Urteile zu § 163 SGG – Seite 34

Sozialgerichtsgesetz

1.814 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 163 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.814 Entscheidungen

BSG 4. Senat Urteil zitiert von 10
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei Aufenthalt in einer Einrichtung zum … · Ersatzfreiheitsstrafe gem § 43 StGB

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 23
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

Erst- und Zweitkrankheit · Arbeitsfähigkeit · Beginn eines neuen Dreijahreszeitraums mit Eintritt der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 51
Asylbewerberleistung – Zugunstenverfahren

Nachzahlung von Analogleistungen gem § 2 AsylbLG für die … · fortbestehender Bedarf · Einmalleistungen und ersparte Aufwendungen bei Leistungen … · keine Anwendung des § 330 SGB 3

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 36
Elterngeld – Mutterschaftsgeld

Anrechnung · Anspruchsdauer · Bezugszeitraum · Lebensmonatsprinzip

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 10. Senat Urteil zitiert von 16
Elterngeld – Mutterschaftsgeld

Anrechnung · Anspruchsdauer · Bezugszeitraum · Lebensmonatsprinzip

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 4
Elterngeld – Anspruchsdauer

Elterngeld für 14 Monate bei zusammenlebenden Eltern · Partnermonate · Betreuung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 70
Krankenversicherung – Rollstuhl-Bike als Hilfsmittel

Zielrichtungen des Behinderungsausgleichs · Grundbedürfnis auf Erschließung eines körperlichen Freiraums · Bestimmung des Nahbereichs · Nichtanwendung der Maßstäbe zur …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 7
Unterstützende Leistungen der Beratung und Vermittlung

Erstattung von Reisekosten für Vorstellungsgespräche · Begründung eines öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnisses · vereinfachte Antragstellung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 5. Senat Urteil zitiert von 14
Altersrente für schwerbehinderte Menschen

Schutzfrist des § 38 Abs 1 SchwbG idF vom 26.8.1986 · Wirkung im Hinblick auf die gesetzliche Rentenversicherung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 24
Anrechnungszeiten wegen Fachschulausbildung

Berücksichtigung während des Bezuges von Übergangsgeld · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 211
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfungen · qualifizierter Mietspiegel · Betriebskostenübersichten · Stadt Freiburg

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 166
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung anhand des Berliner Mietspiegels 2007 · Einpersonenhaushalt · Prüfung der kalten Betriebskosten nach örtlicher … · getrennte Angemessenheitsprüfungen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 96
Arbeitslosengeld II – Unterkunfts- und Heizkosten

Angemessenheitsprüfung anhand des Berliner Mietspiegels · Vergleichsraum · Stadtgebiet Berlin · Referenzmiete

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 38
Schwerbehindertenrecht – Behinderung

GdB · Schwerbehinderung · rückwirkende Feststellung · Feststellungsinteresse

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 99
Impfschadensrecht – Schutzimpfung

Impfkomplikation · Impfschaden · Ursachenzusammenhang · wesentliche Bedingung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 47
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus einer als … · Fortführung eines zunächst als private Lebensversicherung … · Verfassungsmäßigkeit · Beitragspflicht nicht regelmäßig wiederkehrend gezahlter …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 16
Künstlersozialversicherung – Arzt

publizistische Tätigkeit · Medizinjournalist · anderweitige Alterssicherung aufgrund einer bestehenden … · Versicherungsfreiheit in Rentenversicherung nach KSVG

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 19
Beamter – Beamtenverhältnis

Gleichstellung · Schwerbehinderter · Erlangung oder Erhalt eines geeigneten Arbeitsplatzes · Behinderung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Arbeitslosengeld – Anrechnung von Nebeneinkommen

Freibetrag nach § 141 Abs 2 SGB 3 · keine Gleichstellung des Bezugs von Lohnersatzleistungen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 84
Krankenversicherung – Festbetragsfestsetzung

Anfechtbarkeit durch Versicherte · Bildung von Festbetragsgruppen anhand des Inhalts der … · Nachweis therapeutischer Verbesserungen mit der Folge eines …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 58
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Auskunftsverlangen des Grundsicherungsträgers · sozialgerichtliches Verfahren · kein Austausch der Rechtsgrundlage · keine Umdeutung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 7
Förderung der Altersteilzeitarbeit

Erstattung von Aufstockungsbeträgen an Arbeitgeber · Wiederbesetzung des freigemachten Arbeitsplatzes durch … · Widerspruch des Arbeitnehmers gegen Betriebsübergang · Neueinstellung bei anderem Konzernunternehmen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 8
Kindergeld – Kind

Berufsausbildung · Einkünfte · Bezüge · Grenzbetrag

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen