Urteile zu § 160 SGG – Seite 77

Sozialgerichtsgesetz

26.520 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.520 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS zitiert von 5
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zweipersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts für 2016 und 2017 · Erkenntnisausfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Beschluss LS
Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

Zugehörigkeit zur Altersversorgung der wissenschaftlichen … · Zugehörigkeit zur Altersversorgung der wissenschaftlichen … · betriebliche Voraussetzung · persönliche Voraussetzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

allgemeine Pflicht der Verwaltungsträger zur Entsendung von … · Anwendbarkeit der Begründungserleichterungen für … · grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · Schwerbehindertenrecht

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 15
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Ablehnung der Verlängerung einer Stellungnahmefrist durch … · Obliegenheit zur Gehörsverschaffung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss
Minderung des Arbeitslosengeld II

Meldeversäumnis · Meldeaufforderung · Rechtsfolgenbelehrung · Meldezweck

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Schadensersatzanspruch wegen Pflichtverletzung

Hemmung der Verjährung durch Erhebung einer Teilklage · fehlende Individualisierung · Entzug des Zertifikats für Träger der Arbeitsförderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Vertretungserfordernis vor dem Bundessozialgericht · unveränderte Übernahme der Formulierungen eines … · Unzulässigkeit der Beschwerde · Verfahrensfehler

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

Beitragsbemessung · keine Berücksichtigung von den Pflegekindern zustehenden … · Gerechtfertigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS zitiert von 4
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit · Betriebsausgabe · Kosten für die Nutzung eines Kfz

Sozialrecht Abgeändert
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Verjährungs- und Ausschlussfrist nach §§ 109 Abs 5 und 325 … · Nichtanwendbarkeit auf Aufwandspauschale

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Beschluss LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen H

Hilflosigkeit · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Besonderheiten bei Kindern und Jugendlichen · Merkmal des schweren Immundefekts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Beschluss
Rente wegen Erwerbsminderung

Schmerzerkrankung · Beweislast

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen