Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Urteile zu § 172 SGG – Seite 25
Sozialgerichtsgesetz
3.755 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 172 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.755 Entscheidungen
Krankenbeobachtung während des Schulbesuches bei Diabetes … · Notwendigkeit der jederzeitigen Interventionsmöglichkeit · kein Ausschluss medizinisch notwendiger Maßnahmen von der …
Sozialrecht Aufgehoben
Unzulässigkeit der Einbehaltung von laufendem und … · Erfüllung eines Erstattungsanspruchs des … · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Mitteilung des Einbehalts als Verwaltungsakt
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Aufenthaltsrecht als Arbeitnehmer · Zweifel am Vorliegen eines Arbeitsverhältnisses
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Zulässigkeit der Auferlegung einer Missbrauchsgebühr auf …
Sozialrecht Aufgehoben
Beurteilung durch das Berufungsgericht · Bezifferung der voraussichtlichen Höhe des zu zahlenden … · effektiver Rechtsschutz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
gesonderte Entscheidung nach Abhilfebescheid · Unterlassen der Entscheidung · Rechtsschutz · statthafte Klageart
Sozialrecht
Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung · Erwartung eines rechtmäßigen und dauerhaften Aufenthalts · Bleibeperspektive · Gesamtschutzquote des Herkunftslandes nach der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Sozialhilfe · Leistungsausschluss nach § 23 Abs 3 S 1 Nr 2 SGB 12 · vorläufige Entscheidung nach § 41a Abs 7 SGB 2
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Ersetzung durch Gericht im Rahmen einer einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Schulbegleitung für ein an Diabetes mellitus Typ 1 … · Krankenversicherung · häusliche Krankenpflege · Behandlungspflege
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Prozesskostenhilfe · Zwischenübergangsgeld · Teilhabe am Arbeitsleben · SGB IX · Rehabilitationsleistungen
Sozialrecht Abgeändert
Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · keine Unbilligkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Subsidiarität gegenüber der Inanspruchnahme …
Verfassungsrecht Antrag verworfen
Sozialrecht
mobilitätsbezogene Teilhabebeeinträchtigung · Mindest-GdB von 80 · sozialgerichtliches Verfahren · Feststellung der gesundheitlichen Voraussetzungen im …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SGB II · Widerspruchsverfahren · Kostenersatz · Unterkunfts- und Heizkosten · Leistungsbescheid
Sozialrecht Berufung verworfen
Weiterführung zum Zweck der Kostenentscheidung · Zulässigkeit der Entscheidung über die Kosten durch Urteil … · Wirksamkeit einer Berufungszulassung bei fehlerhafter …
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Regelungsanordnung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · kein Anordnungsgrund bei vorhandenem Schonvermögen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Pflicht zur Rentenantragstellung bei einem …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Pflichtversicherung · Rentenversicherung · Säumniszuschläge · Betriebsprüfung · Selbständigenstatus
Sozialrecht Abgeändert
Übernahme von Stromschulden · Ermessen · kein hinreichender Wille zur Selbsthilfe
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · Antragstellung durch den Grundsicherungsträger
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Ausschluss einer Beschwerdemöglichkeit · jederzeitige Abänderbarkeit durch das Gericht
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthaltsrecht aus … · Europarechtskonformität · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt
Sozialrecht Abgeändert
Regelungsanordnung · Anordnungsgrund · Glaubhaftmachung · minderjähriges Kind
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht des sorgerechtsausübenden … · Europarechtswidrigkeit des Leistungsausschlusses gem § 7 …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialgerichtliches Verfahren – Ausschluss der Beschwerde gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe
Zulässigkeit eines wiederholten Antrags · unveränderte persönliche und wirtschaftliche Verhältnisse · Rechtsschutzbedürfnis · Rechtsmissbräuchlichkeit
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen