§ 160 SGG – Rechtsprechung (26.542 Entscheidungen) – Seite 497

LSG NRW Urteil 13.06.2002

Zwischen den Beteiligten ist der Anspruch auf Zahlung von Arbeitslosengeld für die Zeit ab dem 08.06.1999 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.06.2002

Streitig ist, ob die Klägerin der Beklagten das Arbeitslosengeld nebst Beiträgen zur Kranken-, Renten- und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 13.06.2002

Der Rechtsstreit betrifft die Weitergewährung von Arbeitslosenhilfe über den 25.10.2000 hinaus

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.06.2002

Die Beteiligten streiten um die Fortführung der freiwilligen Krankenversicherung des Klägers mit Anspruch auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 12.06.2002 LS

Ein erwachsener Versicherter, der mit einem Leichtrollstuhl und einem Elektrorollstuhl versorgt ist, hat …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.06.2002

Der klagende Verband der Ersatzkassen begehrt von der beklagten Krankenkasse die Unterlassung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 06.06.2002

Die Klägerin begehrt Hinterbliebenenleistungen aus der Gesetzlichen Unfallversicherung (UV)

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 06.06.2002

Streitig ist der Anspruch der Klägerin auf Erstattung der (restlichen) Kosten einer immunbiologischen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.06.2002

Berechnung des vertragszahnärztliche Honorars des Klägers für das Jahr 1999

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.06.2002

Streitig ist die Rückforderung eines Teils des dem Kläger für die Behandlung von Versicherten der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.06.2002

Berechnung des Honorars des Klägers für das Jahr 1999

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 05.06.2002

Anschlussarbeitslosenhilfe – fiktives Bemessungsentgelt

Einschränkung des Leistungsvermögens · Nichtberücksichtigung von Einmalzahlungen · Überprüfung der Rechtmäßigkeit · Übergangsrecht

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 05.06.2002 zitiert von 2

Aufhebung eines Bescheides vom 16.04.1997 über degressionsbedingte Honorarabzüge und die Rückforderung von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 2. Senat Urteil 04.06.2002 zitiert von 1

Anspruch der Klägerin auf Weitergewährung der Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.05.2002 LS zitiert von 1

Als Anrechnungszeit der Berufsausbildung oder der berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme kommt ein bestimmter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 29.05.2002

Arbeitsunfall – haftungsausfüllende Kausalität

Stress · Herzdilatation

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 29.05.2002

Streitig ist zwischen den Beteiligten ein Anspruch des Klägers auf Auszahlung einer Rentennachzahlung

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 29.05.2002

Streitig ist die Befreiung eines ehemaligen Landwirts von der Versicherungspflicht zur Beklagten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.05.2002 zitiert von 1

Der Rechtsstreit wird um die Entschädigung eines Unfalls des Klägers als Arbeitsunfall geführt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.05.2002

Es geht um die Erstattung der Rentenversicherungsbeiträge des Klägers zur knappschaftlichen Rentenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.05.2002 zitiert von 1

Höhe der Vergütung für die stationäre Behandlung des bei der beklagten Krankenkasse versicherten S

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.05.2002 zitiert von 6

Der Kläger begehrt die Gleichstellung mit einem Schwerbehinderten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.05.2002 zitiert von 1

Mit der Behauptung, er sei schon vor der Zubilligung von Pflegegeld schwerpflegebedürftig gewesen und das …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 22.05.2002

Die Klägerin beansprucht von der beklagten Ersatzkasse die Erstattung von Kosten, die dadurch entstanden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 22.05.2002

Streitig ist die Abrechenbarkeit des Sonderentgelts (SE) 21.02 der Anlage 2 zur Bundespflegesatzverordnung …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 22.05.2002

Der Kläger begehrt die Bezahlung eines von ihm ausgebildeten und einem Versicherten der beklagten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 16.05.2002

Häftlingshilfegesetz – anspruchsberechtigter Personenkreis

nicht im Gewahrsam geborener Abkömmling · nasciturus

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.05.2002 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Auszahlung der Führzulage nach § 14 Bundesversorgungsgesetz (BVG) und der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 15.05.2002

Streitig ist, ob die Klägerin einen Arbeitsunfall erlitten hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 15.05.2002 LS zitiert von 1

Der von den Apotheken an die gesetzlichen Krankenkassen zu entrichtende Apothekerrabatt in Höhe von 5 % ( § …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 14.05.2002

Der Kläger beansprucht Arbeitslosengeld (Alg) mit Wirkung vom 1. Mai 2000

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.05.2002 zitiert von 1

Der Klägerin begehrt die Gewährung einer höheren Rente wegen Erwerbsunfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.05.2002

Die Klägerin begehrt die Anerkennung einer psychischen Erkrankung als Schädigungsfolge nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.05.2002

Ob der Kläger von der Beklagten Arbeitslosengeld nach einem höherem Bemessungsentgelt verlangen kann

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 02.05.2002

Kostenerstattung für eine Gesichtsoperation

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 30.04.2002

Umstritten ist die Höhe des Grad der Behinderung (GdB) nach dem Schwerbehindertengesetz (SchwbG) bzw. ab dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 30.04.2002 zitiert von 7

Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob die Beklagte eine übergeleitete Forderung der Beigeladenen in Höhe …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 30.04.2002

Ob der Tod des S

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.04.2002

Die Klägerin begehrt die Erstattung von Kosten, die ihr aufgrund der Inanspruchnahme von Behandlungspflege …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 29.04.2002

Mit ihrer Berufung wendet sich die Klägerin gegen das klageabweisende Urteil des Sozialgerichts Duisburg, mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.04.2002

Ob die Klägerin zur Entrichtung von freiwilligen Beiträgen berechtigt ist

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 29.04.2002

Der Kläger begehrt die Berücksichtigung einer Beitragszeit polnischen Rechts von März 1936 bis September 1939 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.04.2002

Die Klägerin wehrt sich gegen die Aufrechnung eines Erstattungsanspruchs der Beklagten gegen den monatlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.04.2002

Die am 18.09.1939 geborene spanische Klägerin begehrt die Gewährung von Rente wegen verminderter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.04.2002

Der Kläger begehrt von der Beklagten Erstattung von Kosten, die er anläßlich einer stationären Behandlung der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.04.2002

Ob die Beklagte berechtigt ist, den Klägern gewährte Beitragszuschüsse rückwirkend niedriger festzusetzen und …

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 25.04.2002

Die Beteiligten streiten darum, ob die Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin Insolvenzgeld zu gewähren

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 25.04.2002

Mit ihrer am 10. Oktober 2000 erhobenen Klage beantragte die Klägerin von der Beklagten die Gewährung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 25.04.2002

Streitig ist die Gewährung von Überbrückungsgeld (Übbg)

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 25.04.2002 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die vollständige Erstattung der Kosten einer Excimer-Laser-Behandlung seiner Augen …

Sozialrecht Abgeändert