Urteile zu § 177 SGG – Seite 34

Sozialgerichtsgesetz

11.242 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 177 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11.242 Entscheidungen

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Sicherungsanordnung · Pflegeversicherung · Unterlassen der Veröffentlichung von Ergebnissen einer … · Anordnungsanspruch nur bei Glaubhaftmachung von …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

örtliche Zuständigkeit · allgemeine gesetzliche Wohnsitzauflage

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – zahnärztliche Behandlung

kein Anspruch auf Neuanfertigung einer nicht mangelhaften … · Erforderlichkeit eines neuen Heil- und Kostenplans bei …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 9. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Sozialgeld

Mehrbedarf · unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · internetfähiger Computer nebst Zubehör · Teilnahme am pandemiebedingten Schulunterricht im …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Schutzzweck der Norm · Weg zum Postbriefkasten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Beschluss LS
Kranken- und Pflegeversicherung

Ruhen des Leistungsanspruchs · Beitragsrückstand · Familienversicherung · Überschreiten der Einkommensgrenze

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

beigeordneter Rechtsanwalt · Dokumentenpauschale · Anfertigung von Kopien aus Behördenakten · Gebotenheit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

PKH-Verfahren · beigeordnete Rechtsanwältin · Erinnerung gegen Festsetzungsbeschluss · keine Verwirkung des Erinnerungsrechts

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen