Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung · Geschäftsführer bzw Gesellschafter einer Weingut GmbH · Abgabe des Unternehmens der Landwirtschaft · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht
Urteile zu § 163 SGG – Seite 37
Sozialgerichtsgesetz
1.814 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 163 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.814 Entscheidungen
vorgerichtliche Tätigkeit · isoliertes Vorverfahren · Widerspruchsverfahren · Verwaltungsverfahren
Sozialrecht
Einkommensberücksichtigung · Übergangsleistungen nach § 3 Abs 2 BKV · keine zweckbestimmte Einnahme oder Entschädigung für … · Einkommensberechnung
Sozialrecht
Begrenzung auf die Höhe der Vergütung bei Erbringung als … · Möglichkeit einer dem allgemein anerkannten Stand der … · zwischenzeitliche Verbesserung der Versorgungssituation im … · Berechnung des Erstattungsbetrages nach Ablösung der …
Sozialrecht
kein Ausschluss von Erstattungsansprüchen · nachrangige Zuständigkeit eines Rehabilitationsträgers im … · Anspruch auf "Erweiterte ambulante Physiotherapie" als …
Sozialrecht
Gestaltungsspielraum der Vertragspartner der … · Verwaltungsakt
Sozialrecht
Vorbezugszeit · rechtsmissbräuchliche Beeinflussung der Aufenthaltsdauer · generell-abstrakte Betrachtungsweise · Unzumutbarkeit der Ausreise
Sozialrecht
notwendige Beiladung des Heimträgers · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe in stationäre Einrichtung · Übernahme der Heimkosten
Sozialrecht
Schulbesuch · sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · sukzessive Fahrgemeinschaft
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert