Urteile zu § 170 SGG – Seite 29

Sozialgerichtsgesetz

1.671 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 170 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.671 Entscheidungen

BSG 2. Senat Urteil zitiert von 131
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

unmittelbare und mittelbare Unfallfolge · Ursachenzusammenhang · Theorie der wesentlichen Bedingung · psychische Erkrankung infolge einer objektiv nicht …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 102
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

versicherte Tätigkeit als höchstpersönliche Handlung des … · Gesundheitserstschaden · Organspende · Komplikation

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 2. Senat Urteil zitiert von 62
Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz

Beschäftigungsverhältnis gem § 2 Abs 1 Nr 1 SGB 7 · forstwirtschaftliche Tätigkeit gem § 2 Abs 1 Nr 5 Buchst a … · Wie-Beschäftigung · verwandtschaftliches Verhältnis

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 46
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Studenten während eines … · abstrakte Förderungsfähigkeit nach BAföG · organisatorische Zugehörigkeit zur Hochschule und …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 13
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

andere Leistungen · Erforderlichkeit der Heranziehung einer besonderen … · Pflegebedürftigkeit nach dem SGB 11 · Leistungserbringung durch eine zugelassene ambulante …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 19
Berechnung des Kinderzuschlages gem § 6a BKGG

angemessene Unterkunftskosten · tatsächliche Unterkunftskosten · Leistungssystem des SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 26
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Absetzung des Freibetrags bei Erwerbstätigkeit · Berücksichtigung des Kurzarbeitergeldes beim …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 4
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Zugehörigkeit eines volljährigen Stiefkindes zur … · Hilfebedürftigkeit · Berücksichtigung des Stiefelterneinkommens zugunsten des … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 36
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen RF

Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht · GdB von weniger als 80 · psychische Störung · Nicht-Teilnehmen-Können an öffentlichen Veranstaltungen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 45
Sozialgerichtliches Verfahren – Rehabilitation und Teilhabe

notwendige Beiladung des erstangegangenen … · Kostenerstattung für den behindertengerechten Umbau eines … · gesetzliche Krankenversicherung · Versorgung mit Hilfsmitteln

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 38
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Anforderungen an die Wirksamkeit einer Erhöhung der … · Bindung des Sozialhilfeträgers an die Entscheidung der … · Anwendbarkeit des § 48 SGB 10

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 2. Senat Urteil zitiert von 39
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Unfallereignis · Unfallbegriff · außergewöhnliches Ereignis · äußere Einwirkung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 47
Arbeitslosengeld II – Erhöhung der Unterkunftskosten

Notwendigkeit oder Erforderlichkeit des Umzuges aus … · Angemessenheit der Unterkunftskosten der neuen Unterkunft

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 58
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Fälligkeit einer Nebenkostennachforderung · wesentliche Änderung der Verhältnisse · Entstehung vor Eintritt der Hilfebedürftigkeit · Abgrenzung zu Schulden

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 41
Arbeitslosengeld II – Angemessenheit der Unterkunftskosten

Ablehnung der Übernahme der Auszugsrenovierungskosten · Notwendigkeit der Einleitung eines Kostensenkungsverfahren · weitere Pflichten des Grundsicherungsträgers · keine Rechtskraftwirkung des sozialgerichtlichen Urteils …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 7
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Absetzung von Freibeträgen vom Erwerbseinkommen nicht … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 46
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

kein Anspruch auf Zusicherung der Angemessenheit der … · auch keine analoge Anwendung des § 22 Abs 2 SGB 2 aF … · keine Kostensenkungsobliegenheit iS des § 22 Abs 1 S 3 SGB …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 56
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Unterkunft und Heizung · Heiz- und Betriebskostennachforderung · keine unmittelbare Kenntnis des zuständigen … · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 102
Gesamtsozialversicherungsbeitrag – Berechnung

hypothetisches Bruttoarbeitsentgelt · illegales Beschäftigungsverhältnis · Verstoß gegen objektiv zentrale arbeitgeberbezogene … · Erfordernis des bedingten Vorsatzes

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – Wahltarif

Selbstbehalt · keine Geltung für Familienmitglieder · Gleichbehandlung von freiwilligen Mitgliedern und … · Beitragsrückerstattung in Höhe des Selbstbehalts

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 159
Rente wegen Erwerbsminderung

Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen · schwere spezifische Leistungsbehinderung · Verweisung · allgemeiner Arbeitsmarkt

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 22
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Überbrückungsgeld gem § 51 StVollzG für Haftentlassene · Vermögen bei Zuflusszeitpunkt vor Antragstellung · keine zweckbestimmte Einnahme iS § 11 Abs 3 SGB 2

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 62
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Übernahme der Kosten für eine Auszugsrenovierung · Einkommensberücksichtigung · Zuwendung eines Dritten nach rechtswidriger … · kein Einkommen bei Bestehen einer Rückzahlungsverpflichtung …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 58
Arbeitslosengeld II – Sonderbedarf

Wohnungserstausstattung · Ersatzbeschaffung bei fahrlässigem Einrichtungsverlust bei … · sozialgerichtliches Verfahren · statthafte Klageart

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 62
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Krankengeld · keine Absetzung des Freibetrages bei Erwerbstätigkeit · Absetzung der mit der Erzielung des Einkommens verbundenen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen