§ 160 SGG – Rechtsprechung (26.545 Entscheidungen) – Seite 512

LSG NRW Urteil 04.03.1999

Streitig ist die Bewilligung von Pflegegeld aus der Pflegeversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.02.1999 zitiert von 1

Ob Diättherapie als Heilmittel anzuerkennen ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 24.02.1999

Arbeitslosengeld – Anwartschaft

Beschäftigung ohne Vergütung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 2. Senat Urteil 23.02.1999

Berufsunfähigkeit – Küchenhilfe

Verweisbarkeit · allgemeiner Arbeitsmarkt

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 23.02.1999

Ob die Beklagte die Kosten für eine Hippo-Therapie (therapeutisches Reiten) zu übernehmen hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.02.1999

Die Klägerin begehrt die Gewährung von Hinterbliebenenleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.02.1999

Die Klägerin wendet sich gegen die Heranziehung zur Erstattung von Arbeitslosengeld und Beiträgen zur …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 09.02.1999

Streitig ist die Höhe des Grades der Behinderung (GdB)

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 05.02.1999

Streitig ist ein Anspruch der Klägerin auf Rente wegen Berufsunfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 13. Senat Urteil 05.02.1999

Streitig ist, ob die mit einem Nebenerwerbslandwirt verheiratete Klägerin der Versicherungspflicht in der …

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 03.02.1999

Arbeitsunfall – innerer Zusammenhang

auswärtiger Lehrgang · Nahrungsaufnahme · besondere Gefahr

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 27.01.1999

Die Beteiligten streiten darum, ob die Klägerin zur Konkursausfallgeld(Kaug)-Umlage heranzuziehen ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.01.1999

Streitig ist die Rechtmäßigkeit der Honorarfestsetzung für die Quartale III und IV/1995 auf der Grundlage des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.01.1999 zitiert von 3

Die Klägerin verlangt die Erstattung der Behandlungskosten für eine Excimer-Laser-Behandlung beider Augen zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.01.1999

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger Anspruch auf Vormerkung einer Anrechnungszeit wegen des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.01.1999

Ob die Beklagte die Klägerin von den Kosten freizustellen hat, die wegen der Herstellung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.01.1999

Ob der Kläger von der Beklagten ab 01.04.1995 Pflegegeld nach der Pflegestufe I verlangen kann

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 14.01.1999

Witwenbeihilfe – Rechtsvermutung

Berufsschadensausgleich für fünf Jahre · vorgezogenes Altersruhegeld · Schwerbeschädigter war zugleich schädigungsunabhängig …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 11.01.1999

Die klagende Arbeitgeberin nimmt die Beklagte als Einzugsstelle auf Zahlung in Höhe des Betrages in Anspruch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.12.1998

Die Klägerinnen sind die Witwe und die Waisen des am 26.12.1991 im Alter von 27 Jahren verstorbenen Y

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 16.12.1998

Zwischen den Beteiligten sind die Höhe des beim Kläger bestehenden Grades der Behinderung (GdB) sowie das …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Urteil 16.12.1998

Kindergeld – sozialversicherungspflichtig beschäftigter Bürgerkriegsflüchtling

Bosnien-Herzegowina · Deutsch-jugoslawisches Abkommen über soziale Sicherheit · Höhe des Leistungsanspruchs

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 15.12.1998

Die Klägerin verlangt von der Beklagten die Zahlung von insgesamt 3.567 DM Gebühren für Transporte mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 14. Senat Urteil 10.12.1998

(Pflegeversicherung – Ruhen

Pflegeleistung · Pflegezulage nach § 35 BVG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 14. Senat Urteil 10.12.1998

Höhe der Kostenerstattung im Rahmen beidohriger Versorgung mit Hörhilfen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.12.1998

Die Beteiligten streiten darum, ob der Beklagte zu Recht die Leistung von Versorgungsrente nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.12.1998

Ob dem Kläger Übergangsleistungen nach § 3 Abs. 2 der Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) zustehen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.12.1998

Streitig ist, ob dem Kläger eine höhere Versorgungsrente als nach einer Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 03.12.1998

Ob der Kläger von der Beklagten ab 01.04.1995 Pflegegeld nach der Pflegestufe I verlangen kann

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 26.11.1998

Ob der Klägerin Arbeitslosenhilfe (Alhi) zusteht

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Urteil 25.11.1998

Sperrzeitbescheid – Aufhebung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 25.11.1998

Die Beteiligten streiten um die Leistung von Versorgungsrente nach dem Soldatenversorgungsgesetz (SVG) in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.11.1998

Rechtmäßigkeit von Honorarkürzungen wegen unwirtschaftlicher Behandlungsweise in den Quartalen III/1993 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.11.1998 zitiert von 3

Rechtmäßigkeit von Honorarkürzungen wegen unwirtschaftlicher Behandlungsweise für die Quartale II/1993 und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.11.1998 zitiert von 1

Ob gegen die Beigeladenen zu 2. bis 5. ein Sprechstundenbedarfsregress für das Quartal III/1994 wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.11.1998

Streitig ist, ob ein vom Kläger erlittener Unfall von der Beklagten als Arbeitsunfall zu entschädigen ist

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 23.11.1998

Gewährung von Hinterbliebenenleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.11.1998

Ob der Kläger einen Anspruch darauf hat, daß die Beklagte sein Altersruhegeld nach den Vorschriften des …

Sozialrecht Abgeändert

SG Köln Urteil 18.11.1998

E AG, vertreten durch die Mitglieder des Vorstandes L und H

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 18.11.1998

Disziplinarmaßnahme – Vertragsarzt

Pflichtverstoß · Begründung · Ruhensanordnung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 18.11.1998

Ob der Klägerin Hinterliebenenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung zusteht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.11.1998 zitiert von 1

Umstritten ist, ob die Beklagte dem Kläger Rente wegen Berufsunfähigkeit zu gewähren hat

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 17.11.1998

Streitig ist, ob der Kläger - das Land Nordrhein-Westfalen (NRW) - von der Beklagten für das zweite Halbjahr …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 11.11.1998

Dienstweg – Wegeunfall

haftungsbegründende Kausalität · absolute Fahruntüchtigkeit · relative Fahruntüchtigkeit · Alkoholgenuß

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 11.11.1998

Die Klägerin streitet um Witwenversorgung aus der Kriegsopferversorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 11.11.1998

Erstattungsanspruch – Leistungsträger

Ausschlußfrist · konkludente Geltendmachung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 11.11.1998

Berufskrankheit – haftungsausfüllende Kausalität

Quasiberufskrankheit · neue Erkenntnisse · medizinische Wissenschaft · Leberleiden

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.11.1998

Ob die Beklagte den Kläger zu Recht in ihr Unternehmerverzeichnis aufgenommen hat

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 06.11.1998

In welche Leistungsgruppen nach der Anlage 1 B zu § 22 des Fremdrentengesetzes (FRG) die Tätigkeit des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.11.1998 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit von Kürzungen des vom Kläger geforderten Honorars für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen