Urteile zu § 160 SGG – Seite 96

Sozialgerichtsgesetz

26.520 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.520 Entscheidungen

BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Grundsatzrüge · Divergenzrüge · Verfahrensrüge · gerügter Verstoß gegen die Vorlagepflicht nach Art 100 Abs …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Elterngeld Plus nach dem 14. Lebensmonat

durchgehender Bezug ab dem 15. Lebensmonat · Inobhutnahme des Kindes durch das Jugendamt · § 4 Abs 1 S 2 BEEG aF · keine teleologische Reduktion

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Einnahmen in Geldeswert · Zufluss im Rahmen einer Erwerbstätigkeit · Zurverfügungstellung eines Dienstwagens zur privaten Nutzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verwerfung der Berufung als unzulässig · Überprüfung der Vollmacht eines Rechtsanwalts von Amts wegen · ernstliche Zweifel an der Bevollmächtigung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Recht auf den gesetzlichen Richter · vorschriftsmäßige Besetzung des Senats · Übertragung der Berufung auf den Berichterstatter

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss
Bemessung des Arbeitslosengeldes

Auslandsbeschäftigung · Berücksichtigung des Arbeitsentgelts der letzten … · keine fiktive Bemessung · europarechtliche Koordinierung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil
Schwerbehindertenrecht – Entziehung der Schwerbehinderteneigenschaft

GdB-Herabsetzungsbescheid · Anforderungen an die Bestimmtheit des Bescheids · erforderliche Angabe des konkreten Datums der Herabsetzung · Geltung "ab Bekanntgabe" nicht ausreichend

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende bei … · Zuschuss zu den Unterkunftskosten · Pflicht zur Rückzahlung der Ausbildungsförderung nach dem … · Nachholung der Beantragung von Arbeitslosengeld II

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einwerfen der an das LSG adressierten Berufungsschrift in … · Eingang beim LSG nach Fristablauf

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 7
Krankenversicherung – Krankenhausapotheke

ambulante Abgabe von Fertigarzneimitteln im Krankenhaus · Umsatzsteuer · Rückzahlungsanspruch der Krankenkasse · Rechtsauffassung der Finanzverwaltung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 1
Krankenversicherung – elektronische Gesundheitskarte

Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht · Nutzung von Systemen mit geheimen Quellcodes

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Hamburg 5. Senat Urteil zitiert von 1
Vertragsärztliche Vergütung – Honorarverteilung

Medizinisches Versorgungszentrum · Nichterfüllung der Voraussetzungen für eine Aufbaupraxis · keine Zugrundelegung eines arztgruppendurchschnittlichen … · Bildung von Honorartöpfen nach Leistungsbereichen innerhalb …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Honorarpflegekraft · Tätigkeit im stationären Bereich · Honorarvertrag · Bindung an ärztliche Vorgaben

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Echthaarperücke statt Kunsthaarperücke · ausnahmsweise Befugnis zur Selbstbeschaffung von …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Echthaarperücke · Erfüllung des Sachleistungsanspruchs durch Übernahme des im … · kein Recht des Leistungserbringers auf Zuzahlung durch den … · Anspruch des Leistungserbringers auf Mehrkosten nur bei …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Sozialhilfe – Nothilfe

Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen … · Kenntnis des Sozialhilfeträgers vom Leistungsfall · Ansprüche aus öffentlich-rechtlicher Geschäftsführung ohne …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat Urteil zitiert von 4
Krankenversicherung – Krankenbehandlung

außervertragliche Psychotherapie · Systemversagen · Kostenerstattung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Pflege-Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt · juristische Person · Einsatz der Gesellschafter-Geschäftsführerin als … · Dreiecksbeziehung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 2. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Schlaf-Apnoe-Syndrom · Durchführbarkeit einer nasalen Überdruckbeatmung · Maskenunverträglichkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat Urteil LS zitiert von 1
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Kraftfahrer · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit · Beweislast für Probe- bzw Schnupperarbeitsverhältnis trifft …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen