§ 172 SGG – Rechtsprechung (3.756 Entscheidungen) – Seite 73

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 24.01.2006

Die 1957 geborene Antragstellerin leidet seit langem unter zahlreichen schwer wiegenden Erkrankungen, unter …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 23.12.2005

Der Antragsteller ist Facharzt für Innere Medizin

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 20.12.2005

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Oldenburg, durch den das Sozialgericht nach Erledigung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 15.12.2005

Das SG hat den Antragsgegner zu Recht im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes verpflichtet, weitere …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 13.12.2005

Es geht in dem einstweiligen Rechtsschutzverfahren um die von der Antragstellerin begehrte Übernahme der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 02.12.2005

Der Antragsteller wendet sich gegen eine Entscheidung des Sozialgerichts Heilbronn (SG), mit der dieses einen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 29.11.2005

Die zunächst durch die Bundesagentur für Arbeit - Regionaldirektion Niedersachsen-Bremen - am 8. März 2005 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 28.11.2005 LS

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 28.11.2005

Der Antragsteller begehrt im Wege des vorläufigen Rechtschutzes die Verpflichtung der Antragsgegnerin, ihm …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 25.11.2005

Die Antragstellerin wendet sich im vorliegenden Verfahren erneut gegen Werbemaßnahmen der Antragsgegnerin …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 21.11.2005

Das Sozialgericht (SG) hat zu Recht entschieden, dass die Antragsgegnerin weitere 5,48 EUR monatlich an …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 03.11.2005

Umstritten ist im Hauptsacheverfahren die Entziehung der Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 01.11.2005

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Beschluss des Sozialgerichts Hannover vom 31. Mai 2005, durch den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 27.10.2005

Die Klägerin wendet sich mit der am 08.08.2005 zum Sozialgericht (SG) Ulm erhobenen Klage gegen den Bescheid …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Beschluss 27.10.2005

Anspruch auf vorläufigen Rechtsschutz bei schweren Belastungen

Anspruch auf Zulassungsgrenzen überschreitenden Einsatz von … · fehlende Verkehrsfähigkeit eines Präparates <hier …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 10.10.2005

Sie haben Anspruch auf weitere Leistungen des Antragsgegners, weil die der Antragstellerin zu 1. zustehende …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 05.10.2005

Die gemäß §§ 172, 173 Sozialgerichtsgesetz (SGG) zulässige Beschwerde der Antragsteller gegen den Beschluss …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 04.10.2005

Die Antragstellerin hat glaubhaft gemacht, dass sie für die Monate Mai und Juni 2005 Anspruch auf …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 22.09.2005

Der Antragsteller begehrt die Weiterzahlung der ihm bewilligten Kosten für Unterkunft und Heizung auch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 14.09.2005

Streitig ist die Frage, ob die Antragsgegnerin verpflichtet ist, für die Antragsteller eine Nachforderung für …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 12.09.2005

Umstritten ist, welche Gerichtsbarkeit zuständig ist

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 06.09.2005

Der Kläger wendet sich mit der Beschwerde gegen die Entscheidung des Sozialgerichts Ulm (SG), mit dem dieses …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG Hessen 8. Senat Beschluss 01.09.2005

Krankenversicherung – Arzneimittel <hier Viagra>

ab 1.1.2004 gesetzlicher Ausschluss

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 24.08.2005

Der Kläger wendet sich mit der am 15.01.2004 zum Sozialgericht (SG) Nürnberg erhobenen Klage u.a. gegen den …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 19.08.2005

Die Antragstellerinnen, die laufende Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 16.08.2005

Streitig ist die Fortsetzung einer kieferorthopädischen Behandlung durch eine Fachzahnärztin für …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 11.08.2005 LS

Einstweiliger Rechtsschutz – Wegfall der aufschiebenden Wirkung

Aufhebung bzw Rücknahme der Arbeitslosenhilfebewilligung · verschwiegenes verdecktes Treuhandvermögen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Saarland Beschluss 11.08.2005

Der Antragsteller begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung von der Antragsgegnerin Leistungen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 25.07.2005

Umstritten ist, ob die Antragsteller gegen die Antragsgegner einen Anspruch auf Unterlassung des Vollzugs der …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 13.07.2005

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob der Antragsteller weiterhin ambulante Betreuung durch den Verein F. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 12.07.2005

Die Beschwerdeführer begehren im Wege der einstweiligen Anordnung die Verpflichtung der Beschwerdegegnerin …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 05.07.2005

Die Antragstellerin begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 28.06.2005

Umstritten ist, ob das Sozialgericht (SG) zu Recht die aufschiebende Wirkung der Klage gegen einen Bescheid …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 23.06.2005

Zwischen den Prozessbeteiligten ist noch streitig, ob der dem Antragsteller zu 2. von der Agentur für Arbeit …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 17.06.2005

Umstritten ist, ob das Sozialgericht (SG) zu Recht festgestellt hat, dass die Klage des Antragstellers gegen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 15.06.2005

Die Antragsteller haben den nötigen Anordnungsanspruch - das Bestehen des geltend gemachten Rechts gegenüber …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 13.06.2005

Die Antragsteller haben den nötigen Anordnungsanspruch - das Bestehen des geltend gemachten Rechts gegenüber …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.06.2005

Die ASt in (Ast in) betreibt eine krankengymnastische Praxis in C. Sie beschäftigt mehrere …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 09.06.2005

Das SG hat im Ergebnis zu Recht abgelehnt, einstweiligen Rechtsschutz zu gewähren

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 30.05.2005

Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Mainz vom 1.3.2005 aufgehoben

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 19.05.2005

Die 1968 geborene Antragstellerin zu 1. ist Mutter der minderjährigen Antragsteller zu 3. bis 6. (alle unter …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 18.05.2005

Die Antragstellerin leidet nach ihrem Vortrag seit über zwei Jahrzehnten unter starken chronischen …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 15.05.2005

Die 1968 geborene Antragstellerin zu 1. ist Mutter der minderjährigen Antragsteller zu 3. bis 6. (alle unter …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 12.05.2005

Die 1968 geborene Antragstellerin zu 1. ist Mutter der minderjährigen Antragsteller zu 3. bis 6. (alle unter …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Beschluss 04.05.2005

Die 1940 geborene Beschwerdeführerin begehrt im Beschwerdeverfahren die Anordnung der aufschiebenden Wirkung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 03.05.2005

Die Antragstellerin begehrt von der Antragsgegnerin die Unterlassung der Mitgliederwerbung über Arbeitgeber …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 28.04.2005

Der Antragsteller begehrt von der Antragsgegnerin im Wege des vorläufigen Rechtschutzes die Übernahme von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 27.04.2005

Die Antragsgegnerin gewährte der Antragstellerin mit Bescheid vom 21. Dezember 2004 Leistungen zur Sicherung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 25.04.2005

Die Antragsgegnerin gewährte der Antragstellerin mit Bescheid vom 21. Dezember 2004 Leistungen zur Sicherung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 19.04.2005

Das Verfahren betrifft die Kompetenz der Bundesagentur für Arbeit zur Feststellung der Erwerbsfähigkeit nach …

Sozialrecht