§ 160 SGG – Rechtsprechung (26.545 Entscheidungen) – Seite 518

LSG NRW Urteil 29.05.1996

Ob der Klägerin ein Anspruch auf Gewährung von Hinterbliebenenrente (sog. Geschiedenen-Witwenrente) aus der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 29.05.1996

Erziehungsgeld – Einkommensabhängige Bezugszeit

Einkommensberechnung · Wohnsitzwechsel · alte Bundesländer

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 10. Senat Urteil 24.05.1996

Befristung der originären Arbeitslosenhilfe durch das SKWPG 1 -Übergangsregelung

Rückwirkung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 13. Senat Urteil 24.05.1996

Umstritten ist die Zulassung des Klägers zur Entrichtung von Pflichtbeiträgen an die Beklagte als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 14. Senat Urteil 30.04.1996

(Krankenversicherung – Voraussetzung für Kostenerstattung nach § 13 Abs 3 SGB 5

Zweckmäßigkeit · alternative Behandlungsmethode (hier: autohomologe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.04.1996

Die Beteiligten streiten um Honorarkürzungen für die Quartale IV/90, I/91 und IV/91

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 3. Senat Beschluss 22.04.1996

Die Kläger streiten um die Gewährung von Entschädigungsleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.04.1996

Streitig ist ein Anspruch nach § 33 Sozialgesetzbuch - Fünftes Buch - (SGB V) auf Versorgung mit einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 14. Senat Urteil 18.04.1996

Versorgungsbezüge – Beitragspflicht

Renten der betrieblichen Altersversorgung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Beschluss 15.04.1996

Der Kläger streitet um die Entschädigung eines Verkehrsunfalls vom 26. Juni 1991 als Wegeunfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.04.1996

Der Kläger begehrt Rente aus der deutschen Arbeiterrentenversicherung, insbesondere die Anerkennung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 13. Senat Urteil 29.03.1996

Alterssicherung der Landwirte

Witwenaltersgeld · Witwenrente · Kürzung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 27.03.1996

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines sog. Zugunstenverfahrens darüber, ob bei dem Kläger ein …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 27.03.1996

Kostenbeitrag – Prüfungseinrichtung

Wirtschaftlichkeitsprüfung · Vertragskündigung · Gesamtvertrag · Ersatzkasse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 27.03.1996

(Vertretung einer Gemeinschaftspraxis

Erstattung der Erhöhungsgebühr gemäß § 6 BRAGebO

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 27.03.1996 LS

Vergütung – vertragszahnärztliche Leistungen

Punktwertabsenkung · Heilfürsorgeberechtigte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 26.03.1996

Umwandlung Teilrente in Vollrente

begrenzte Gesamtleistungsbewertung · Begrenzungswert

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 26.03.1996

Verweisungstätigkeit – fehlender Tarifvertrag

Beitrittsgebiet

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 26.03.1996

Geschiedenenwitwenrente – Ermittlung des wirtschaftlichen Wertes eines in Polen gezahlten Unterhalts

Geldleistung · Sachleistung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 26.03.1996

Bewertung von Arbeitsschichten nach unterschiedlichen Leistungsgruppen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 20.03.1996 LS

Neuer Bescheid nach Berufungseinlegung

Gegenstand des Berufungsverfahrens · neue Klageerhebung in der Berufungsinstanz · Prozeßhindernis der anderweitigen Rechtshängigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 20.03.1996 LS

vertragsärztliche Versorgung – Ermächtigung

Chefarzt · Anfechtungsklage · effektiver Rechtsschutz · Fortsetzungsfeststellungsklage

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 19.03.1996

Die Klägerin streitet um Kostenerstattung für eine stationäre Kurmaßnahme (§§ 104 SGB X; 23 Abs. 4 SGB V)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 13.03.1996

Streitig ist, ob die Beklagte dem Kläger wegen Wohnheimkosten für den Beigeladenen noch einen Betrag von …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 12. Senat Urteil 12.03.1996

Berufsunfähigkeit – Verweisungstätigkeit

konkrete Benennung · angelernter Arbeiter

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.03.1996

Streitig ist die Gewährung von Berufsschadensausgleich (BSA) und einer höheren Grundrente wegen besonderen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 10. Senat Urteil 23.02.1996

Krankenversicherungspflicht – Arbeitsloser

Arbeitslosengeldempfänger · vorgehende Beschäftigung als Beamter · Versicherungsfreiheit · Befreiung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 21.02.1996 LS

Befristung der Arbeitslosenhilfe durch das SKWPG 1

Verfassungsmäßigkeit · Aufhebung der Bewilligung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 21.02.1996

Es geht in dem Rechtsstreit um die Gewährung von sog. originärer Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 1. April …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 14.02.1996

Kindergeldanspruch – Aussetzung der Abschiebung für Bürgerkriegsflüchtlinge aus Bosnien-Herzegowina

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 12. Senat Urteil 06.02.1996

Forschungsstudium in ehemaliger DDR als Anrechnungszeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Beschluss 02.02.1996 LS

zivilrechtliche Forderung – Ablehnung eines Vergleichsangebotes durch Verwaltungsakt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 31.01.1996

Die Klägerin streitet um die Anerkennung und Entschädigung einer Atemwegserkrankung als Berufskrankheit (BK)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 30.01.1996

Streitig sind die Gewährung eines Berufsschadensausgleichs (BSA) und die Erhöhung der Grundrente wegen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 8. Senat Urteil 19.12.1995

Nichtanerkennung als Berufskrankheit bzw als Quasi-Berufskrankheit

progressive systemische Sklerodermie eines Bergbauarbeiters

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 19.12.1995

(Ruhensvorschrift des § 75 Abs 3 RKG)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Beschluss 15.12.1995

MdE-Bemessung – abweichende Schätzung des Gerichts um 5 %

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Kammer Urteil 14.12.1995

Versorgungsrecht – Regelfall

Ermessensreduzierung auf Null

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 14.12.1995

Versorgungsrecht – Regelfall

Ermessensreduzierung auf Null

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 13.12.1995 LS

Arbeitsbeschaffungsmaßnahme – Höhe des Zuschusses

Nachzahlungsvereinbarung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 08.12.1995

Streitig ist der Anspruch des Klägers auf Versichertenrente wegen Erwerbs- bzw. Berufsunfähigkeit für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.12.1995

Der am ... 1940 geborene Kläger begehrt Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit ab 01. Januar 1993

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 14. Senat Urteil 07.12.1995 LS

Künstlersozialabgabe – Erfassungsbescheid

dem Grunde nach · Körperschaft des öffentlichen Rechts · "Amt für multikulturelle Angelegenheiten" · Haushaltsmittel

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 30.11.1995

Künstlersozialkasse – Fehlen

Jahresmeldung · Schätzung · Entscheidungsermessen · Versicherungspflicht

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 2. Senat Urteil 28.11.1995

Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit

Baufacharbeiter · Verweisungstätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.11.1995

Gewährung von Entschädigungsleistungen wegen eines Unfalls

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.11.1995

Ob bei dem Kläger die gesundheitlichen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des Nachteilsausgleiches "RF" …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 08.11.1995

neue Erkenntnisse – Berufskrankheit

Straßenbau · Bronchialkarzinom

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 07.11.1995 LS

Pockenschutzimpfung – Antragserfordernis

Altfall · Aufopferungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 01.11.1995

Vertragsarzt – Vergütung

endoskopische Leistung · Angemessenheit der Vergütung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen