§ 160 SGG – Rechtsprechung (26.545 Entscheidungen) – Seite 508

LSG Hessen 5. Senat Urteil 18.05.2000

Kriegsopferversorgung – Ausschluß der Doppelversorgung

Versorgungsanspruch gegen Heimatstaat · Bosnien-Herzegowina · Republik Srpska

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 17.05.2000

Der Kläger begehrt Versorgung nach dem Soldatenversorgungsgesetz (SVG) wegen einer Medikamenten- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.05.2000 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob dem Kläger Berufsschadensausgleich statt ab Januar 1997 bereits ab …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 11.05.2000

Streitig ist die Kostenerstattung für eine extrakorporale Stoßwellentherapie (ESWT) bei Fersensporn

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.05.2000

Die Beteiligten streiten um die Honorarberechnung für die Quartale IV/1996 und II/1997

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.05.2000

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob dem Kläger ein Anspruch auf Erstattung nachgezahlter freiwilliger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 03.05.2000

Honorareinbehalte für das Jahr 1995

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.04.2000

Streitig ist, ob der Kläger Anspruch auf Übertragung der für seinen Wehrdienst zur Beklagten entrichteten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.04.2000

Der Antragsteller begehrt, im Rahmen eines Normenkontrollverfahrens festzustellen, daß die Satzung der …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 26.04.2000

Unfallversicherung – JAV-Neuberechnung

Ausbildung · nachträgliche Änderung des Familienstands · Anzahl der Kinder · Berücksichtigung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 26.04.2000

Besondere Förderung der Einstellung und Beschäftigung Schwerbehinderter

Arbeitsentgeltzuschuss · Rückzahlung · Kündigung des Arbeitgebers in der Förderzeit · einvernehmliche Beendigung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 14.04.2000

Streitig ist, ob die Klägerin auch die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für die Rente wegen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 13.04.2000

Streitig ist der Anspruch der Klägerin auf Leistungen aus der Sozialen Pflegeversicherung nach Pflegestufe …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 12.04.2000

Streitig ist der Anspruch auf Entschädigungsleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung wegen des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.04.2000

Der Kläger begehrt eine Verlängerung der Frist zur Aufnahme der vertragszahnärztlichen Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.04.2000 zitiert von 1

Beginn der Regelaltersrente wegen Vollendung des 65. Lebensjahres

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.04.2000

Die Klägerin streitet um Witwenversorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.04.2000

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit der Festsetzung eines Regresses im Rahmen eines sonstigen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Urteil 05.04.2000

Arbeitslosenhilfe – Bedürftigkeitsprüfung

Vermögensverwertung · Zumutbarkeit · Alterssicherung · Anlageform

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 04.04.2000

Die Klägerin wendet sich dagegen, dass die Beklagte ihr das zuvor gewährte Pflegegeld mit Wirkung vom 01. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 29.03.2000

Ob die Beklagte die Kosten einer vom Kläger selbst beschafften und finanzierten Umschulungsmaßnahme zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.03.2000

Rechtmäßigkeit der Festsetzung der Punktwerte für das Jahr 1996 für vertragszahnärztliche Leistungen im …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 23.03.2000

Streitig ist der Anspruch des Klägers auf Leistungen der Sozialen Pflegeversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.03.2000

Ob die Beklagte berechtigt war, im Zeitraum April 1995 bis Juni 1996 die Überbrückungsbeihilfe, die dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 14. Senat Urteil 16.03.2000

Private Pflegeversicherung – Verhinderungspflege

keine kalendertägliche Begrenzung der …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 16.03.2000 zitiert von 1

Die Beklagte lehnte den Antrag der Klägerin auf Leistungen aus der sozialen Pflegeversicherung mit Bescheid …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 15.03.2000

Unterhaltsgeld nach Arbeitslosengeldbezug

Bemessungsentgelt · Nichtberücksichtigung einmaliger Zuwendungen · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 15.03.2000

Die Klägerin begehrt die Berücksichtigung der Zeit der Arbeitslosigkeit vom 26.03.1994 bis 30.04.1996 als …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 15.03.2000

Die Kläger begehren die Feststellung, dass zwischen ihnen und der Beklagten ein Pflegeversicherungsvertrag …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 15.03.2000

Streitig ist die Vormerkung weiterer Kindererziehungszeiten und Berücksichtigungszeiten wegen Kindererziehung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 10. Senat Urteil 13.03.2000

Öffentliche Zustellung – Urteil

Postfachanschrift

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 09.03.2000

Der Kläger wendet sich mit der Berufung gegen ein zu seinen Gunsten ergangenes Anerkenntnis-Urteil (§ 307 der …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Urteil 08.03.2000 zitiert von 7

Sonderbedarfszulassung der Beigeladenen zu 8) für Leistungen der Gynäkologischen Endokrinologie und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.03.2000

Die Beteiligten streiten (nur noch) darüber, welche Folgen der beim Kläger bestehenden Berufskrankheit (BK) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 01.03.2000

Der Kläger begehrt die Hinterbliebenenversorgung nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG)

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 2. Senat Urteil 29.02.2000

Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Gewährung von Rente wegen Berufsunfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 25.02.2000

Bemessung des Arbeitslosengelds

Verkürzung der tariflichen regelmäßigen wöchentlichen … · Betriebsvereinbarung · Individualvereinbarung · Tarifwidrigkeit

Sozialrecht

LSG Hessen 5. Senat Urteil 24.02.2000

Kriegsopferversorgung – Auslandsversorgung

Ausschluß der Doppelversorgung · ehemaliges Jugoslawien · Kroatien · Beginn der Beschädigtenversorgung

Sozialrecht

LSG Hessen 5. Senat Urteil 24.02.2000 zitiert von 1

Nachteilsausgleich aG – ungünstiges Zusammenwirken einer psychomotorischen Retardierung mit einer …

Führen durch Begleitperson

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 23.02.2000

Berechtigung der Klägerin zur Abrechnung der Ziffer 16 des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.02.2000 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Vergütung für ambulante Notfallbehandlungen im Krankenhaus im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.02.2000 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Vergütung für ambulante Notfallbehandlungen im Krankenhaus im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.02.2000 LS zitiert von 7

Die Richtlinien des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen sind weder Rechtsverordnungen, noch …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 23.02.2000

Ob der Kläger Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 14.10.1994 bis 05.10.1995 (51 Wochen) verlangen kann

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 17.02.2000

Die Beteiligten streiten, ob die beklagte Ersatzkasse verpflichtet ist, den Kläger mit einem Rollstuhl-Bike …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.02.2000

Erstattung von Kosten eines Widerspruchsverfahrens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.02.2000 zitiert von 1

Streitig ist, ob dem Kläger ein Anspruch auf Versorgungsgrundrente im Rahmen der Teilversorgung zusteht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.02.2000

Umstritten ist, ob der Kläger in der Zeit vom 01. bis zum 13.05.1996 Anspruch auf Arbeitslosengeld hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 14. Senat Urteil 10.02.2000

Implantologische Versorgung – <Schneide->Zähne

Ausnahmeindikation · Richtlinien des Bundesausschusses der Zahnärzte und … · Nichtbeanstandung

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 10.02.2000

Der Kläger verlangt letztlich sinngemäß die Feststellung, dass er entgegen dem Inhalt der Bescheide der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen