Urteile zu § 160 SGG – Seite 75

Sozialgerichtsgesetz

26.520 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.520 Entscheidungen

BSG 7. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Nichtbescheidung eines Terminverlegungsantrags · Verhinderung des als Einzelanwalt tätigen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 7. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Einverständnis mit einer Entscheidung ohne mündliche … · wesentliche Änderung der Prozesssituation

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 7. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Unvererblichkeit des Leistungsanspruchs · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Zusammentreffen von Renteneinkünften aus der gesetzlichen … · Einkommensbereinigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Behandlung leichter bis mittelschwerer depressiver Störungen · Erforderlichkeit der stationären Behandlung · Angaben zu Begleiterkrankungen oder sonstigen Gründen · fiktives wirtschaftliches Alternativverhalten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Inaussichtstellung einer sitzungspolizeilichen Anordnung …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 8. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · Vorliegen gefestigter Rechtsprechung des BSG

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Zurückverweisung

Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · wesentlicher Verfahrensmangel · keine Heilung über § 295 ZPO · kein Absehen von notwendige Ermittlungen im Einvernehmen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

weitere Unfallfolge · haftungsbegründende Kausalität · Theorie der wesentlichen Bedingung · Nachweis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 11
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Fehlen von Entscheidungsgründen · fehlende Begründung für die Ablehnung eines Beweisantrags … · vorherige mündliche Begründung im Verhandlungstermin … · Amtsermittlungspflicht

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS
Sozialrechtliches Kindergeld – Kindergeld für sich selbst

Nichtkenntnis des Aufenthalts der Eltern · sporadischer Kontakt · regelmäßige und zuverlässige Erreichbarkeit für das Kind · konkreter verfestigter Aufenthaltsort

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS
Sozialrechtliches Kindergeld – Kindergeld für sich selbst

Nichtkenntnis des Aufenthalts der Eltern · regelmäßige und zuverlässige Erreichbarkeit für das Kind · konkreter verfestigter Aufenthaltsort der Eltern · Umzug in einem kleinen Ort unschädlich

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Kostenübernahme

Barthaarnadelepilation · Mann-zu-Frau-Transsexualismus · fehlende Bereitschaft der einzigen leistungserbringenden … · Verletzung der vertragsärztlichen Pflicht

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

zulässige Beschränkung auf das Berufungsverfahren · Ermittlung der Überlänge · Gesamtverfahrensdauer als materiell-rechtlicher Bezugsrahmen · instanzübergreifende Verrechnung nicht aufgebrauchter …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS
Sozialrechtliches Kindergeld – Kindergeld für sich selbst

Nichtkenntnis des Aufenthalts der Eltern · sporadischer Kontakt · regelmäßige und zuverlässige Erreichbarkeit für das Kind · konkreter Aufenthaltsort

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Einkommenseinsatz · Absetzung von Beiträgen für eine Sterbegeldversicherung · Angemessenheit der Versicherung · Abschluss vor Beginn des Leistungsbezuges

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil
Vertragszahnärztliche Versorgung – Zulassungsentziehung

gröbliche Verletzung vertragszahnärztlicher Pflichten · überörtliche Berufsausübungsgemeinschaft · lediglich pro forma · diffuse Vertragslage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen