§ 160 SGG – Rechtsprechung (26.548 Entscheidungen) – Seite 526

LSG Hessen 3. Senat Urteil 09.03.1983

Die Beteiligten streiten, ob die Beklagte der Klägerin Ersatz für Krankenhauspflege und Krankenpflege zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 09.02.1983 LS

Für die Zahlung einer Verbandszulage als Stellenzulage (sog. Ministerialzulage) ist der Landesverband …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 09.02.1983

Ob der Kläger als ehemaliges Vorstandsmitglied einer Aktiengesellschaft (AG) für die Dauer des Fortbestehens …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 02.02.1983

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung von Verletztenrente

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 15.12.1982 LS

Sind bei der Erkrankung von Neugeborenen mehrere Krankenkassen verpflichtet, im Wege der Familienhilfe …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 03.11.1982

Die Kläger sind die Witwe und der Sohn des am 17. April 1978 tödlich verunglückten K.-D. H. (H.)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Urteil 26.10.1982

Die Klägerin, die die Gewährung von Versorgung nach dem Gesetz über die Entschädigung für Opfer von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 21.10.1982

Heranziehung der Klägerin zur Umlage für die Produktive Winterbauförderung (§ 186 a Arbeitsförderungsgesetz …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 20.10.1982

Die Beteiligten streiten um die Entschädigung der Folgen eines Verkehrsunfalls des Klägers am 19. Mai 1980

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 09.06.1982

Die Beteiligten streiten darum, ob die Beklagte verpflichtet ist, die dem Kläger gewährte Verletztenrente …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 2. Senat Urteil 08.06.1982

Die Klägerin bezieht seit dem 21.9.1967 ununterbrochen Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit von der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 26.05.1982 LS

Eine Versorgung mit herkömmlichen Heilwässern überschreitet das Maß notwendiger Krankenpflege und damit die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 11. Senat Urteil 17.05.1982

Ob der Klägerin Witwenrente nach § 1264 Reichsversicherungsordnung (RVO) nach dem am 6. Mai 1980 verstorbenen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 28.04.1982 LS

Wenn eine Krankenkasse alle Tatsachen kennt, die Versicherungsfreiheit begründen, aber trotzdem den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 21.04.1982

Welcher Jahresarbeitsverdienst (JAV) der Rentengewährung ab 1. August 1976 zugrunde zu legen ist

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 31.03.1982 LS

Der Gesellschafter einer Personenhandelsgesellschaft ist nicht schon dann i.S. von § 2 Abs. 2 Satz 2 KVLG n.F.

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 31.03.1982 LS

Landesunmittelbare Krankenkassen in Hessen dürfen vom 1. Januar 1978 ab in ihrem Stellenplan nur denjenigen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 29.03.1982 LS

Eine private Versicherung ist ihrer Höhe nach gem. § 138 Abs. 2 Nr. 2 AFG angemessen, wenn sie, gemessen am …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 3. Senat Urteil 17.03.1982 LS

Wird der Halter eines Schweißhundes, der kein Teilnehmer der eigentlichen Jagd war, am Tage nach der Jagd …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 17.02.1982 LS

Der Begriff der "erstmaligen Aufnahme einer Erwerbstätigkeit" in § 165 Abs. 1 Nr. 3a RVO ist gebietsneutral …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 17.02.1982 LS

Die Begrenzung des Krankengeldanspruchs auf 6 Wochen während des Bezugs von Erwerbsunfähigkeit, Rente oder …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 17.02.1982 LS

Der noch während des Versicherungsverhältnisses dem Grunde nach entstandene Anspruch auf Krankengeld eines …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 3. Senat Urteil 10.02.1982

Die Beteiligten streiten um die Entschädigung schwerwiegender Gesundheitsschädigungen als Folgen eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 20.01.1982 LS

Die Verpflichtung des Unfallversicherungsträgers, einem durch Arbeitsunfall Verletzten Berufshilfe …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 20.01.1982

Die Beteiligten streiten um die Entschädigung eines Arbeitsunfalles vom 27. März 1978

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 09.12.1981 LS

Die Mitgliedschaft eines freiwillig (weiter-)versicherten Mitglieds bei einer gesetzlichen Krankenkasse endet …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 25.11.1981 LS

Für den Anspruch auf Zuschuß zum Mutterschaftsgeld nach § 14 Abs. 2 MuSchG reicht es nicht aus, daß das …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 04.11.1981

Die Beteiligten streiten um die Gewährung der Verletztenrente wegen einer Hauterkrankung als Berufskrankheit …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 1. Senat Urteil 29.10.1981 zitiert von 1

Streitig ist die Verpflichtung der Beklagten zur Gewährung von Kindergeld in der in § 10 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 28.10.1981 LS

Die Krankenkasse hat dem Versicherten auch bei Verletzung von Betreuungs- und Aufklärungspflichten oder bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 27.10.1981

Der 57-jährige Kläger wurde als Soldat am 16. Oktober 1943 in R. verwundet

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 22.10.1981 LS

Die Tätigkeit der Anreißer setzt eine volle körperliche Leistungsfähigkeit voraus.

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 3. Senat Urteil 14.10.1981

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit der Veranlagung zu den Gefahrklassen und von Zuschlagen bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 23.09.1981

Die Beteiligten streiten um die Höhe des vom Kläger zur Krankenversicherung zu entrichtenden Beitrags ab 1. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 23.09.1981 LS

Der Anspruch auf Mutterschaftsurlaub und Mutterschaftsgeld gen.

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 17.09.1981

Der Kläger begehrt Kindergeld über das 27. Lebensjahr des Kindes hinaus wegen mangels Studienplatzes …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 8. Senat Urteil 16.09.1981 LS

Das die Geschäfte einer privatrechtlich betriebenen Taxivereinigung führende Vorstandsmitglied übt dann …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 10.09.1981

Die Beteiligten streiten um die Zahlung einer Rente für die Zeit vom 1. April 1978 bis 30. Juni 1978 und vom …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 10.09.1981

Ob der Kläger die Wartezeit für die Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit erfüllt hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 27.08.1981 LS

Bei der nach § 64 Abs. 1 Nr. 3 AFG erforderlichen Feststellung „der in dem Betrieb tatsächlich beschäftigten …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 10. Senat Urteil 17.08.1981 LS

Das Urteil des BVerfG vom 4. April 1967 - 1 BvR 84/65 - ist durch das ÄUG und AFG § 13 Abs. 1 weitgehend …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 3. Senat Urteil 12.08.1981 LS

Gewährt ein Versicherungsträger im Rahmen der beruflichen Rehabilitation eine bestimmte Umschulung an einer …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Urteil 16.06.1981

Der Beklagte hatte dem 59-jährigen Kläger mit Bescheid vom 14. Dezember 1972 Rente nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 1. Senat Urteil 25.05.1981

Der Kläger begehrt Kindergeld für seine 1970 geborene Tochter H. für die Zeit von Januar 1979 bis Mai 1980

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 8. Senat Urteil 15.04.1981 LS

Die Gewährung von Krankengeld aufgrund einer Entscheidung des Krankenversicherungsträgers stellt regelmäßig …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 15.04.1981 LS

Die Krankenkasse ist im Rahmen der Familienhilfe nicht verpflichtet, die Kosten der Behandlung von Kindern …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 15.04.1981 LS

Die entgeltliche Beratung der Finanz- und Investitionsplanung von wöchentlich bis zu acht Stunden des …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 25.03.1981 LS

Zur Beurteilung der Mitarbeit eines Verwandten in einem Familienbetrieb.

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 25.03.1981 LS

Versicherungspflichtig in der Krankenversicherung der Landwirte kann auch derjenige sein, der ein …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 25.03.1981 LS

§ 189 RVO ist keine Ruhens- bzw. Anrechnungsvorschrift für während der Arbeitsunfähigkeit erzielt …

Sozialrecht Aufgehoben