Urteile zu § 160 SGG – Seite 72

Sozialgerichtsgesetz

26.520 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.520 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil
Höhe des Arbeitslosengeldes

Bemessungsentgelt · Einschränkung der Arbeitszeit iS des § 151 Abs 5 S 1 SGB 3 · Bestandsschutzfall iS des § 151 Abs 4 SGB 3 · maßgebliche Arbeitszeit zur Ermittlung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Cutter/Editor bzw. Mediengestalter Bild und Ton · Abgrenzung · Dienstvertrag · Werkvertrag

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil LS
Teilhaberecht – Selbstbeschaffung einer Sozialleistung

Kostenerstattung bei unrechtmäßiger Leistungsablehnung als … · Arbeitsförderungsrecht · Weiterbildung zum Immobilienfachwirt · Anmeldung mit Rücktrittsrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 9. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Erstattungsanspruch des unzuständigen Sozialhilfeträgers · örtliche Zuständigkeit für Leistungen in ambulant betreuten … · zuletzt zuständiger Sozialhilfeträger · stationärer Aufenthalt in einer Reha-Klinik

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Einkommenseinsatz

einmalige Einnahme · Leistungserbringung für den Zuflussmonat ohne … · Berücksichtigung im Folgemonat · zwingende Vorschrift

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Verfahrensfehler · Sachverhaltsaufklärung im Rahmen von Verfahren betreffend … · Beiziehung von Gutachten aus früheren Verfahren bei der …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bedarfsgemeinschaft · Partner · gesetzliche Vermutung einer Verantwortungs- und … · Versorgung eines Kindes im Haushalt

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Feststellung von Hilfebedürftigkeit · Leistungsversagung wegen fehlender Mitwirkung · unzureichende Sachverhaltsaufklärung durch den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein

Vergütungsanspruch eines privaten Arbeitsvermittlers · Beschäftigungsaufnahme außerhalb des Geltungszeitraums · Einstellungszusage · Prüfung der Rechtmäßigkeit im Abrechnungsverfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Abrechnungsprüfung · Nichteinleitung eines Prüfverfahrens durch die Krankenkasse · isolierte Prüfung der strukturellen Mindestvoraussetzungen … · Beweisverwertungsverbot

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · erneuter Antrag auf Prozesskostenhilfe · Verfahrensrüge gegen unanfechtbare Vorentscheidungen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Instandhaltung selbst bewohnten Wohneigentums · Erneuerung der Heizungsanlage · Begrenzung der zuschussweisen Übernahme in der Höhe · Ablehnung einer darlehensweisen Übernahme des Restbetrages

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Überprüfungsverfahren · Aufhebungs- und Erstattungsbescheid · hinreichende Bestimmtheit · Austausch der Rechtsgrundlage

Sozialrecht Abgeändert