§ 172 SGG – Rechtsprechung (3.756 Entscheidungen) – Seite 68

LSG NRW Beschluss 11.02.2009

Der Antragsteller hat am 29.12.2008 beim Sozialgericht (SG) Detmold die einstweilige Verpflichtung der …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 11.02.2009

Entgegen der Entscheidung des Sozialgerichts (SG) hat die Klägerin ab dem 14.11.2008 Anspruch auf …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 11.02.2009 LS

Steht zwischen den Beteiligten im Streit, ob ein Verfahren der ersten Instanz durch Vergleich beendet wurde …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 11.02.2009

Der Antragsteller hat am 29.12.2008 beim Sozialgericht (SG) Detmold die einstweilige Verpflichtung der …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 10.02.2009

Verrechnung von Arbeitslosenhilfe mit Sozialversicherungsbeitragsforderung

Prozesskostenhilfe · Verrechnung von Leistungen · Sozialhilferecht · Bedarfsdeckung · SGB I

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.02.2009

Der Kläger wenden sich gegen die Bewilligung von Grundsicherungsleistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 02.02.2009

Die Antragstellerin (Ast) begehrt von der Antragsgegnerin (Ag) im Wege einstweiligen Rechtsschutzes für den …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 30.01.2009

Zu Recht und im Ergebnis mit zutreffender Begründung hat das SG den Antrag auf Erlass einer einstweiligen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Saarland Beschluss 29.01.2009 zitiert von 14

Mit der vorliegenden Beschwerde wendet sich die Beklagte gegen den Beschluss des SG vom 17.10.2008, mit dem …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

SG Darmstadt 17. Kammer Beschluss 21.01.2009 LS

Einstweiliger Rechtsschutz – Glaubhaftmachung

höherer therapeutischer Nutzen eines teureren Medikaments · Sozialhilfe · Hilfe bei Krankheit · Kostenübernahme für ein Medikament

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 19.01.2009

Mit Beschluss vom 06.10.2008 hat das Sozialgericht den Antrag des Klägers auf Bewilligung von …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 15.01.2009

Einer der Ausschlussgründe des § 172 Abs. 3 Sozialgerichtsgesetz (SGG) liegt nicht vor

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 13.01.2009

Die Antragstellerin begehrt im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes die Gewährung von Leistungen nach § 2 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Beschluss 13.01.2009

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Heilbronn vom 27. November 2008, mit dem dieses die …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 12.01.2009 LS

Ausschluss der Beschwerde im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 19.12.2008

Der Antragsteller begehrt von dem Antragsgegner die darlehensweise Übernahme rückständiger Energiekosten

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 18.12.2008 LS

Bei einem Streit über die aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs/einer Klage ist in entsprechender …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 18.12.2008

Die Antragsteller begehren im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes die Gewährung von Leistungen nach § 2 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 18.12.2008

Einer der Ausschlusstatbestände des § 172 Abs. 3 Sozialgerichtsgesetz (SGG) liegt nicht vor

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 16.12.2008

Umstritten ist ein Anspruch auf Prozesskostenhilfe (PKH) für ein Klageverfahren, in dem die Klägerin die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.12.2008

Die Beschwerde des Klägers ist unbegründet, soweit sie sich dagegen richtet, dass das Sozialgericht (SG) Köln …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

SG Gießen 27. Kammer Beschluss 15.12.2008 LS

Absenkung des Arbeitslosengeld II

Veranlassung des Abbruchs einer Eingliederungsmaßnahme · Notwendigkeit einer vorherigen Abmahnung · Nachweis

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 09.12.2008

Sie ist nicht gemäß § 172 Abs. 3 Nr. 2 SGG ausgeschlossen

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 09.12.2008

Durch Bescheid vom 06.07.2007 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 12.10.2007 hob die …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 09.12.2008

Durch Bescheid vom 06.07.2007 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 12.10.2007 hob die …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 09.12.2008

