Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 15.06.2004

Die Beteiligten streiten darum, ob der Kläger die Beklagte noch aus abgetretenem Recht in Anspruch nehmen kann

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.06.2004

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob sich die Altersrente des Klägers durch einen abgesenkten …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 14.06.2004

Streitig ist die Gewährung einer Rente wegen Berufs- bzw. Erwerbsunfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.06.2004

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Abschlags auf Arzneimittelrechnungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.06.2004

Streitig ist die Erstattung von außergerichtlichen Kosten für ein Widerspruchsverfahren (§ 63 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.06.2004

Streitig ist die Absenkung von Leistungen der privaten Pflegepflichtversicherung entsprechend der Pflegestufe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 09.06.2004 zitiert von 15

Gegenstand des Rechtsstreits ist die Minderung des Arbeitslosengeldes (Alg) wegen verspäteter Meldung (§ 140 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 08.06.2004

Zwischen den Beteiligten ist die teilweise Aufhebung der Bewilligung und Zahlung der großen Witwenrente auch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 02.06.2004

Streitig ist die Gewährung von Verletztenrente wegen der Folgen eines Arbeitsunfalls aus dem Jahre 1964

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen