Urteile zu § 172 SGG – Seite 63

Sozialgerichtsgesetz

3.756 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 172 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.756 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Kosten für Nachhilfeunterricht

Lese- und Rechtschreibschwäche · laufender besonderer unabweisbarer Bedarf nach der … · anderweitige Bedarfsdeckung durch Ansparung bzw …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Gewährung bzw Nichtgewährung einstweiligen Rechtsschutzes

Krankenversicherung · Versagung bzgl vorläufiger Feststellung der … · Verpflichtung der Krankenkasse zu vorläufiger …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vorliegen einer Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Berlin 128. Kammer Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Bedarfsgemeinschaft

Einstehens- und Verantwortungsgemeinschaft · keine Widerlegung der Vermutungsregelung · Einkommensberücksichtigung · Abtretung von Arbeitslohn im Verbraucherinsolvenzverfahren

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Entbehrlichkeit einer Zusicherung der Übernahme der … · einstweiliger Rechtsschutz · fehlender Anordnungsgrund

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Erhöhung der Altersvorsorgefreibeträge durch SozVersStabG · Anwendung vor Inkrafttreten bei Leistungsklagen · einstweiliger Rechtsschutz

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Beschluss
Soziale Pflegeversicherung – Pflegequalität

Streit über die Ergebnisse der Qualitätsprüfung · Pflege-Transparenzvereinbarung ambulant (PTVA · Transparenzbericht · einstweiliger Rechtsschutz gegen die Veröffentlichung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bedarfsgemeinschaft · Einstehens- und Verantwortungsgemeinschaft · Vermutungsregelung · Unaufklärbarkeit im einstweiligen Rechtsschutz

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss
Kosten der Unterkunft bei Eigenheim

Berücksichtigung des Erhaltungsaufwandes bei der … · Folgenabwägung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anrechnung von Einkommen aus einer Erbschaft · zweckbestimmte Einnahme · Absetzung notwendiger Ausgaben · Zahlungen zur Tilgung von Schulden

Sozialrecht Abgeändert
LSG NRW Beschluss zitiert von 2
Beiordnung von Rechtsanwalt nach Mandatsniederlegung

Prozesskostenhilfe · Beiordnung von Rechtsanwalt · Mandatsniederlegung · Vertretungsbereitschaft · Sozialgerichtsverfahren

Sozialrecht Aufgehoben