Urteile zu § 160 SGG – Seite 94

Sozialgerichtsgesetz

26.520 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.520 Entscheidungen

LSG Hamburg 1. Senat Beschluss

vollstationäre Behandlungsnotwendigkeit · Versicherter mit Borderline-Persönlichkeitsstörung · Tagesexpositionen · Frage einer primären Fehlbelegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1

Nichtberücksichtigung eines Lohnsteuerklassenwechsels von … · nicht eingetragene günstigere Lohnsteuerklasse auf der … · gesetzeswidrige Amtshandlung · Tatbestandswirkung der eingetragenen Lohnsteuerklasse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

vorbehaltlose Zahlung durch Träger der Sozial- oder … · keine stellvertretende Geltendmachung eines … · Unzulässigkeit des Rückgriffs

Sozialrecht Berufung verworfen
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 1

Verfahrensmangel · anwaltlich vertretener Kläger · kein Anspruch auf persönliche Ladung zum Verhandlungstermin · Teilnahmerecht

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Hamburg 3. Senat Urteil

Dozententätigkeit für die Maßnahmen … · Tätigkeit als Lernbegleiterin im modularen … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Abgeändert
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS zitiert von 1

Tätigkeit einer Ärztin für einen Anbieter von … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil

Versicherungspflicht bzw -freiheit in der Arbeitslosen- und … · alleinvertretungsberechtigter Gesellschafter-Geschäftsführer · Beteiligungsgesellschaft · Rechtsmacht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialrecht Abgeändert