Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben · Darlehen für Kauf eines Kraftfahrzeugs an einen behinderten … · Jobcenter kein Rehabilitationsträger · keine analoge Anwendung des § 6 SGB 9
Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 172 SGG – Seite 20
Sozialgerichtsgesetz
3.755 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 172 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.755 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
beigeordneter Rechtsanwalt · Statthaftigkeit der Beschwerde bei Feststellung einer …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
leistender Rehabilitationsträger · Zuständigkeit des zweitangegangenen Rehabilitationsträgers … · Anwendbarkeit des § 14 SGB 9 2018 auch bei Unklarheiten … · keine Sperrwirkung bei Einigkeit aller Beteiligten über das …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Widerspruch gegen Bescheid einer Krankenkasse über … · Wohnsitzverlegung nach Kroatien · keine Anwendung des deutschen Sozialversicherungsrechts mehr · Wohnsitzfiktion nach § 24 Abs 1 EGV 883/2004 nur bei …
Sozialrecht Aufgehoben
Ablehnung der Bewilligung wegen Tod des Antragstellers · Ausschluss der Beschwerde gegen Ablehnungsentscheidung · Streitgegenstand · Arbeitslosengeld II
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Feststellung der aufschiebenden Wirkung einer … · Durchführung des Vorverfahrens · Zurückweisung des Widerspruchs als unzulässig · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren
Sozialrecht Aufgehoben
Asylbewerber aus Afghanistan mit Aufenthaltsgestattung · Erwartung eines rechtmäßigen und dauerhaften Aufenthalts · keine Anwendung einer abstrahierenden Betrachtung einer … · Bleibeperspektive
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bewilligung durch den Rehabilitationsträger dem Grunde nach · Wunsch eines IT-Studiums an einer Hochschule · Ablehnung der beantragten Maßnahme nur in Verbindung mit … · bloße Ablehnung keine begründete Mitteilung
Sozialrecht Abgeändert
Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Verwaltungsvollstreckung · Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wechsel von einer stationären Einrichtung in eine andere …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht … · EuFürsAbk · erlaubter Aufenthalt · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Genehmigung einer Versorgung mit Cannabisblüten · Erfordernis der vertragsärztlichen Verordnung · Vergütungsanspruch des Apothekers
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Darlegung der Rechts- und Sachlage · Bezugnahme auf Bescheide · fehlende Klagebegründung · Ausnahme
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ablehnung eines Befangenheitsantrags in erster Instanz … · Unzumutbarkeit der Verweisung des Rechtsuchenden auf den … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
häusliche Pflege · Sicherstellung im Rahmen des Arbeitgebermodells · Mehrkostenvorbehalt · Zumutbarkeit einer stationären Unterbringung
Sozialrecht Aufgehoben
einstweilige Anordnung · Beschwerde · Rechtsschutzbedürfnis der Behörde · Zahlung aufgrund erstinstanzlicher Anordnung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Versorgung mit Medizinal-Cannabisblüten · massive Auswirkungen einer Zwangsstörung können … · begründete Einschätzung des behandelnden Vertragsarztes im …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kostenerstattung für eine selbstbeschaffte Leistung bei Versäumung der Bescheidungsfrist durch die …
Sozialrecht Abgeändert
Besorgnis der Befangenheit · gesetzlicher Richter · Kostensatzverfahren · Prozessrecht
Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Fortsetzung der freiwilligen Krankenversicherung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Feststellung von Erwerbsfähigkeit · Verletzung der Mitwirkungspflicht beim Verdacht einer … · Ermessen
Sozialrecht Abgeändert
elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach · Übersendung einer Prozesserklärung ohne qualifizierte … · kein sicherer Übermittlungsweg · Nichtwahrung der notwendigen Formerfordernisse
Sozialrecht
Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Vorrangigkeit gegenüber der einstweiligen Anordnung bei … · Asylbewerberleistung · Rücknahme der Leistungsbewilligung
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · selbständige Tätigkeit · Verwendung der Einnahmen zur Tilgung eines … · Pflicht zum Einsatz zur Deckung des Lebensunterhalts
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Zwangsvollstreckung durch eine Krankenkasse · Geldforderung · zuständige Vollstreckungsbehörde · Hauptzollamt
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beschwerdeeinlegung durch Prozessbevollmächtigten nach dem … · Fortgeltung der Prozessvollmacht · keine nachträgliche Prozesskostenhilfebewilligung bei …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen … · fehlendes Rechtsschutzbedürfnis · Vollstreckungsverzicht des Antragsgegners · Fälligkeit der Beitragsforderung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Antrag auf Kostenübernahme durch die Staatskasse · Kostenentscheidung · maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt: Beendigung des … · Vergleichsabschluss
Sozialrecht Aufgehoben
analoge Anwendung des Zwischenverfahrens der … · keine Rechtswegbeschwerde an das Bundessozialgericht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beschwerde gegen Ablehnung von Prozesskostenhilfe · Prüfungsmaßstab des Rechtsmittelgerichts
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf die Benutzung · Zumutbarkeit der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel
Sozialrecht