§ 160 SGG – Rechtsprechung (26.545 Entscheidungen) – Seite 515

LSG Hessen 10. Senat Urteil 28.11.1997

Bemessung des Arbeitslosengeldes bei Auslandsbeschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 27.11.1997

Kriegsopferversorgung – Versorgungsanspruch gegen anderen Staat (Jugoslawien)

Ausschluß der Versorgung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 25.11.1997

Anspruch des Klägers auf Gewährung von Altersruhegeld nach § 1248 Abs. 2 Reichsversicherungsordnung (RVO) ab …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.11.1997

Streitig ist die Zahlung von Verletztenrente wegen einer Berufskrankheit nach Nr. 2108 der Anlage 1 zur BKVO …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 3. Senat Urteil 19.11.1997

Wegeunfall – innerer Zusammenhang

betriebliches Interesse · sportliche Ertüchtigung

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 19.11.1997

Bemessung des Arbeitslosengeldes

Gleichwohlgewährung · Zuflußtheorie · Verzicht auf Sozialleistung · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 19.11.1997

Berufskrankheit – haftungsbegründende Kausalität

Sehminderung · Trichlorethen

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 19.11.1997

Arbeitslosengeld – Verfügbarkeit

Schüler · Widerlegung der Vermutung beitragsfreier Beschäftigung · Erreichbarkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 12.11.1997 zitiert von 1

Förderung der Arbeitsaufnahme

Bewerbungskosten · Fachzeitschrift im Abonnement

Sozialrecht

LSG Hessen 2. Senat Urteil 04.11.1997

Berufsunfähigkeit – Verletzung der Aufklärungspflicht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 04.11.1997

Die Klägerin beansprucht von der Beklagten Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 30.10.1997

Verjährungsfrist für Zahlungsanspruch von Krankenhaus gegen Krankenkasse wegen Krankenhausaufenthalt

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 28.10.1997

Ob der Kläger in die Pflegestufe II einzustufen ist

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 23.10.1997 zitiert von 1

Ob der Kläger als selbständiger Künstler nach dem Gesetz über die Sozialversicherung der selbständigen …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 23.10.1997 zitiert von 1

Ob die Klägerin von der Beklagten die Übernahme der Kosten für medizinische Fußpflege ab Januar 1996 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.10.1997

Der Kläger begehrt die Feststellung eines höheren Grades der Behinderung (GdB) als 70 sowie die Feststellung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Urteil 22.10.1997

Arbeitslosengeld – Nahtlosigkeitsregelung

Feststellung der Leistungsfähigkeit des Arbeitslosen

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 22.10.1997

Arbeitslosengeld – Zuordnung zur Leistungsgruppe

Steuerklassenwechsel zwischen Ehegatten · Lohnersatzleistung · Erziehungsgeld

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 22.10.1997

Unfallversicherungsträger – Stützrente

MdE · Schätzung · Kriegsbeschädigung

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 10.10.1997

Streitig ist im Berufungsverfahren nur noch, ob die Beklagte von der Klägerin die Erstattung eines Betrages …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.10.1997

Streitig ist ein Anspruch auf Kindergeld für die Zeit vor der Geburt eines Kindes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 08.10.1997

Arbeitslosenhilfe – Sperrzeit

wichtiger Grund · Maßnahmeabbruch wegen finanzieller Schwierigkeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.10.1997

Die Klägerin wendet sich gegen den Widerruf ihrer Erlaubnis zur gewerbsmäßigen Arbeitnehmerüberlassung sowie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 13. Senat Urteil 26.09.1997

Beitragszeiten bei nichtdeutschen Rentenversicherungen bis zum 8.5.1945

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 24.09.1997

Vertragsarzt – medizinisch-technisches Großgerät

keine rückwirkende Genehmigung · Mitwirkung · Beendigung · ehrenamtlicher Richter

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 19.09.1997

Ob dem Kläger Waisenrente aus der Versicherung seines am 04. November 1990 verstorbenen Stiefvaters R

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 10. Senat Urteil 19.09.1997 zitiert von 2

Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen

Jahresfrist

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 11.09.1997

Zahlung eines höheren Arbeitslosengeldes (Alg) und einer höheren Arbeitslosenhilfe (Alhi)

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 11.09.1997

Der Kläger macht Kostenerstattung für die Fortführung einer kieferorthopädischen Behandlung durch einen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.09.1997

Die Beteiligten streiten um eine Geldleistung der Pflegeversicherung nach der Pflegestufe I

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 10.09.1997

Berufskrankheit – haftungsausfüllende Kausalität

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 04.09.1997 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um eine Geldleistung der Pflegeversicherung nach der Pflegestufe I

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.08.1997

Unter den Beteiligten ist die Gewährung von Rente wegen Berufsunfähigkeit streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 06.08.1997 LS

Arbeitslosenhilfe – Nebeneinkommen

Beitrag zur befreienden Lebensversicherung · Verwaltungsakt · Umdeutung · grobe Fahrlässigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 06.08.1997

Förderung der beruflichen Umschulung

Berufshubschrauberführer · Zweckmäßigkeit · Prognoseentscheidung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 2. Senat Beschluss 28.07.1997

Berufsunfähigkeit – Verweisungstätigkeit

Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen · schwere spezifische Leistungsbehinderung

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 25.07.1997

Als Rechtsnachfolgerin des am ... 1921 in S .../Polen geborenen und am 19. Januar 1991 verstorbenen N

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 22.07.1997 zitiert von 2

Zuständigkeit des Rentenversicherungsträgers bei Entgiftungsbehandlungen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 16.07.1997

Berufskrankheit – haftungsausfüllende Kausalität

Verschlimmerung · Hörschaden

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 09.07.1997

Schülerunfall – haftungsausfüllende Kausalität

Nachweis · körperliche Züchtigung · Epilepsie · Migräne

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.07.1997

Der Kläger begehrt Altersruhegeld, insbesondere die Anerkennung der Zugehörigkeit zum deutschen Sprach- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 02.07.1997 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Zulassung der Klägers als Vertragsarzt

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 10. Senat Urteil 27.06.1997

Ruhen des Arbeitslosengeldanspruches

vorgezogenes Altersruhegeld für weibliche Versicherte

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 10. Senat Urteil 27.06.1997

Zusammenarbeit der Leistungsträger

Schadensersatz des Sozialhilfeträgers gegenüber dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Urteil 25.06.1997

(Bemessung des Arbeitslosengeldes nach § 112 Abs 7 AFG

private Pflegetätigkeit

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 18.06.1997

Die Klägerin begehrt eine Ermächtigung zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung für …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 13.06.1997

Ob die Beklagte dem Kläger ein höheres Altersruhegeld zu gewähren hat, insbesondere ob sie für die Zeit vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 12.06.1997

Kriegsopferversorgung – Versorgung an Ausländer

Ausschluß der Doppelversorgung · Fristversäumnis im Heimatstaat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.06.1997

Ob die Beklagte dem Kläger die Kosten für ein selbstbeschafftes Tandem-Therapiefahrrad in Höhe von 4426,20 DM …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Urteil 11.06.1997

(Kindergeld – Ermittlung der Bruttobezüge nach § 2 Abs 2 S 2 BKGG aus selbständiger Tätigkeit)

Sozialrecht