Die Antragstellerin hat im erstinstanzlichen Verfahren am 22.04.2008 Prozesskostenhilfe (PKH) beantragt und …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Köln Beschluss 08.12.2008

Gemäß § 161 Abs.1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) i.V.m

Sozialrecht

LSG Saarland Beschluss 04.12.2008

Die Beteiligten streiten nach erfolgter Klagerücknahme um die Anordnung der Notwendigkeit der Hinzuziehung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 03.12.2008

Kostenersatz für außergerichtliche Kosten bei verspäteter Widerspruchsbehandlung

Kostenersatz · Widerspruchsverfahren · Untätigkeitsklage · Versorgungsleistung · Sozialversicherung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 28.11.2008

Durch Beschluss vom 04.09.2008 hat das Sozialgericht Gelsenkirchen der Klägerin für das Klageverfahren ab dem …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 28.11.2008

Der Antragsteller bezieht seit dem 14. Januar 2008 Arbeitslosengeld (Alg) von der Antragsgegnerin aufgrund …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 20.11.2008

Der Antragsteller bezog seit Januar 2005 von der Antragsgegnerin Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 17.11.2008

Die Antragsteller, die eine Bedarfsgemeinschaft bilden, bezogen von der Antragsgegnerin Leistungen nach dem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Beschluss 11.11.2008

Streitig ist die teilweise Aufhebung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) …

Sozialrecht

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 06.11.2008

Förderung der beruflichen Weiterbildung

dreijährige Ausbildung zur Ergotherapeutin · Maßnahmedauer · drittes Ausbildungsjahr · Finanzierung durch Dritte

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 06.11.2008

Die Beschwerde der Antragsteller, mit der sie die Zulassung der Beschwerde gegen den Beschluss des …

Sozialrecht

SG Duisburg Beschluss 05.11.2008

Der Antragsteller wendet sich im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes gegen zwei Bescheide, mit denen seine …

Sozialrecht

LSG NRW 7. Senat Beschluss 04.11.2008

Mit Schriftsatz vom 09.07.2009 erhob der Antragsteller Klage vor dem SG Dortmund gegen die Antragsgegnerin

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Beschluss 03.11.2008

Der Kläger hat mit einer Untätigkeitsklage die Verpflichtung der Beklagten erstrebt, über seinen Widerspruch …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 03.11.2008

Umstritten ist ein Anspruch auf Prozesskostenhilfe (PKH) für das Verfahren S 3 P 32/08 (SG Koblenz)

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 31.10.2008

Die Kläger (d. Kl.) wenden sich mit ihrer Beschwerde gegen die Verneinung des Rechtswegs zu den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 29.10.2008

Mit dem angefochtenen Beschluss vom 10.07.2008 hat das Sozialgericht Mainz das Prozesskostenhilfegesuch des …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG Mecklenburg-Vorpommern Beschluss 28.10.2008 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Erforderlichkeit eines Umzugs bei (bevorstehender) Geburt eines weiteren …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 21.10.2008

Die Antragstellerin hat Anspruch auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 15.10.2008

Die Beschwerde ist nicht statthaft, da der Wert des Beschwerdegegenstandes nicht den Betrag von 750,00 EUR …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 15.10.2008

Der Antragsteller begehrt von dem Antragsgegner die darlehensweise Übernahme rückständiger Energie …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 07.10.2008

Ob der Kläger als Versicherter im Sinne des § 183 Sozialgerichtsgesetz (SGG) am erstinstanzlichen Verfahren …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 07.10.2008

Streitig ist die Erhebung von Kosten nach den Vorschriften des Gerichtskostengesetzes (GKG)

Sozialrecht Abgeändert

SG Braunschweig Beschluss 02.10.2008

Die Antragstellerin lebt mit ihrem minderjährigen Sohn zusammen

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 29.09.2008

Der unter anderem durch einen Diabetes mellitus Typ II a in seiner Gesundheit beeinträchtigte und seit dem 1. …

Sozialrecht Beschwerde verworfen