Urteile zu § 160 SGG – Seite 92

Vorstandsmitglied einer Stiftung · Primat des Stifterwillens · Gleichlauf von Vertretungs- und Geschäftsführungsbefugnis · abhängige Beschäftigung

zu hohe Rentennachzahlung · grob fahrlässige Unkenntnis · unübersichtliches Verwaltungsverfahren

Berücksichtigung von Ehegatteneinkommen während des Bezugs … · Verfassungsmäßigkeit

arbeitstechnische Voraussetzung · Nachweis · schädigende Einwirkungen von Quecksilber/Amalgam im … · Nichterreichen einer inhalativen Belastung im Umfang des …

Verfassungsmäßigkeit des § 256a Abs 4 SGB 6

Umzug eines Eingliederungshilfeempfängers · neues betreutes Wohnen außerhalb der Zuständigkeit des … · Wechsel der Werkstatt für behinderte Menschen · keine Verlängerung einer einheitlichen Leistung

Voraussetzungen einer Einrichtung i. S. von § 13 Abs. 1 S. …

Adaptionsbehandlung im Anschluss an eine …

keine Berücksichtigung eines nach dem Rentenrecht der DDR … · Stichtagsregelung des Art 2 § 1 Abs 1 Nr 3 RÜG · Ausschluss eines Leistungszuschlags nach § 85 SGB 6 iVm §§ … · Verfassungsmäßigkeit

Durchführung einer Heilbehandlung

Berechnung der Krankengeldhöhe · keine Berücksichtigung der einer Entgeltumwandlung zur …

posttraumatische Belastungsstörung

abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Feststellung des Nichtbestehens eines Leistungsanspruchs · teilweise Übersendung von Unterlagen im …

Grundsatzrüge · Beantwortung einer die alte Fassung des § 96a SGB 6 … · Auslegung der aktuellen Fassung · Divergenzrüge

Verfahrensmangel · Auferlegung von Verschuldenskosten · keine isolierte Überprüfung im …

Überprüfungsantrag · Sanktion wegen Meldeversäumnis · Anforderungen an die Rechtsfolgenbelehrung · Meldeaufforderung

Antrag einer einen Nothelferanspruch geltend machenden … · Weiterleitung durch den Sozialhilfeträger an das Jobcenter