§ 160 SGG – Rechtsprechung (26.536 Entscheidungen) – Seite 473

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.04.2004

Zwischen den Beteiligten besteht Streit darüber, ob die am 27. Oktober 1959 geborene Klägerin, die …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 22.04.2004

Die Beteiligten streiten um die Kosten für eine Versorgung mit Implantaten bzw. der Aufbauten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.04.2004 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Vergütung krankengymnastischer Maßnahmen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 21.04.2004

Der Kläger begehrt die höhere Vergütung der von ihm in den Quartalen 3/99, 4/99 und 1/00 erbrachten …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 21.04.2004

Der Kläger führt eine Untätigkeitsklage gegen die Beklagte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.04.2004 zitiert von 1

Streitig ist die Vergütung der Kläger für invasiv-kardiologische Leistungen im Quartal III/1999

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 21.04.2004

Streitig ist, ob die Beklagte von den dem Kläger vom 08.09.2000 bis 30.09.2001 gewährten Leistungen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.04.2004

Rechtmäßigkeit von Honorarkürzungsmaßnahmen wegen Fallzahlzuwachses gemäß § 7 Abs. 1 des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.04.2004

Der am 00.00.1943 geborene Kläger hatte im März 1990 einen Rentenantrag gestellt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.04.2004 LS

Zum Unfallversicherungsschutz von freiwilligen Helfern bei Amphibienschutzaktionen (Tätigkeiten an …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 20.04.2004

Ob der Kläger, Rechtsanwalt, einen Eingliederungszuschuss in Höhe von 8.214,69 DM an die Beklagte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.04.2004

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 3. Senat Beschluss 19.04.2004

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung eines Nierenkarzinoms als Berufskrankheit (BK) im Sinne der Nr. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 19.04.2004

Gewährung von höherer Rente nach dem Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Rentenversicherung (SGR VI)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.04.2004 zitiert von 1

Der Kläger begehrt Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit, bzw. Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.04.2004

Der an Morbus Parkinson leidende Kläger begehrte, vertreten durch Rechtsanwältin Q (Vollmacht vom …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Urteil 07.04.2004

Einen Anspruch auf Arbeitslosenhilfe ab 29.04.2003

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 05.04.2004 LS

Ein Arbeitnehmer hat die Versäumung der Antrags- bzw Nachfrist bei der Beantragung von Insolvenzgeld zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 01.04.2004

Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob der Kläger Anspruch auf Feststellung eines Grades der Behinderung …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 31.03.2004

Die Beteiligten streiten um die Genehmigung eines Entlastungsassistenten

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 31.03.2004

gesetzliche Unfallversicherung – bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule

haftungsausfüllende Kausalität · kein belastungskonformes Schadensbild · Offsetdrucker

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 31.03.2004

Erstattung von Vorverfahrenskosten

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 31.03.2004 LS

Mit der durch das Gesetz zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung ab dem Jahr 2000 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Saarland Urteil 30.03.2004 zitiert von 1

Der Kläger begehrt höhere Versorgungsbezüge für einen zurückliegenden Zeitraum

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 30.03.2004

Die Beteiligten streiten um die Zahlung von Gesamtvergütungsbeträgen für die Jahre 2000 und 2001 anhand von …

Sozialrecht

SG Aurich Urteil 30.03.2004

Der Ehemann der Klägerin, H., war Inhaber eines buchführungspflichtigen landwirtschaftlichen Betriebes

Sozialrecht

SG Dortmund Urteil 30.03.2004

Die Beteiligten streiten um die Zahlung von Gesamtvergütungsbeträgen für die Jahre 2000 und 2001 anhand von …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 30.03.2004

Der Rechtsstreit betrifft die Höhe von Arbeitslosenhilfe (Alhi) ab 7. August 2003

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 30.03.2004

Die Klägerin beansprucht Hinterbliebenenversorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.03.2004

Streitig ist, ob dem Kläger aus einem sozialrechtlichen Herstellungsanspruch Waisenrente auch für den mehr …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.03.2004

Streitig ist, ob die Voraussetzungen für Leistungen nach Pflegestufe III in der sozialen Pflegeversicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 26.03.2004

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte den Kläger mit einer Oberschenkelprothese mit dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.03.2004

Die Beteiligten streiten um den Vergütungsanspruch des Heilmittelerbringers für seinen Therapiebericht an den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.03.2004

Die Beteiligten streiten um die Verpflichtung der Beklagten zur Übernahme der Mietkosten für eine Garage …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 16. Senat Urteil 25.03.2004

Die Beteiligten streiten um die Verpflichtung der Beklagten zur Übernahme der Mietkosten für eine Garage …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.03.2004 zitiert von 3

Gewährung von Krankengeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 25.03.2004

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob sich die Altersrente des Klägers durch einen abgesenkten …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 25.03.2004

Der Kläger begehrt die Ausstattung des Großraum-PKW seiner Eltern mit einer automatischen Rollstuhlbefestigung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 24.03.2004

Streitgegenstand ist eine Untätigkeitsklage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.03.2004

Zwischen den Beteiligten ist streitig, nach welchem Vergleichseinkommen der Berufsschadensausgleich (BSA) des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.03.2004

Streitig ist der Anspruch des Klägers auf Eintragung ins Arztregister als Kinder- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.03.2004

Streitig ist die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 01.04. bis 19.06.2000

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.03.2004 zitiert von 3

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Rente wegen Erwerbs- bzw. Berufsunfähigkeit strittig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 23.03.2004

Ob dem Kläger eine volle Erwerbsminderungsrente auf Dauer zu gewähren ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.03.2004

Umstritten ist, ob die Beklagte dem Kläger Rente wegen Berufsunfähigkeit zu gewähren hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.03.2004

Streitig ist die Gewährung von Verletztenrente wegen einer Berufskrankheit (BK) nach Nr. 2108 in Verbindung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.03.2004 zitiert von 1

Die Beklagte wendet sich gegen eine Verurteilung zur Zahlung von Verletztengeld ab 11.07.1998 (insoweit im …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.03.2004

Streitbefangen sind Entschädigungsleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung infolge des vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 22.03.2004

Streitig ist die Wiederaufnahme eines durch Urteil des Senats abgeschlossenen Berufungsverfahrens und die …

Sozialrecht Klage verworfen

LSG NRW Urteil 22.03.2004

Streitig ist ein Anspruch der Klägerin auf Altersrente unter Berücksichtigung polnischer Versicherungszeiten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen