Urteile zu § 160 SGG – Seite 54

Sozialgerichtsgesetz

26.520 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.520 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil
Angelegenheiten nach dem SGB II (AS)

Überprüfungsverfahren nach § 44 SGB X

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Aufgabe des Tatsachengerichts · Heranziehung von ärztlichem Fachwissen · Gesamt-GdB-Bildung · Bewertung der Auswirkungen der Gesundheitsstörungen auf die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

sozialrechtliches Kindergeld · Kindergeld für sich selbst · Kindergeldberechtigung von Kindern mit Eltern im Ausland · Unmöglichkeit des Elternnachzugs nach Deutschland

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS zitiert von 1
Antrag auf Leistung zur medizinischen Rehabilitation

Aufforderung der Krankenkasse nach § 51 Abs 1 S 1 SGB 5 · Umdeutung in einen Rentenantrag gemäß § 116 Abs 2 SGB 6 · Verschieben des Antrags ohne Auswirkung auf die Rentenhöhe · kein Gestaltungsrecht der Versicherten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

Mindestanforderung an die Beschwerdebegründung · verständliche Sachverhaltsdarstellung · Bezeichnung des Gegenstands des Rechtsstreits · Angaben zum Ablauf des Verwaltungs- und Gerichtsverfahrens

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Klärungsbedürftigkeit · Klärungsfähigkeit · Insolvenzverfahren als Totalvermögensverwertungsverfahren

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 11. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Fahrlehrer · Fahrlehrererlaubnis ohne Fahrschulerlaubnis · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Tätigkeit als Maurer für einen Hoch- und Tiefbaubetrieb · fehlende Eintragung in der Handwerksrolle · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren vor dem LSG · sechsmonatige Vorbereitungs- und Bedenkzeit · keine instanzübergreifende Konsumtion von Vorbereitungs … · keine Entschädigung von vorprozessualen Rechtsanwaltskosten

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

regelmäßige Verrichtung von Tätigkeiten in den Bereichen … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

unangemessene Verfahrensdauer · erster Corona-Lockdown von März bis Mai 2020 · keine dem Staat zurechenbare Verzögerung · über 7 Jahre anhängiges Verfahren in einer Instanz

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

Verfahren zur Kostengrundentscheidung · eigenständiges Gerichtsverfahren · Bedeutung des Verfahrens · objektivierte Betrachtung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 2. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Voraussetzungen des OPS-Kodes 8-98f bis 31.12.2020 · eigenes Klinikum im Sinne einer rechtlichen Trägerschaft · keine Rückwirkung der späteren Änderung mit Wirkung zum …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Herabsetzung

Absenkung "ab Bekanntgabe" · Bestimmtheit · sozialgerichtliches Verfahren · entscheidungserheblicher Zeitpunkt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG NRW Urteil
Anerkennung von Meniskusschäden als Berufskrankheit

Berufskrankheit · Meniskusschäden · Berufskrankheitenverordnung · Versicherungspflicht · degenerative Veränderungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen