Urteile zu § 160 SGG – Seite 490

Sozialgerichtsgesetz

26.542 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.542 Entscheidungen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 03.03.2003

Der Rechtsstreit betrifft die Frage, ob dem Kläger ein höherer Grad der Behinderung (GdB) als 70 zusteht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 28.02.2003

Der Kläger begehrt die Entschädigung einer Atemwegserkrankung, die er auf seine berufliche Tätigkeit als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 28.02.2003

Der Kläger begehrt die Feststellung von Unfallfolgen und die Gewährung von Verletztengeld und Heilbehandlung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 28.02.2003

Der im März 1946 geborene Kläger verdrehte sich am 17. Februar 1997 beim Transport eines schweren …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.02.2003

Der Kläger begehrt von der Beklagten Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.02.2003

Streitig ist, ob der Anspruch des Klägers auf Arbeitslosengeld (Alg) nach Ausübung einer selbständigen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.02.2003

Die Beteiligten streiten um Beitragszuschüsse gemäß § 3 c Gesetz über eine Alterhilfe für Landwirte (GAL) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.02.2003

Streitig ist, ob die Beklagte zur Erstattung von in einem Widerspruchsverfahren angefallenen Kosten …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.02.2003

Die Beteiligten streiten im Rahmen von § 92 Abs. 1 Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte (ALG) um die …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.02.2003

Ob dem Kläger Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit zusteht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.02.2003

Ob der Klägerin Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit zusteht

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.02.2003

Die Beteiligten streiten um den Wert von rentenrechtlichen Zeiten, die der Kläger zwischen dem 1. August 1967 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.02.2003

Die Beteiligten streiten um den Widerruf einer im Rundschreiben der Beklagten vom 22.09.1997 aufgestellten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 26.02.2003

Der 1972 geborene Kläger verunglückte am 4. September 1995 auf dem Weg zur Arbeitsstelle (Unfallanzeige vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 26.02.2003

Vertragsarzt – Pathologe

Begründung · Honorarbescheid · Honorarverteilungsmaßstab · Herstellen des Benehmens

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 26.02.2003

Streitig ist die Versorgung der in einem Pflegeheim lebenden Versicherten mit einem Lagerungsrollstuhl

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.02.2003

Streitig ist die Gewährung von Entschädigungsleistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.02.2003 zitiert von 5

Feststellung eines sonstigen Schadens wegen unzulässiger Sprechstundenbedarfsverordnung durch die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.02.2003

Der 1945 geborene Kläger betreibt als Selbstständiger einen "Ein-Mann-Kiosk"

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.02.2003

Umstritten ist die Rechtmäßigkeit von Honorarkürzungen im Rahmen der Wirtschaftlichkeitsprüfung in den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 26.02.2003

Es geht in dem Rechtsstreit um die Höhe des Honorars für die Quartale III/97 bis I/98 und dabei insbesondere …

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Urteil 26.02.2003

Vertragsarzt – Radiologe

Begründung · Honorarbescheid · Honorarverteilungsmaßstab · Herstellen des Benehmens

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 26.02.2003

Streitig ist ein Regress aufgrund der Verordnung von Präparaten zur Substitution fehlender Gerinnungsfaktoren …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.02.2003

Die Klägerin begehrt die Kostenerstattung für provisorische Versorgung mit Zahnersatz sowie eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.02.2003

Streitig ist die Kostenübernahme einer kieferorthopädischen Behandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 26.02.2003

Es geht in dem Rechtsstreit um die Höhe des Honorars für das Quartal III/97 und dabei insbesondere um die …

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Urteil 26.02.2003

Es geht in dem Rechtsstreit um die Höhe des Honorars für das Quartal III/97 und dabei insbesondere um die …

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 25.02.2003 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten darum, ob die Beklagte verpflichtet ist, für die an einem Samstag geleisteten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 25.02.2003

Rechtmäßigkeit einer 12-wöchigen Sperrzeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 12. Senat Urteil 25.02.2003

Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit bei eingeschränkter Gehfähigkeit

Kraftfahrzeughilfe in Form eines Beförderungsdienstes · Mobilität

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 24.02.2003 zitiert von 1

In welcher Höhe die Beklagte dem Kläger Übergangsgeld gewähren muss

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.02.2003

Die Klägerin wendet sich dagegen, dass durch Versorgungsausgleich erworbene Rentenanwartschaften wegen der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 15. Senat Urteil 21.02.2003

Erledigung des Rechtsstreits

Zurücknahme der Berufung

Sozialrecht

LSG Hessen 15. Senat Urteil 21.02.2003

Anfechtbarkeit einer der Entrichtung von freiwilligen Beiträgen zur Aufrechterhaltung bzw Wiedererlangung des …

Rechtsfolgeirrtum · Erstattung der Beiträge

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 15. Senat Urteil 21.02.2003

Anerkennung von Kindererziehungszeiten/Berücksichtigungszeiten im Ausland

Lehrtätigkeit eines Beamten in einer ausländischen Schule · Entsendung · Quasi-Entsendung · Arbeitsmarkturlaub

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 20.02.2003

Die Beteiligten streiten um die Zahlung von Krankengeld (Krg)

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.02.2003

Die Klägerin macht als Rechtsnachfolgerin ihres Ehemannes Ansprüche auf Verletztenrente geltend und begehrt …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.02.2003

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer stationären Rehabilitationsmaßnahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.02.2003

Der Kläger begehrt die Zahlung von Verletztenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.02.2003

Streitig ist die Zahlung von Verletztenrente wegen einer neurologisch-psychiatrischen Erkrankung als Folge …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.02.2003

Der Kläger begehrt die Rücknahme eines Bescheides, mit dem die Beklagte es abgelehnt hat, eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 20.02.2003

Die Beteiligten streiten wegen der Anerkennung eines Herzklappenschadens als Wehrdienstbeschädigung und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.02.2003

Der Kläger begehrt die Korrektur bestandskräftiger Bescheide der Beklagten und die Zahlung von Verletztenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.02.2003

Die Klägerin macht als Rechtsnachfolgerin ihres Ehemannes Ansprüche auf Verletztenrente geltend und begehrt …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.02.2003

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob die Beklagte über ihre bisherigen Feststellungen hinausgehend auch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 19.02.2003

Gewährung von Versorgung nach dem Soldatenversorgungsgesetz (SVG)

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 19.02.2003

Eingliederungszuschuss – Rückzahlungspflicht des Arbeitgebers

Befreiungstatbestand · Kündigung aus wichtigem Grund · Auftragsmangel · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.02.2003

Die am 24. September 1946 geborene Klägerin begehrt die Gewährung einer Rente wegen verminderter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 17.02.2003

Der Kläger begehrt die Anerkennung und Entschädigung eines Unfallereignisses vom 13. Juli 1996

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 11. Senat Urteil 14.02.2003

(sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Erstattungsstreitigkeit zwischen Leistungsträgern

Ausschlussfrist gem § 111 SGB 10 · Übergangsrecht: § 120 Abs 2 SGB 10 idF des EuroEG 4 · Anwendbarkeit des neuen Rechts: keine abschließende … · keine rechtskräftige Entscheidung am 1.6.2000

Sozialrecht