Urteile zu § 179 SGG – Seite 2

Sozialgerichtsgesetz

217 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 179 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

217 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Verwerfung der Berufung

Antrag auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung nach … · hilfsweise Berufungseinlegung für den Fall der …

Sozialrecht Berufung verworfen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtsverfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Gehörsrüge · Widerruf der Erklärung über die Rücknahme einer Berufung · unvollkommen formulierte Anhörungsmitteilung nach § 153 Abs …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rücknahme der Berufung

Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens · Auslegung als Feststellungsklage · wirksame Berufungsrücknahme · keine Beseitigung durch Widerruf oder Anfechtung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Richterablehnung

nicht unverzüglich gestelltes Ablehnungsgesuch (hier: mehr … · Unzulässigkeit · Rücknahme der Berufung · Antrag auf Fortsetzung des Berufungsverfahrens

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Rente – Erwerbsminderung

Fortsetzung des Verfahrens · außergerichtlicher Vergleich · Erledigungserklärung Beendigung des Verfahrens durch …

Sozialrecht