§ 166 SGG – Rechtsprechung (18 Entscheidungen)

LSG Bayern Beschluss 24.01.2025

Streitig im zugrunde liegenden Verfahren ist die Frage, ob der Klägerin wegen eines Arbeitsunfalls vom …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 20.06.2024

Gewährung einer Beschädigtenrente nach dem Opferentschädigungsrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf 4. Kammer Gerichtsbescheid 25.06.2020

Der am 00.00.1966 geborene Kläger, der noch keine Rente bezieht, begehrt im Wege eines …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 5. Senat Beschluss 10.12.2014 zitiert von 3

Sozialgerichtliches Verfahren – Vertretungszwang vor dem Bundessozialgericht

kein Verstoß gegen Art 6 Europäische … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BSG 2. Senat Urteil 29.11.2011 LS zitiert von 28

Sozialgerichtliches Verfahren – unzulässige Berufung

Rechtsmittelberechtigung · haftungsprivilegierte Person · Schadensersatz · Feststellungsbefugnis

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 9. Senat Beschluss 03.05.2011 zitiert von 1

Sozialgerichtliches Verfahren – Vertretungszwang vor dem Bundessozialgericht

Verfassungsmäßigkeit · kein Verstoß gegen Art 6 MRK

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 28.04.2011 LS

Ein Systemversagen, das einen Kostenerstattungsanspruch nach § 13 Abs. 3 SGB V auslöst, liegt auch vor, wenn …

Sozialrecht Abgeändert

BSG 3. Senat Beschluss 09.02.2010 LS zitiert von 2

Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit

Formwirksamkeit · Anhörungsrüge · Vertretungszwang vor dem BSG · keine Selbstvertretung eines ehemaligen Rechtsanwalts und …

Sozialrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 11.04.2008 LS zitiert von 2

Richtigkeit einer Rechtsbehelfsbelehrung trotz Unvollständigkeit ihres Hinweises auf den gesetzlichen …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 05.03.2008 zitiert von 2

Streitig ist ein Anspruch auf Berufsschadensausgleich (BSA) wegen vorzeitigen Ausscheidens aus dem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 03.05.2007 zitiert von 1

Streitig sind Unterlassungsansprüche der Klägerin gegenüber der Beklagten, der die Klä-gerin vorwirft, sie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.03.2001

Die Krankenversorgung der Bundesbahnbeamten - Körperschaft des öffentlichen Rechts - lehnte es mit …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.11.2000

Streitig ist die Erstattung geleisteter Zuzahlungen zur stationären Behandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.11.2000

Der Kläger begehrt die Erstattung von 25,- DM

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.08.1999

Der Kläger bezog seit Mai 1995 Leistungen nach Pflegestufe III

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 5. Senat Urteil 21.01.1976

Der 1912 geborene Kläger war seit dem 1. April 1931 bis Mai 1945 Polizeibeamter

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 15.12.1954

Die Klägerin zu 1), welche eine Zigarren- und Rauchtabakfabrik betreibt, zeigte am 27. Januar 1954 dem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 04.08.1954

Die Beklagte war vom 4. Mai 1948–14. März 1953 bei der Firma Gebrüder R. A.C., D., als Emaille-Aufträgerin …

Sozialrecht Aufgehoben